Alle Pressemitteilungen
- Rechnungshof Baden-Württemberg bemängelt in Denkschrift 2014 fehlendes Gesamtkonzept für neue Streckenbeeinflussungsanlagen an A 8 und A 81
- Landesausgaben von rund 1 Mio. Euro ohne erkennbaren Nutzen
- Bund unterstützt Pilotbetrieb nicht
- Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur „Förderung von großen Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr“ vorgelegt
- Unsichere Zuschüsse des Bundes und fehlende Priorisierungen sorgen für Finanzierungsrisiken bei landesweit 24…
- Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder tagte in Bad Urach
- Gemeinsames Positionspapier zur Einführung einheitlicher europäischer Rechnungslegungsstandards verabschiedet
- Der Bericht dokumentiert, was sich aufgrund von Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs in den letzten drei Jahren konkret verändert hat
- Landtag und Regierung folgten in vielen Fällen ganz oder teilweise den Empfehlungen des Rechnungshofs
- Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder tagten in Uhldingen-Mühlhofen am Bodensee
- Der Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg, Max Munding, hat turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Präsidentenkonferenz inne
- Finanzplan 2020 erfordert Reduzierung des Gesamt-Fördervolumens
- Zeitliche Befristung könnte Wildwuchs an Förderprogrammen verhindern
- Für jedes neue Förderprogramm sollte ein altes gestrichen werden
- Vorgänger Frank Meißner nach 51 Dienstjahren in den Ruhestand verabschiedet
- Roland Binz steigt vom Stellvertreter zum neuen Chef von 44 Mitarbeitern auf
- Landesweit sollte es nicht mehr als 2.525 Studienplätze geben
- Zahl der Studierenden aus Nicht-EU-Staaten begrenzen
- Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer, Langzeitstudierende und berufsbegleitende Studiengänge einführen
- 500.000 Euro Mehrkosten durch Teilprivatisierung des Betriebs
- Rechnungshof fordert Justizministerium auf, nach Auslaufen des Vertrags auf zusätzliche Stellen zu verzichten
- Rückläufige Gefangenenzahlen senken den Bedarf an Haftplätzen
- Wirtschaftlicher Erfolg der geförderten Projekte unbefriedigend
- Erfolgskontrollen einführen
- Verwaltungsverfahren und Evaluierung verbessern
- Für die Universitätsklinik als Bauherrin stand die Bauqualität nicht im Vordergrund
- Bei Großprojekten, die das Land finanziert, sollte es auch Bauherr bleiben
- Das Land kann Baumaßnahmen günstiger finanzieren als eine Universitätsklinik
- Die Polizei braucht kein Orchester mit Profimusikern
- Einsparungen von 2 Mio. Euro im Jahr möglich
- Die Musiker sind nicht ausgelastet und erhalten unnötige Vergünstigungen
- Abbau von 17.000 kw-Stellen konsequent vollziehen
- Beseitigung des strukturellen Defizits erfordert zusätzlich Stellenstreichungen in erheblichem Umfang
- Geprüft wurden kommunale Investitionen und Staatlicher Hochbau
- Ziele des Konjunkturprogramms erreicht
- Finanzieller Anreiz des Bundes löste in Baden-Württemberg insgesamt zusätzliche Investitionen von 2 Milliarden Euro aus
Karlsruhe/Stuttgart: Der Rechnungshof empfängt am 05.12.2012 im ZKM Karlsruhe mehr als 300 geladene Gäste zu einem Forum für nachhaltige Finanzpolitik. Ministerpräsident Kretschmann wird die Eröffnungsansprache bei der halbtägigen Konferenz halten,…