Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof lobt Verwendung der Studiengebühren durch die Hochschulen
  • Kritik an der Geschwisterregelung und am Studienfonds
  • Im Falle einer Abschaffung der Studiengebühren sollten die Gebühren für Langzeitstudierende wieder eingeführt werden
  • Zweckbindung der Ersatzmittel für Studium und Lehre sicherstellen
Hoher Sanierungsbedarf bei den Universitätsgebäuden
  • Abbau des Sanierungsbedarfs muss Vorrang vor weiteren Neubauten haben
  • Nachhaltige Sanierungsstrategie entwickeln
Kernstadtumgehung Neckargemünd: Kosten mehr als verdoppelt
  • Die Straßenbauverwaltung hat nicht sorgfältig genug geplant
  • Für den Tunnel wurden zu niedrige Kostenansätze gewählt
  • Straßenbauvorhaben sollten nur auf sicherer Planungs- und Kostengrundlage gefördert werden
Staatliche Toto-Lotto GmbH: Private Rechtsform aufgeben
  • Öffentlich-rechtliche Organisationsform nutzen
  • Personalkosten und Werbeaufwand reduzieren
Vollzugliches Arbeitswesen könnte noch besser wirtschaften
  • Der Landesbetrieb Vollzugliches Arbeitswesen könnte sein Betriebsergebnis um 2 Mio. Euro verbessern
  • Die Erstattungsleistungen zwischen Land und Landesbetrieb sind zugunsten des Landes um 2,1 Mio. Euro anzupassen
Mit den Vorschlägen des Rechnungshofs könnten insgesamt etwa 75 Mio. Euro und zusätzlich 400 Stellen eingespart werden

Mit den Vorschlägen des Rechnungshofs könnten insgesamt etwa 75 Mio. Euro und zusätzlich 400 Stellen eingespart werden

Dr. Nicolai Böcker ist neuer Pressesprecher des Rechnungshofs

Am 16. Mai hat Dr. Nicolai Böcker die Stelle des Pressesprechers und Referenten der Stabsstelle des Rechnungshofs übernommen

Rechnungshof: Baden-Württemberg hat Konjunkturprogramm des Bundes vorbildlich umgesetzt
  • Öffentliche Gebäude energetisch saniert
  • Konjunktureller Impuls ausgelöst
Rechnungshof: Glücksspielmonopol nicht aufs Spiel setzen
  • Glücksspiel-Staatsvertrag rechtzeitig verlängern
  • Gewerbliches Automatenspiel strenger regeln
Rechnungshofpräsident Munding fordert Trendumkehr in der Haushaltspolitik: "Gestalten ohne Schulden"
  • Konsolidierung muss primäres Ziel der Finanzpolitik bleiben
  • Rechnungshof legt Ergebnisbericht 2010 vor und zieht Bilanz seiner Tätigkeit
Rechnungshof: Trendwende in der Haushaltspolitik einleiten
  • Gesamtausgaben für Personal und Versorgungsempfänger begrenzen
  • Risiken aus Bürgschaften und Gewährleistungen mehr als ein Merkposten
  • Landesbank: Vom Juwel zum Risiko
Bewährungshilfe privatisiert - Keine Einsparungen, dafür Mehrkosten in Millionenhöhe
  • Übertragung auf privaten Träger kostet von 2007 bis 2016 zusätzlich 47 Millionen Euro
  • Justiz verfehlt angekündigte Effizienzrendite
  • Einsparungen für übertragene Querschnittsaufgaben von 28 Millionen Euro nicht umgesetzt
Spitzengehälter an Universitätsklinika begrenzen
  • Rechnungshof fordert Zielvereinbarungen für Vorstandsmitglieder
  • Zukünftig kein Beamtenstatus für Chefärzte
  • Mehr Verantwortung für Aufsichtsräte
Wohngeld vereinfachen
  • Hoher bürokratischer Aufwand bei Bürgern und Behörden
  • Vermeidbarer Aufwand entsteht, um Ausgaben den jeweiligen Kostenträgern zuzuordnen
  • Kommunen könnten jährlich mindestens 7 Millionen Euro Verwaltungskosten einsparen, wenn doppelte Bearbeitungen…
Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg: Strukturen und Arbeitsabläufe optimieren
  • Benchmarking zeigt Optimierungspotenzial von 132 Personalstellen auf
  • Ämter neu strukturieren und auf Kernaufgaben konzentrieren
  • Finanzministerium auf strategische Steuerung beschränken
Universitäten verbrauchen zu viel Energie
  • Verbessertes Energiemanagement könnte jährlich 10 Millionen Euro einsparen
  • Betreuung und Energiemanagement verbessern