Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2016
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 27 Einzelbeiträgen auf 224 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Das Land Baden-Württemberg kann beim Einkauf von Beratungsleistungen erheblich sparen

Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen durch die Landesregierung“ vor.

  • In den Jahren 2012 und 2013 haben die Ministerien des Landes insgesamt 19,2 Mio. Euro für externe Beratungsleistungen ausgegeben
  • 85…
Rechnungshof präsentiert Ergebnisbericht 2015
  • Ergebnisbericht zeigt auf, welche mittelfristigen Wirkungen die Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofes haben
  • Landtag und Landesregierung folgten in vielen Fällen ganz oder teilweise den Empfehlungen des Rechnungshofes
Rechnungshof empfiehlt restriktivere Umwandlung in Landesbetriebe
  • Baden-Württemberg verfügt bundesweit über die meisten Landesbetriebe
  • Bei vielen Landesbetrieben sind keine erwerbswirtschaftlichen Zwecke erkennbar
  • Die langfristige Analyse des Landeshaushalts ist durch zunehmende Umwandlungen in Landesbetriebe…
Rechnungshof sieht erheblichen Verbesserungsbedarf beim Planen, Herstellen und Pflegen von naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen im Straßenbau
  • Lange Planungsphasen erfordern kostenaufwendige Überarbeitungen
  • Kompensationsmaßnahmen verlieren durch ungenügende Pflege ihre Funktion
  • Pflege- und Funktionskontrollen finden nicht statt
Das Land Baden-Württemberg sollte seine Rechte als Anteilseigner der EnbW intensiver wahrnehmen
  • Rechnungshof legt Bericht „Rechte und Pflichten des Landes als Anteilseigner der EnBW Energie Baden-Württemberg AG“ vor
  • Land sollte die Informations- und Kontrollrechte der öffentlichen Hand bei der EnBW und ihren Beteiligungsgesellschaften einfordern
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2015
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 217 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Baden-Württemberg muss die aktive Haushaltskonsolidierung verstärken
  • Wegen der Schuldenbremse muss das Land bis 2020 strukturelle Einsparungen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro vornehmen
  • Weitere Nettokreditaufnahme möglichst vermeiden
Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Fußballspielen und anderen kommerziellen Großereignissen
  • Rechnungshof fordert eine Beteiligung der Veranstalter kommerzieller Großveranstaltungen an den Kosten der Polizeieinsätze
  • Polizeikosten sind beim Profifußball am höchsten
  • Land muss Rechtsgrundlage für Gebührenlösung beschließen
Rechnungshof kritisiert teure Kita-Neubauten an Hochschulen
  • Vom Land vorwiegend für Kinder eigener Bediensteter und Studierender gebaute Kitas sind deutlich teurer als kommunale Baumaßnahmen
  • Aufwendige Außenanlagen, üppige Turnhallen und unnötige Terrassen
  • Landeseinheitliche Standards und wirtschaftliche…
Lob und Kritik für die Popakademie in Mannheim
  • Erfolgreiche praxisorientierte Arbeit in Studium und Lehre: Absolventen der Akademie haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt
  • Aktivitäten der Popakademie als „Kompetenzzentrum für die Musikwirtschaft“ führen zu vermeidbaren Defiziten
Private Rechtsform der Nahverkehrsgesellschaft aufgeben
  • Mehrkosten der privaten Rechtsform von jährlich 700.000 Euro
  • Konzentration auf die Kernaufgabe Verkehrsverträge erforderlich
  • Rechnungshof fordert Gewinnausschüttung von mindestens 1 Mio. Euro ans Land
Rechnungshof fordert: Europäische Landwirtschaftsförderung vereinfachen
  • Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu Kontrollsystem und Verwaltungskosten bei EU-Förderverfahren im Landwirtschaftsbereich vorgelegt
  • Von der EU vorgeschriebenes Kontrollsystem ist zu aufwendig und zu teuer
  • Zusammenarbeit zwischen EU und Verwaltungen…
Rechnungshof Baden-Württemberg trauert um Martin Frank
  • Frank war Präsident des Rechnungshofs von 1998 bis 2008
  • Zahlreiche Anstöße zur Modernisierung der Finanzkontrolle wirken bis heute
Rechnungshof rät, Versorgungsrücklage und Versorgungsfonds als Instrumente einer nachhaltigen Haushaltspolitik zu stärken
  • Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu „Versorgungsrücklage und Versorgungsfonds“ vorgelegt
  • Zuführungen des Landes in die Sondervermögen zur Altersversorgung der Beamtinnen und Beamten sollten erhöht werden, um steigende Versorgungsausgaben besser…