Alle Pressemitteilungen
- www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de oder www.rh.bwl.de
- Denkschrift 2001 auch im Internet nachlesbar
- Aktuelle Informationen zu staatlichen Finanzkontrolle Baden-Württemberg
- Einsatz von Landesmitteln bei der Enztalbahn könnte wirtschaftlicher sein
- Trotz Mehrausgaben von rd. 24 Mio. DM kaum sinkende Betriebskosten
- Rechnungshof weist den Vorwurf, er habe sich zu spät gemeldet, entschieden zurück
- Staatliche Aufgaben wirtschaftlicher wahrnehmen.
- Das Bemühen um die Verringerung von staatlichen Ausgaben wird vom Rechnungshof durch Aufzeigen von Wirtschaftlichkeitspotentialen unterstützt.
- Einsatz von Fördermitteln weiterhin…
- Aufwand für die Erstdatenerfassung erhöht sich um mindestens 48 Mio. DM
- Rechnungshof fordert realistischeres Konzept für die Erfassung aller Grundbücher bis 2010
- Novellierung der Landesdisziplinarordnung erforderlich, um kürzere Verfahren zu ermöglichen
- Land musste zwischen 1992 und 2000 Besoldungsbezüge von rd 17,3 Mio. DM an suspendierte Beamte zahlen
- Jährliche Fördermittel von rd. 900 Mio. DM können zukünftig zielgenauer eingesetzt werden
- Förderung einer elektrischen Stadtbahnlinie zu teuer
- Außeruniversitären Forschungseinrichtungen z. T. seit Jahrzehnten mit bis 5,9 Mio. DM gefördert
- Förderung des Landes lässt insgesamt keine nachvollziehbaren forschungspolitischen Überlegungen erkennen
- Von den fünf geprüften Einrichtungen sollten nur…
- Gründung der Gesellschaft für Umweltmessungen und Umwelterhebungen mbH (UMEG) führte zu Mehrkosten und musste revidiert werden
- Allein durch die Umsatzsteuer im Zeitraum 1990 bis 1999 rund 13 Mio. DM privatisierungsbedingte Mehrkosten
- Kriterienkatalog…
- Verfahren zur parlamentarischen Beratung der jährlichen Denkschrift im Finanzausschuss seit langem üblich
- Verfahren ist transparent und wirkungsvoll
- Ähnliche Verfahrenspraxis auch in anderen Ländern
- Organisationsstruktur und Fördermodalitäten überdenken
- Ganz überwiegend aus Steuergeldern finanzierte Institutionen sollten grundsätzlich keine Spenden gewähren
- Gemeinsames Vorgehen der Beteiligten erforderlich
- Steinbeis-Stiftung sollte zusätzlich einen jährlichen Pauschalbetrag zur Kostendeckung zahlen
- Bisherige Konzepte und Lösungsansätze zur Effizienzsteigerung sollten endlich umgesetzt werden
- Kostendeckende Gebührenstruktur erscheint notwendig und möglich
- Materialprüfung sollte landesweit neu geordnet werden
- Umsetzung der Einsparempfehlungen setzt allerdings Verbesserung der DV-Ausstattung voraus
- Personaleinsparungen nur bei Verbesserung der bestehenden Organisation möglich
- Modernisierungsoffensive für die Amtsnotariate dringend erforderlich
- Landesüberschüsse von 176 Mio. DM sind zu erhalten