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- Jährliche Fördermittel von rd. 900 Mio. DM können zukünftig zielgenauer eingesetzt werden
- Förderung einer elektrischen Stadtbahnlinie zu teuer
- Außeruniversitären Forschungseinrichtungen z. T. seit Jahrzehnten mit bis 5,9 Mio. DM gefördert
- Förderung des Landes lässt insgesamt keine nachvollziehbaren forschungspolitischen Überlegungen erkennen
- Von den fünf geprüften Einrichtungen sollten nur…
- Gründung der Gesellschaft für Umweltmessungen und Umwelterhebungen mbH (UMEG) führte zu Mehrkosten und musste revidiert werden
- Allein durch die Umsatzsteuer im Zeitraum 1990 bis 1999 rund 13 Mio. DM privatisierungsbedingte Mehrkosten
- Kriterienkatalog…
- Verfahren zur parlamentarischen Beratung der jährlichen Denkschrift im Finanzausschuss seit langem üblich
- Verfahren ist transparent und wirkungsvoll
- Ähnliche Verfahrenspraxis auch in anderen Ländern
- Organisationsstruktur und Fördermodalitäten überdenken
- Ganz überwiegend aus Steuergeldern finanzierte Institutionen sollten grundsätzlich keine Spenden gewähren
- Gemeinsames Vorgehen der Beteiligten erforderlich
- Steinbeis-Stiftung sollte zusätzlich einen jährlichen Pauschalbetrag zur Kostendeckung zahlen
- Bisherige Konzepte und Lösungsansätze zur Effizienzsteigerung sollten endlich umgesetzt werden
- Kostendeckende Gebührenstruktur erscheint notwendig und möglich
- Materialprüfung sollte landesweit neu geordnet werden
- Umsetzung der Einsparempfehlungen setzt allerdings Verbesserung der DV-Ausstattung voraus
- Personaleinsparungen nur bei Verbesserung der bestehenden Organisation möglich
- Modernisierungsoffensive für die Amtsnotariate dringend erforderlich
- Landesüberschüsse von 176 Mio. DM sind zu erhalten