Alle Pressemitteilungen

Rechnungshofpräsident Munding fordert Trendumkehr in der Haushaltspolitik: "Gestalten ohne Schulden"
  • Konsolidierung muss primäres Ziel der Finanzpolitik bleiben
  • Rechnungshof legt Ergebnisbericht 2010 vor und zieht Bilanz seiner Tätigkeit
Rechnungshof: Trendwende in der Haushaltspolitik einleiten
  • Gesamtausgaben für Personal und Versorgungsempfänger begrenzen
  • Risiken aus Bürgschaften und Gewährleistungen mehr als ein Merkposten
  • Landesbank: Vom Juwel zum Risiko
Bewährungshilfe privatisiert - Keine Einsparungen, dafür Mehrkosten in Millionenhöhe
  • Übertragung auf privaten Träger kostet von 2007 bis 2016 zusätzlich 47 Millionen Euro
  • Justiz verfehlt angekündigte Effizienzrendite
  • Einsparungen für übertragene Querschnittsaufgaben von 28 Millionen Euro nicht umgesetzt
Spitzengehälter an Universitätsklinika begrenzen
  • Rechnungshof fordert Zielvereinbarungen für Vorstandsmitglieder
  • Zukünftig kein Beamtenstatus für Chefärzte
  • Mehr Verantwortung für Aufsichtsräte
Wohngeld vereinfachen
  • Hoher bürokratischer Aufwand bei Bürgern und Behörden
  • Vermeidbarer Aufwand entsteht, um Ausgaben den jeweiligen Kostenträgern zuzuordnen
  • Kommunen könnten jährlich mindestens 7 Millionen Euro Verwaltungskosten einsparen, wenn doppelte Bearbeitungen…
Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg: Strukturen und Arbeitsabläufe optimieren
  • Benchmarking zeigt Optimierungspotenzial von 132 Personalstellen auf
  • Ämter neu strukturieren und auf Kernaufgaben konzentrieren
  • Finanzministerium auf strategische Steuerung beschränken
Universitäten verbrauchen zu viel Energie
  • Verbessertes Energiemanagement könnte jährlich 10 Millionen Euro einsparen
  • Betreuung und Energiemanagement verbessern
Mehr als 40 Millionen Euro und 320 Personalstellen könnten eingespart werden

Neben dem Schwerpunkt der Haushaltspolitik spannt die diesjährige Denkschrift wiederum einen Bogen über alle Ressortbereiche des Landes

Ulrich Herdt neuer Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Freiburg
  • Staatliche Rechnungsprüfungsämter wichtig für die Finanzkontrolle vor Ort
  • Neuer Amtsleiter bringt internationale Erfahrungen mit
Rechnungshof trauert um Dr. Otto Rundel
  • Impulse des früheren Präsidenten wirken bis heute fort
  • Förderung von Nachwuchskräften war ihm immer ein großes Anliegen
Rechnungshof: Hochwasserschutz am Oberrhein und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie finanziell absichern
  • Langfristiger Finanzierungsbedarf   für Hochwasserschutz beträgt 450 Millionen Euro und für   Wasserrahmenrichtlinie 250 Millionen Euro 
  • Wasserentnahme-Entgelt zur Finanzierung der Wasserrahmenrichtlinie nutzen 
  • Kongruenz von Ablauf- und…
Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg, Bruno Gallmann, in den Ruhestand verabschiedet

Rechnungshofpräsident Max Munding würdigt Bruno Gallmann als hervorragendenVerwaltungsfachmann und anerkannten Forstexperten

Rechnungshof: Schlechte Landesstraßen belasten Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
  • Erhalt hat Vorrang vor Aus- und Neubau
  • Durch Umschichtung beim Straßenbau Haushaltsansatz für den Erhalt von 50 Mio. Euro auf 100 Mio. Euro
  • verdoppelnInvestitionsbedarf mit Hilfe betriebswirtschaftlicher Instrumente besser abschätzen
Rechnungshof: Mehr politische Aufmerksamkeit für die Informations- und Kommunikationstechnik im Land - Neuausrichtung erforderlich
  • Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) im Land stark zersplittert; zentrale Steuerung fehlt
  • Rechenzentren und Dienstleistungen in einem Systemhaus zusammenführen und einem Gesamtverantwortlichen unterstellen
  • 40 Mio. Euro…
Rechnungshof stellt Denkschrift 2009 vor - 90 Mio. Euro könnten eingespart werden
  • Ausgaben stärker überwachen und Bedarf kritisch hinterfragen
  • Einnahmesituation verbessern und höhere Kostendeckung erreichen
  • Fördermittel zweckgerichteter einsetzen 
  • Kulturbetriebe mit hohem Zuschussbedarf 
  • Personalressourcen besser nutzen 
  • Kostensenk…
Finanzierung der Landesbühnen neu regeln
  • Zwei Landesbühnen werden ihrer ursprünglichen Funktion als Wanderbühnen nicht mehr ganz gerecht 
  • Anreize für stärkere Gastspieltätigkeit setzen