Alle Pressemitteilungen

Studiengänge für Slavistik an fünf Universitäten nicht ausgelastet
  • Derzeitige Auslastung der Lehreinheiten liegt nur zwischen 10 % und 45%
  • Durchschnittskosten je Studierenden im Studienjahr bis zu 26.000 € und je Absolvent bis zu 258.000 €
  • Reduzierung der Studienplätze und des Personals gefordert
  • Schaffung eines…
Kostensensibilität schärfen, um Verschwendung zu vermeiden - Für 36 qm großes Gewächshaus rd. 310.000 € aufgewendet
  • 36 qm großes Gewächshaus so teuer wie ein mittleres Einfamilienhaus
  • Mit 8.600 € je m² Nutzfläche so teuer wie hochwertig ausgestattete Institutsflächen
  • Mittel für Sanierung vorhandener Glaspavillions fehlen jedoch
Beim Kopieren können jährlich 2,7 Mio. € eingespart werden
  • 650 Mio. Kopien werden jährlich von den Landesbediensteten gefertigt
  • Jährlich 11,9 Mio. €  werden für dieses Kopiervolumen aufgewendet
  • Durchschnittskosten einer Kopie streuen stark:
  • bei Dienststellen der Landesverwaltung: zwischen 1,88 Cent und…
Organisation und Personaleinsatz beim Polizeipräsidium Mannheim können verbessert werden
  • Schließung kleinerer Polizeiposten und Zusammenlegung dreier Kriminalaußenstellen empfohlen
  • Überstundenberg sollte durch effektivere Personalsteuerung verhindert werden
  • Die Beschäftigung von Polizeivollzugsbeamten mit vollzugsfremden Aufgaben sollte…
Fraktionen des Landtags Baden-Württemberg haben die ihnen in der 12. Wahlperiode (1996 - 2001) gewährten Zuschüsse von insgesamt 21,5 Mio. € (42 Mio. DM) weit überwiegend bestimmungsgemäß verwendet
  • Neuregelung der Funktionszulagen für Abgeordnete wirft auch finanzielle Fragen auf
  • Rückforderungen von 198.000 € zwischen Fraktionen und Rechnungshof strittig
  • Bildung von Rücklagen erscheint um 294.000 € überhöht
  • Keine bestimmungsgemäße Verwendung von…
50 Jahre Rechnungshof Baden-Württemberg - Erfolgreiche Arbeit für das Land
  • Vom Rechnungsprüfer zum sachverständigen Berater des Landes
  • Die Finanzkontrolle als Ideengeber
  • Von den Oberrechnungskammern zum Rechnungshof
  • Organisation des Rechnungshofs unterliegt einem steten Wandel
  • Der Rechnungshof, die einzige oberste Landesbehörde…
Rechnungshof beurteilte die bisherige Gutachtenvergabe im Rahmen der Atomaufsicht kritisch
  • Rechnungshof weist den Vorwurf der "Kumpanei" entschieden zurück
  • Vergabe und Abrechnung von Gutachten stand im Focus der Prüfung
  • Prüfung der Organisation der Atomaufsicht war zunächst aus fachlichen Gründen und mangels ausreichender Kapazität…
Rechnungshof nach der Durchsicht von über 22.000 Steuerbescheiden über-zeugt: Höhere Steuereinnahmen bei besserer Bearbeitung der Steuererklärungen möglich
  • Landesweit jährlich bis zu 362 Mio. € (708 Mio. DM) rechnerisch mehr an Steuern erhebbar.
  • Arbeitsergebnisse der Finanzämter bei der Steuerveranlagung müssen verbessert werden.
  • Kompliziertes Steuerrecht und zu wenig Zeit für die Bearbeitung im…
Neuer Amtschef beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Tübingen

Karl-Heinz Mader folgt Heinz Langenbucher

Organisation der Landesministerien kann weiter optimiert werden
  • Steuerungs- und Unterstützungsleistungen sind personal- und kostenintensiv
  • Kosten der Wahrnehmung dieser Querschnittsaufgaben liegen bei rd. 213 Mio. DM im Jahr
  • Benchmarking zeigt für die weitere Personalentwicklung ein Steuerungspotential von…
Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Südwesten abgeschlossen
  • Südwestrundfunk (SWR) hat staatsvertragliche Vorgaben umgesetzt
  • Aufgabenverteilung auf die verschiedenen Standorte des SWR erzeugt jedoch zusätzlichen Bedarf zur Abstimmung und weitere Kosten
  • Vorgesehener Personalabbau bisher nur zum Teil erreicht
  • Struk…
Rechnungshof ist nunmehr auch im Internet präsent
  • www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de oder www.rh.bwl.de
  • Denkschrift 2001 auch im Internet nachlesbar
  • Aktuelle Informationen zu staatlichen Finanzkontrolle Baden-Württemberg
Rechnungshof bleibt bei seiner Kritik an der Enztalbahn
  • Einsatz von Landesmitteln bei der Enztalbahn könnte wirtschaftlicher sein
  • Trotz Mehrausgaben von rd. 24 Mio. DM kaum sinkende Betriebskosten
  • Rechnungshof weist den Vorwurf, er habe sich zu spät gemeldet, entschieden zurück
Haushaltssanierung nur bei strenger Haushaltsdisziplin und Verringerung der Ausgaben auf das Notwendige möglich
  • Staatliche Aufgaben wirtschaftlicher wahrnehmen.
  • Das Bemühen um die Verringerung von staatlichen Ausgaben wird vom   Rechnungshof durch Aufzeigen von Wirtschaftlichkeitspotentialen unterstützt.
  • Einsatz von Fördermitteln weiterhin…
Ursprüngliches Finanzierungskonzept für die Einführung des elektronischen Grundbuchs gescheitert
  • Aufwand für die Erstdatenerfassung erhöht sich um mindestens 48 Mio. DM
  • Rechnungshof fordert realistischeres Konzept für die Erfassung aller Grundbücher bis 2010
Disziplinarverfahren gegen Landesbeamte mit vorläufiger Dienstenthebung dauern häufig sehr lange
  • Novellierung der Landesdisziplinarordnung erforderlich, um kürzere Verfahren zu ermöglichen
  • Land musste zwischen 1992 und 2000 Besoldungsbezüge von rd  17,3 Mio. DM an suspendierte Beamte zahlen