Alle Pressemitteilungen

• Wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen zielorientierter fördern 
• Institute sollen mehr Aufträge aus der Industrie an Land ziehen

• Die Umsetzung und Finanzierung des Generalverkehrsplans bleibt beim Bau von Landesstraßen weit hinter den Planungen zurück
  
• Am Ende der Laufzeit werden mehr als 600 Baumaßnahmen nicht verwirklicht sein 
• Neuer Generalverkehrsplan muss weniger, dafür…

• Einheitliche Tarifstruktur im Land aufbauen
• Fördermittel in den Aufbau eines Landesverbundtarifs umlenken

• Dramatischer Anstieg der Betreuerausgaben von 0,3 Mio. Euro (1992) auf 44 Mio. Euro (2008) 
• Reform der Berufsbetreuervergütung führte zu erheblichen Mehrausgaben 
• Einsparungen von 10 Mio. Euro jährlich ohne Qualitätseinbußen möglich 
• Verstärkt für…

Die Präsidentenkonferenz der deutschen Rechungshöfe hat vom 13. bis 15. Mai 2009 in Lübeck getagt und unter der Federführung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein folgende Pressemitteilung zum Thema "Finanzhilfen nach dem…

• Präsident Max Munding würdigt das ausgezeichnete Fachwissen von Dieter Kiefer 
• Ria Taxis tritt seine Nachfolge als Mitglied beim Rechnungshof an

• Regierungspräsidien haben die Herausforderungen der Verwaltungsstrukturreform gut gemeistert 
• Vorschläge des Rechnungshofs zur   Organisationsentwicklung und zur Optimierung des Personaleinsatzes   werden gemeinsam weiterverfolgt

• Wirtschaftlichkeitsvorteile bei ÖPP-Projekten der 2. Generation meist nur marginal 
• Vergleichsberechnungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit häufig fragwürdig 
• Baumaßnahmen stets alternativ als Eigenrealisierung und als ÖPP-Projekt ausschreiben 
• Üb…

• Die bisherige Leiterin des Büros des   Ombudsmanns für Bürokratieabbau übernimmt zum 01.05.2009 die Leitung der   Abteilung IV in Karlsruhe

• Am 15.01.2009 stellten der Bundesrechnungshof und der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein den "EU-Report deutscher Rechnungshöfe 2008" in Berlin der Öffentlichkeit vor. Der Rechnungshof Baden-Württemberg ist in diesem Report mit den beiden…

• Jürgen Vögtle verabschiedet 
• Barbara Sippl tritt die Nachfolge an

• Personalstellen nicht vollständig ausgewiesen und Honorarrahmen überschritten 
• Höhere Effektivität bei Fernsehproduktionen notwendig 
• Höhere Erträge und geringerer Aufwand bei der Programmverbreitung möglich 
• Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung von…

• Haushalt 2008 seit langem wieder ohne neue Schulden 
• Steuerverwaltung organisiert ihre Veranlagungsverfahren neu 
• Bündelung der IuK beim Informatikzentrum der Landesverwaltung noch immer nicht vollzogen

• Landtagspräsident soll über die Rückforderung von 365.000 € von den Fraktionen entscheiden 
• Verfassungskonforme Regelung der Funktionszulagen steht noch aus 
• Mehr Transparenz und Zurückhaltung bei Ausgaben für die interne Repräsentation

• Netto-Null-Verschuldung wäre bereits 2007 möglich gewesen; Landesschulden auf 44,2 Mrd. € erhöht 
• Steuern und weitere Einnahmequellen ausschöpfen 
• Datenverarbeitung im Land: Verschenkte Millionen und brachliegende Infrastruktur 
• Personal effektiver…

• Kein Zurück zum früheren System 
• Leistungsanreize fördern den Wettbewerb der Hochschulen untereinander und hochschulintern