Alle Pressemitteilungen

Die Organisation der Staatsgalerie Stuttgart sollte verbessert werden
  • Wirtschaftlichkeitspotenziale bleiben bisher ungenutzt
  • Weitere Professionalisierung der Abläufe ist erforderlich
  • Haushaltsrechtliche Verstöße sind umgehend zu beseitigen
  • Der Rechnungshof empfiehlt: Strategische Zielvereinbarungen und eine aussagefähige…
Personalüberhänge bei den Landesbibliotheken festgestellt
  • Bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart könnten jährlich 1,9 Mio. € an Personalkosten eingespart werden
  • In Stuttgart sollte in einen Anbau investiert werden
  • Einführung von jährlichen Benutzungsgebühren empfohlen
Erste Frau im Senat des Rechnungshofs

Dr. Hilaria Dette-Koch komplettiert das Führungsteam

Rechnungshof moniert erneut deutliche Defizite bei der Besteuerung von Erb- und Schenkungsfällen
  • Fehlerhafte und verspätete Bearbeitung führt zu Steuerausfällen von 5,7 Mio. € sowie zu Zinsverlusten von rd. 6 Mio. €
  • Prüfung der Finanzkontrolle bringt noch zusätzliche Steuereinnahmen von rd. 6,1 Mio. €
  • Arbeitsergebnisse bei der Erbschaft- und…
Vizepräsident des Rechnungshofs Gerhard Gößler verabschiedet

Günter Kunz tritt am 01. Februar 2006 seine Nachfolge an

Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
  • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
  • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK…
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
  • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
  • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
  • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
  • Abschreibungen auf das…
Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
  • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
  • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der…
Haushaltskonsolidierung unabdingbar - Rechnungshof zeigt Wege zur Kostensenkung und zum wirtschaftlicheren Einsatz vorhandener Ressourcen auf
  • Konsolidierung des Landeshaushalts weiterhin dringend geboten
  • Vermögen der Landesstiftung sollte erhalten werden
  • Maßnahmen zur Kostensenkung empfohlen - mehr als 30 Mio. € könnten pro Jahr eingespart werden
  • Erstmals Kosten und Wirkungen von…
Rechnungshof fordert: Das Vermögen der Landesstiftung erhalten und optimal verwalten
  • Vermögen erhalten und Vermögensanlagestrategie überdenken
  • Förderprogramme der Landesstiftung sollten den Haushalt nicht belasten
  • Rechnungshof fordert ein Prüfungsrecht bei den Zuwendungsempfängern
Erstmals Kosten und Wirkungen von Ganztagsschulen im Land untersucht
  • Die Verteilung der Bundesmittel war weder problemorientiert noch sachgerecht
  • Die laufende Finanzierung weiterer Ganztagsschulen ist noch nicht gesichert
  • Die Leistungsfähigkeit der Ganztagsschulen sollte evaluiert und die Förderungen daran orientiert…
Bei den theologischen Fakultäten ist eine bedarfsgerechtere Personalausstattung angezeigt
  • Rückgang der Studierendenzahlen führt zu Auslastungen der Lehrkapazität zwischen 33,5 % und 43,4 %
  • Rechnungshof empfiehlt den Abbau von Überkapazitäten
  • Die betroffenen Universitäten könnten jährlich 4,4 Mio. € anderweitig einsetzen
Förderung von Regionalmessen forciert Verdrängungswettbewerb
  • Seit 1997 setzt das Land rd. 55 Mio. € zur Förderung von Regionalmessen ein; weitere 10 Mio. € stehen bis 2008 zur Verfügung
  • Flächenzuwachs von über 100.000 m2 trotz stagnierender bis rückläufiger Nachfrage
  • Multifunktionshallen sollten künftig privat…
Bundesweit koordinierte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens zeigt Wirkung
  • Einsparungen in Höhe von 5,7 Mio. € konnten bereits realisiert werden
  • Mittelfristig sollen insgesamt 200 Personalstellen im Gegenwert von jährlich 14,3 Mio. € abgebaut werden
  • Angebot zur elektronischen Datenmeldung wurde erweitert, Ressortprinzip…
Entwicklung des DV-Projekts FISCUS in hohem Maße unbefriedigend
  • 13 Jahre nach dem Startschuss noch immer keine bundesweit einsetzbare Steuer-Software
  • Land hat bisher nahezu 36 Mio. € investiert - Zielerreichung weiterhin zweifelhaft
  • Rechnungshof fordert, weitere Investitionen vom konkreten Projektfortschritt…