Alle Pressemitteilungen

Förderung risikoreicher Investitionen in Rinder- und Schweineställe ist wirtschaftlich fragwürdig
  • Wirtschaftlicher Erfolg der geförderten Projekte unbefriedigend
  • Erfolgskontrollen einführen
  • Verwaltungsverfahren und Evaluierung verbessern
Neubau der Chirurgie Ulm: Einhaltung des Kosten- und Zeitplans ging zu Lasten der Qualität
  • Für die Universitätsklinik als Bauherrin stand die Bauqualität nicht im Vordergrund
  • Bei Großprojekten, die das Land finanziert, sollte es auch Bauherr bleiben
  • Das Land kann Baumaßnahmen günstiger finanzieren als eine Universitätsklinik
Rechnungshof fordert Auflösung des Landespolizeiorchesters
  • Die Polizei braucht kein Orchester mit Profimusikern
  • Einsparungen von 2 Mio. Euro im Jahr möglich
  • Die Musiker sind nicht ausgelastet und erhalten unnötige Vergünstigungen
Rechnungshof: Das Land muss mit weniger Personal auskommen
  • Abbau von 17.000 kw-Stellen konsequent vollziehen
  • Beseitigung des strukturellen Defizits erfordert zusätzlich Stellenstreichungen in erheblichem Umfang
WEGWEISER ZUR DENKSCHRIFT 2013

Rechnungshof stellt Denkschrift 2013 im Stuttgarter Landtag vor

Rechnungshof: Abschließender Sonderbericht zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Baden-Württemberg
  • Geprüft wurden kommunale Investitionen und Staatlicher Hochbau
  • Ziele des Konjunkturprogramms erreicht
  • Finanzieller Anreiz des Bundes löste in Baden-Württemberg insgesamt zusätzliche Investitionen von 2 Milliarden Euro aus
Rechnungshof veranstaltet Forum für nachhaltige Finanzpolitik mit Ministerpräsident Kretschmann

Karlsruhe/Stuttgart: Der Rechnungshof empfängt am 05.12.2012 im ZKM Karlsruhe mehr als 300 geladene Gäste zu einem Forum für nachhaltige Finanzpolitik. Ministerpräsident Kretschmann wird die Eröffnungsansprache bei der halbtägigen Konferenz halten,…

Rechnungshof weist Kritik von Morgan Stanley zurück

Der Rechnungshof weist die Kritik von Morgan Stanley an seinem Gutachten zurück.

Rechnungshof: Ausgabendynamik stoppen
  • Trotz Nullverschuldung in 2012 steht die eigentliche Herausforderung noch bevor
  • Personalausgaben müssen begrenzt werden
  • Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern
Rückgang der Schülerzahlen zur Haushaltskonsolidierung nutzen
  • Schülerzahlen sinken seit 2003 - Trend setzt sich fort
  • „Demografische Rendite“ wurde bislang nicht für Einsparungen genutzt
  • Haushaltssanierung ohne Abbau von Lehrerstellen nicht denkbar
Landesmesse Stuttgart - Finanzierung und Projektdurchführung
  • Beteiligung an Messegesellschaften wird für das Land teuer
  • Finanzierungskonzept des Landes war teilweise unrealistisch
  • Kongresszentrum und Parkhaus sind zu groß dimensioniert
  • Weiterer Ausbau der Landesmesse wirtschaftlich nicht vertretbar
Impulsprogramm belastet den Haushalt für Landesstraßen
  • Baumaßnahmen des Impulsprogramms waren unzureichend kalkuliert
  • Nachfinanzierung führt zu Einschnitten beim Erhalt der Landesstraßen
  • Rechnungshof fordert Investitionsrahmenplan
Rechnungshof fordert höheren Eigenbeitrag der Stuttgarter Philharmoniker
  • Rechnungshof bemängelt geringe Auslastung und verhältnismäßig geringe Zahl an Auftritten außerhalb Stuttgarts
  • Kooperation mit der Stadt Stuttgart neu regeln
  • Landesförderung der Württembergischen Philharmonie Reutlingen sollte in vollem Umfang…
Qualität der Einkommensteuerbescheide verbessert
  • Trotz deutlich besserer Bearbeitungsqualität entstehen immer noch Steuerausfälle von jährlich 156 Mio. Euro
  • IT-System und risikoorientierte Arbeitsweise müssen weiterentwickelt werden
IT an den ordentlichen Gerichten ist keine Erfolgsgeschichte
  • Einführung des Fachverfahrens forumSTAR für die ordentlichen Gerichte ist zu langsam, zu teuer und zu personalintensiv
  • IT-Fachzentrum der Justiz straffer organisieren
  • Rechnungshof fordert Landessystemhaus ein
Wegweiser zur Denkschrift 2012

Der Wegweiser zur Denkschrift 2012 bietet Ihnen wesentliche Informationen zu allen Beiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung.