Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof: Arbeit der Landesmuseen sollte weiter professionalisiert werden
  • Konstanz zum Archäologischen Landesmuseum aufwerten und dort die Leitungsfunktionen bündeln 
  • Kunsthalle Baden-Baden in kommunale oder private Trägerschaft überführen 
  • Ausstellungstransporte besser vorbereiten und durchführen
Justizgebühren decken nur einen Bruchteil der Kosten
  • Defizit im Justizhaushalt auf mehr als 650 Mio. Euro gestiegen 
  • Gesetzesänderungen des Bundes verschlechtern Finanzsituation des Landes zusätzlich
Vertragsforschung soll den Mittelstand stärken
  • Wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen zielorientierter fördern 
  • Institute sollen mehr Aufträge aus der Industrie an Land ziehen
Rechnungshof mahnt mehr Realismus beim Generalverkehrsplan an
  • Die Umsetzung und Finanzierung des Generalverkehrsplans bleibt beim Bau von Landesstraßen weit hinter den Planungen zurück
  • Am Ende der Laufzeit werden mehr als 600 Baumaßnahmen nicht verwirklicht sein 
  • Neuer Generalverkehrsplan muss weniger, dafür…
Tarifwirrwarr bei den Verkehrsverbünden entflechten
  • Einheitliche Tarifstruktur im Land aufbauen
  • Fördermittel in den Aufbau eines Landesverbundtarifs umlenken
Rechnungshof: Kostenexplosion bei der rechtlichen Betreuung dämpfen
  • Dramatischer Anstieg der Betreuerausgaben von 0,3 Mio. Euro (1992) auf 44 Mio. Euro (2008) 
  • Reform der Berufsbetreuervergütung führte zu erheblichen Mehrausgaben 
  • Einsparungen von 10 Mio. Euro jährlich ohne Qualitätseinbußen möglich 
  • Verstärkt für…
Finanzmarktkrise bewältigen, Haushalte konsolidieren

Die Präsidentenkonferenz der deutschen Rechungshöfe hat vom 13. bis 15. Mai 2009 in Lübeck getagt und unter der Federführung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein folgende Pressemitteilung zum Thema "Finanzhilfen nach dem…

Abteilungsleiter Professor Dr. Dieter Kiefer in den Ruhestand verabschiedet
  • Präsident Max Munding würdigt das ausgezeichnete Fachwissen von Dieter Kiefer 
  • Ria Taxis tritt seine Nachfolge als Mitglied beim Rechnungshof an
Rechnungshof nimmt Organisation der Regierungspräsidien unter die Lupe
  • Regierungspräsidien haben die Herausforderungen der Verwaltungsstrukturreform gut gemeistert 
  • Vorschläge des Rechnungshofs zur   Organisationsentwicklung und zur Optimierung des Personaleinsatzes   werden gemeinsam weiterverfolgt
Rechnungshof dämpft ÖPP-Euphorie: „Hohe zweistellige Effizienzrenditen auf Dauer nicht zu erwarten“
  • Wirtschaftlichkeitsvorteile bei ÖPP-Projekten der 2. Generation meist nur marginal 
  • Vergleichsberechnungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit häufig fragwürdig 
  • Baumaßnahmen stets alternativ als Eigenrealisierung und als ÖPP-Projekt ausschreiben 
  • Üb…
Ria Taxis wird als neues Mitglied an den Rechnungshof berufen
  • Die bisherige Leiterin des Büros des   Ombudsmanns für Bürokratieabbau übernimmt zum 01.05.2009 die Leitung der   Abteilung IV in Karlsruhe
EU-Report deutscher Rechnungshöfe 2008
  • Am 15.01.2009 stellten der Bundesrechnungshof und der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein den "EU-Report deutscher Rechnungshöfe 2008" in Berlin der Öffentlichkeit vor. Der Rechnungshof Baden-Württemberg ist in diesem Report mit den beiden…
Führungswechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Karlsruhe
  • Jürgen Vögtle verabschiedet 
  • Barbara Sippl tritt die Nachfolge an
Rechnungshöfe prüfen Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Personalstellen nicht vollständig ausgewiesen und Honorarrahmen überschritten 
  • Höhere Effektivität bei Fernsehproduktionen notwendig 
  • Höhere Erträge und geringerer Aufwand bei der Programmverbreitung möglich 
  • Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung von…
Was wurde aus den Denkschriften?
  • Haushalt 2008 seit langem wieder ohne neue Schulden 
  • Steuerverwaltung organisiert ihre Veranlagungsverfahren neu 
  • Bündelung der IuK beim Informatikzentrum der Landesverwaltung noch immer nicht vollzogen
„Keine Fraktionsgelder für Parteizwecke“
  • Landtagspräsident soll über die Rückforderung von 365.000 € von den Fraktionen entscheiden 
  • Verfassungskonforme Regelung der Funktionszulagen steht noch aus 
  • Mehr Transparenz und Zurückhaltung bei Ausgaben für die interne Repräsentation