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Rechnungshof fordert generationengerechte Finanzpolitik und Priorisierung von Ausgaben

Der Rechnungshof sieht eine Inanspruchnahme der Verschuldungsmöglichkeiten kritisch. Eine zielgerichtete und verbindliche Rückführung neuer Schulden ist notwendig

Wegweiser zum Jahresbericht 2025
  • Der Wegweiser zum Jahresbericht bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Beiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 20 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit
    und…
Haus der Geschichte
  • Das Haus der Geschichte Baden-Württemberg bleibt mit den Besucherzahlen hinter seinen Möglichkeiten zurück
  • Der Rechnungshof schlägt vor, die Strategie des Museums zu überprüfen und neu zu definieren: Es sollen neue Zielgruppen angesprochen und der…
Rechnungshof rät, neue Verschuldungsmöglichkeit nicht auszunutzen

„Baden-Württemberg steht vor enormen strukturellen Herausforderungen. Gerade deshalb muss es unser Anspruch sein, generationengerecht mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu haushalten“, betonte Dr. Cornelia Ruppert, Präsidentin des…

Der Rechnungshof mahnt eine Strategie für die Landesrechenzentren an
  • Seit Jahren werden Modernisierungsmaßnahmen in den Rechenzentren aufgeschoben, obwohl es in der Vergangenheit bereits zu Ausfällen kam
  • Die Rechenzentren der Landesverwaltung agieren weitgehend unkoordiniert und ohne übergeordnete Strategie
  • Die BITBW…
Rechnungshof mahnt zu effizienterem Ressourceneinsatz der Schulpsychologischen Dienste
  • Ein Mindestangebot an Beratungs- und Unterstützungsleistungen der Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sollte definiert und der Personalbedarf daran ausgerichtet werden
  • Die Angebote der Schulpsychologischen Dienste sollten priorisiert werden, um…
Wasserschutzpolizei: Kostenbeteiligung des Bundes anstreben und länderübergreifende Zusammenarbeit intensivieren
  • Der Bund sollte sich an den Kosten für den schifffahrtspolizeilichen Vollzug auf den Bundeswasserstraßen Rhein und Neckar beteiligen
  • Das Land sollte die Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz auf dem Rhein intensivieren
     
Wohnraumoffensive BW – unwirksam und unwirtschaftlich
  • Die vom Land initiierte Wohnraumoffensive zeigt bisher wenig Wirkung - die Programme zur Förderung von bezahlbarem und sozial gemischtem Wohnraum sind weitgehend unwirksam, teuer und von schwacher Nachfrage geprägt
  • Teilweise waren die…
KI-Summit in Heilbronn

Wissenstransfer und Best-Practice-Beispiele aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Diesen Fokus hatte der gemeinsame KI-Summit der Rechnungshöfe Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen Anfang dieser Woche im Innovationspark Heilbronn.

Künstliche Intelligenz im Fokus der Rechnungshöfe

Die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI) wächst stetig – nicht nur auf internationaler Ebene, wie beim KI-Gipfel in Paris, sondern auch in den Rechnungshöfen in Deutschland. In Darmstadt fand diese Woche ein Workshop statt, bei dem erste…

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Rechnungshöfe Baden-Württemberg und Grand Est

Die Rechnungshöfe Baden-Württemberg und Grand Est vertiefen mit der „Straßburger Erklärung“ ihre Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Finanzkontrolle.

 

Polizeikostenersatz: BVerfG bestätigt Rechtsauffassung des Rechnungshofs

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist Kostenersatz für Polizeieinsätze bei gewinnorientierten Großveranstaltungen zulässig

 

Personalwechsel im Senat des Rechnungshofs

Zum 01.01.2025 bekommt der Rechnungshof zwei neue Senatsmitglieder.

 

Wegweiser zur Denkschrift 2024 - Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2024
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 20 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Rechnungshof Baden-Württemberg stellt Denkschrift 2024 vor
  • Rechnungshof sieht bei der Zielsetzung und Umsetzung von Förderprogrammen Verbesserungsbedarf
  • Digitalisierung der Verwaltung sowie der zeitgemäße Einsatz von IT-Verfahren sind für die Zukunftsfähigkeit des Landes unerlässlich  
  • Prüfungen im…
Strukturelles Defizit im Milliardenbereich
  • 2023 trotz zurückgehender Steuereinnahmen Überschuss im Haushalt
  • Schulden steigen 2023 auf 60 Mrd. Euro