Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof: Polizisten könnten schneller und wirtschaftlicher ausgebildet werden
  • Studiengänge an der Hochschule für Polizei straffen und neu organisieren
  • Einstellungen bedarfs- und eignungsgerecht vornehmen
Landesförderung an Zweckverbände zum Bau von Hochwasserschutzanlagen soll verstärkt Anreize zur kommunalen Zusammenarbeit setzen
  • Wirksamer Hochwasserschutz endet nicht an Gemeindegrenzen
  • Einzelne Kommunen kooperieren beim Hochwasserschutz nicht
  • Wasserbehörden sollen sich bei den Kommunen intensiver für einen nichttechnischen Hochwasserschutz einsetzen
Rechnungshof übergibt Gutachten zur Ressourcensteuerung im Schulbereich
  • Rechnungshof schlägt Jahresdeputate für Lehrkräfte vor
  • Der Einsatz von Lehrern außerhalb des Unterrichts sollte zurückgeführt werden
Rechnungshof: Stiftung Naturschutzfonds sollte nach 40 Jahren zeitgerecht aufgestellt werden
  • Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Stiftung Naturschutzfonds“ vor.
  • Die seit der Gründung unveränderte Organisation sowie die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe der Stiftung sollten für eine zeitgerechte Stiftungsarbeit weiterentwickelt werden.
  • Die…
Rechnungshof fordert Rückkehr zur pauschalen Ausgabenerstattung bei der vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen
  • Rechnungshof legt Beratende Äußerung zur Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg vor
  • Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sollte die individuelle Bleibeperspektive bzw. der Aufenthaltsstatus stärker berücksichtigt werden
  • Bund, Land und Kommunen…
Führungswechsel beim Rechnungshof
  • Max Munding als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Günther Benz übernimmt Nachfolge
  • Ministerpräsident Kretschmann: Munding hat nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten
Lothar Nickerl wird neues Mitglied des Rechnungshofs
  • Volkswirt aus dem Finanzministerium übernimmt die Leitung der Abteilung IV in Karlsruhe
  • Lothar Nickerl wird zukünftig für die Bereiche Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Prüfungen der IT-Organisation und des IT-Einsatzes in der…
Rechnungshof: Keine Förderung von Eisenbahnen ohne wirtschaftlichen und infrastrukturellen Nutzen
  • Land fördert Güterverkehrsstrecken, auf denen nur in geringem Umfang beziehungsweise überhaupt kein Eisenbahnverkehr mehr stattfindet
  • Nicht jede Förderung von Güterverkehrsstrecken und sogenannten Entwicklungsstrecken ist notwendig
  • Die Auslastung der…
Rechnungshof kritisiert teuren Neubau für die Hochschule der Medien in Stuttgart-Vaihingen
  • Landesbetrieb Vermögen und Bau muss Bauprojekte besser managen und Kosten proaktiv steuern
  • Ein hoher architektonischer Anspruch und bauliche Trennung des Gebäudes führen zu erheblichen Mehrkosten
  • Höhere Aufwendungen im Betrieb und Unterhalt werden die…
Ehemalige Kasernen für Erstaufnahme von Flüchtlingen nutzen
  • Kasernen sind unter baulichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aspekten der beste Standort für eine LEA
  • Weniger Regelungen zu Standards und Verweildauer in Einrichtungen zur Flüchtlingsunterbringung
  • Das Land muss sich mit Nachdruck dafür…
Rechnungshof: Land sollte bei der landeseigenen Spielbankengesellschaft 5 Mio. Euro Eigenkapital entnehmen und dem Landeshaushalt zuführen
  • Die Eigenkapitalquote ist zu hoch, die nicht betriebsnotwendigen Mittel sollen dem Landeshaushalt zugeführt werden
  • Arbeitszeit und Gehaltsgefüge der Spielbankbeschäftigten sollten sich an den Tarifregelungen des öffentlichen Dienstes orientieren
  • Dadurc…
Rechnungshof: Arbeitsqualität der Finanzämter beim Festsetzen von Hinterziehungszinsen völlig ungenügend
  • Hinterziehungszinsen wurden entweder gar nicht oder in unzutreffender Höhe festgesetzt
  • Rechnungshof beanstandet jeden untersuchten Steuerfall
  • Zinsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe eingetreten
Große Landesausstellungen haben sich bewährt - neue Zuschussregeln könnten weitere Sonderausstellungen ermöglichen
  • Der Rechnungshof lobt das Konzept und die professionelle Gestaltung der Großen Landesausstellungen an den baden-württembergischen Museen
  • Mehr attraktive Sonderausstellungen könnten durch eine Änderung der Zuschussregeln ermöglicht werden
Die Medizinischen Fakultäten gehen respektvoll und juristisch korrekt mit Körperspenden um
  • Die Anatomischen Institute benötigen für Aus- und Weiterbildung landesweit jährlich mehr als 200 Körperspenden
  • Der Rechnungshof fordert eine Strategie, um das Fach Anatomie für medizinische Nachwuchswissenschaftler attraktiv zu halten
Langfristige Haushaltsentwicklung in den Blick nehmen und Trendumkehr einleiten
  • Konsolidierung ist die finanzpolitische Daueraufgabe auch der nächsten Jahre
  • Niedrige Zinsen für Konsolidierung nutzen
  • Strukturelle Ausgaben müssen beständig unter den strukturellen Einnahmen des Landes liegen
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2017
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 23 Einzelbeiträgen auf 198 Seiten zahlreiche Hinweise zur…