Alle Pressemitteilungen

Die Universität Karlsruhe sollte ihre Gebäudereinigung optimieren
  • Bei der Gebäudereinigung an der Universität Karlsruhe blieb bis 2006 ein Einsparpotenzial von jährlich 1,5 Mio. € ungenutzt
  • Die Fremdreinigung mit heute 7,22 €/m² ist deutlich günstiger als die Eigenreinigung, die 2005 bei 17,26 €/m² lag
  • Bei der…
Modernisierung der Datenverarbeitung bei der Polizei schleppt sich seit Jahren hin
  • Rund 145 Mio. € standen der Polizei bislang für die Modernisierung der Datenverarbeitung zur Verfügung
  • Daneben fallen jährlich rund 7,5 Mio. € projektbezogene Personalkosten an
  • Die Projekte verzögern sich seit Jahren
  • Nach Abschluss der Modernisierung…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2007
  • Rechnungshof ermuntert Landesregierung, den Konsolidierungskurs trotz sprudelnder Steuereinnahmen beizubehalten
  • Erhebliche Einsparpotenziale bei der Ausbildung zum gehobenen Polizeivollzugsdienst
  • Rechnungshof rügt die Missachtung von…
„Jahrhundertreform“ durch Neue Steuerungsinstrumente (NSI) entfaltet bisher wenig Wirkung
  • Keine Refinanzierung der bis Ende 2005 angefallenen Einführungskosten in Höhe von 220 Mio. €
  • Rechnungshof: NSI nur in ausgewählten Bereichen und in optimierter Form fortführen
  • Allein das Haushaltsmanagementsystem und die Anlagenbuchhaltung haben sich…
Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg erhält Verdienstmedaille der Chambre des Comptes d'Alsace

Martin Frank wird in Straßburg im Rahmen des 25jährigen Jubiläums der französischen regionalen Chambres des Comptes für die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewürdigt

Gründungs- und Wachstumsförderung des Landes auf dem Prüfstand
  • Zu breite Streuung der Förderdarlehen begünstigt Mitnahmeeffekte
  • Die meisten Existenzgründungen und -festigungen hätten auch ohne staatliche Förderung stattgefunden
  • Ziele und Vorgaben der Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Tätigkeit der L-Bank…
Die Neuen Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung (NSI) müssen neu ausgerichtet und optimiert werden
  • Eine unveränderte Weiterführung der NSI ist nicht vertretbar
  • Bisher ist der wirtschaftliche Nutzen der NSI nur ansatzweise erkennbar
  • Bis Ende 2005 hatte das Land bereits 220 Mio. € für das Projekt „Einführung der NSI“ ausgegeben; die laufenden Kosten…
Rechnungshof empfiehlt: Kommunale Grundbuchämter in Baden auflösen
  • 36 Mio. € könnten jährlich eingespart werden, wenn im badischen Raum die 360 kommunalen Grundbuchämter in die elf staatlichen Grundbuchämter eingegliedert werden
  • Bei der Einführung des Elektronischen Grundbuchs ist Baden-Württemberg weiter…
Rechnungshof stellt bei der Sportselbstverwaltung im Land kein unwirtschaftliches Verhalten im Umgang mit Landesmitteln fest
  • Eine Zusammenführung der regionalen Sportbünde in Baden-Württemberg ist aus haushaltswirtschaftlicher Sicht nicht begründbar
  • Das Land hat den Sport im Jahre 2004 mit insgesamt 70 Mio. € gefördert - davon wurden lediglich 3 Mio. € für die Verwaltung…
Personalüberhänge bei den Landesbibliotheken festgestellt
  • Bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart könnten jährlich 1,9 Mio. € an Personalkosten eingespart werden
  • In Stuttgart sollte in einen Anbau investiert werden
  • Einführung von jährlichen Benutzungsgebühren empfohlen
Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs wirtschaftlicher fördern
  • Während der Förderverfahren kommt es häufig zu erheblichen Erhöhungen der Bauausgaben
  • Anträge sollten besser geprüft und Förderungen gedeckelt werden
  • Beim Neubau eines Betriebshofs führen die Empfehlungen des Rechnungshofs zu Einsparungen für das Land…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2006
  • Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Bei den Laboren der Universitätsklinika bestehen…
Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Schulden auf 42 Mrd. € angestiegen - grundsätzliches Verbot weiterer Neuverschuldung gefordert
  • Organisationsstrukturen optimieren - Personalausstattung dem Bedarf anpassen
  • Vorhandene Ressourcen optimal nutzen - Investitionen möglichst wirtschaftlich…
Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Die Personalausstattung muss dem veränderten Bedarf angepasst werden
  • Anzahl und Aufwand der Flurneuordnungsverfahren sind deutlich gesunken
  • Neue Techniken und Privatisierungsmöglichkeiten mindern den Personalbedarf zusätzlich
Bei den Laboren der Universitätsklinika bestehen erhebliche Optimierungspotenziale
  • Die Dokumentation der Laborleistungen muss dringend verbessert werden
  • Nach Einschätzung des Rechnungshofs besteht bei den zentralen Laboren ein rechnerisches Einsparpotenzial von rd. 9 Mio. €
  • Bei Vermeidung von Doppelarbeit und Aufgabenkonzentration…
Personalintensive Justizvollzugsanstalten sollten durch Neubauten oder Anstaltserweiterungen ersetzt werden
  • Der Personalaufwand im Justizvollzug könnte erheblich reduziert werden
  • Ersatzbauten können durch eingesparte Personalkosten finanziert werden
  • Anstaltserweiterungen sind Neubauten vorzuziehen - bei künftigen Neubauten sollten Nutzerstandards gesenkt…