Alle Pressemitteilungen
- Die Polizei braucht kein Orchester mit Profimusikern
- Einsparungen von 2 Mio. Euro im Jahr möglich
- Die Musiker sind nicht ausgelastet und erhalten unnötige Vergünstigungen
- Abbau von 17.000 kw-Stellen konsequent vollziehen
- Beseitigung des strukturellen Defizits erfordert zusätzlich Stellenstreichungen in erheblichem Umfang
- Geprüft wurden kommunale Investitionen und Staatlicher Hochbau
- Ziele des Konjunkturprogramms erreicht
- Finanzieller Anreiz des Bundes löste in Baden-Württemberg insgesamt zusätzliche Investitionen von 2 Milliarden Euro aus
Karlsruhe/Stuttgart: Der Rechnungshof empfängt am 05.12.2012 im ZKM Karlsruhe mehr als 300 geladene Gäste zu einem Forum für nachhaltige Finanzpolitik. Ministerpräsident Kretschmann wird die Eröffnungsansprache bei der halbtägigen Konferenz halten,…
Der Rechnungshof weist die Kritik von Morgan Stanley an seinem Gutachten zurück.
- Trotz Nullverschuldung in 2012 steht die eigentliche Herausforderung noch bevor
- Personalausgaben müssen begrenzt werden
- Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern
- Schülerzahlen sinken seit 2003 - Trend setzt sich fort
- „Demografische Rendite“ wurde bislang nicht für Einsparungen genutzt
- Haushaltssanierung ohne Abbau von Lehrerstellen nicht denkbar
- Beteiligung an Messegesellschaften wird für das Land teuer
- Finanzierungskonzept des Landes war teilweise unrealistisch
- Kongresszentrum und Parkhaus sind zu groß dimensioniert
- Weiterer Ausbau der Landesmesse wirtschaftlich nicht vertretbar
- Baumaßnahmen des Impulsprogramms waren unzureichend kalkuliert
- Nachfinanzierung führt zu Einschnitten beim Erhalt der Landesstraßen
- Rechnungshof fordert Investitionsrahmenplan
- Rechnungshof bemängelt geringe Auslastung und verhältnismäßig geringe Zahl an Auftritten außerhalb Stuttgarts
- Kooperation mit der Stadt Stuttgart neu regeln
- Landesförderung der Württembergischen Philharmonie Reutlingen sollte in vollem Umfang…
- Trotz deutlich besserer Bearbeitungsqualität entstehen immer noch Steuerausfälle von jährlich 156 Mio. Euro
- IT-System und risikoorientierte Arbeitsweise müssen weiterentwickelt werden
- Einführung des Fachverfahrens forumSTAR für die ordentlichen Gerichte ist zu langsam, zu teuer und zu personalintensiv
- IT-Fachzentrum der Justiz straffer organisieren
- Rechnungshof fordert Landessystemhaus ein
Der Wegweiser zur Denkschrift 2012 bietet Ihnen wesentliche Informationen zu allen Beiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung.
Der Rechnungshof hat am 26. Juni 2012 sein Gutachten zum „Ankauf der EnBW-Anteile durch das Land“ an Landtag und Landesregierung übergeben. Das Gutachten ist in seiner Langfassung zur Wahrung der Rechte der beteiligten Unternehmen vertraulich. Für…
- Verfahrensdauer nicht spürbar verkürzt
- Weniger Wettbewerb bedeutet höhere Preise
- Verwaltungsvorschrift sollte nicht verlängert werden