Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof weist Kritik von Morgan Stanley zurück

Der Rechnungshof weist die Kritik von Morgan Stanley an seinem Gutachten zurück.

Rechnungshof: Ausgabendynamik stoppen
  • Trotz Nullverschuldung in 2012 steht die eigentliche Herausforderung noch bevor
  • Personalausgaben müssen begrenzt werden
  • Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern
Rückgang der Schülerzahlen zur Haushaltskonsolidierung nutzen
  • Schülerzahlen sinken seit 2003 - Trend setzt sich fort
  • „Demografische Rendite“ wurde bislang nicht für Einsparungen genutzt
  • Haushaltssanierung ohne Abbau von Lehrerstellen nicht denkbar
Landesmesse Stuttgart - Finanzierung und Projektdurchführung
  • Beteiligung an Messegesellschaften wird für das Land teuer
  • Finanzierungskonzept des Landes war teilweise unrealistisch
  • Kongresszentrum und Parkhaus sind zu groß dimensioniert
  • Weiterer Ausbau der Landesmesse wirtschaftlich nicht vertretbar
Impulsprogramm belastet den Haushalt für Landesstraßen
  • Baumaßnahmen des Impulsprogramms waren unzureichend kalkuliert
  • Nachfinanzierung führt zu Einschnitten beim Erhalt der Landesstraßen
  • Rechnungshof fordert Investitionsrahmenplan
Rechnungshof fordert höheren Eigenbeitrag der Stuttgarter Philharmoniker
  • Rechnungshof bemängelt geringe Auslastung und verhältnismäßig geringe Zahl an Auftritten außerhalb Stuttgarts
  • Kooperation mit der Stadt Stuttgart neu regeln
  • Landesförderung der Württembergischen Philharmonie Reutlingen sollte in vollem Umfang…
Qualität der Einkommensteuerbescheide verbessert
  • Trotz deutlich besserer Bearbeitungsqualität entstehen immer noch Steuerausfälle von jährlich 156 Mio. Euro
  • IT-System und risikoorientierte Arbeitsweise müssen weiterentwickelt werden
IT an den ordentlichen Gerichten ist keine Erfolgsgeschichte
  • Einführung des Fachverfahrens forumSTAR für die ordentlichen Gerichte ist zu langsam, zu teuer und zu personalintensiv
  • IT-Fachzentrum der Justiz straffer organisieren
  • Rechnungshof fordert Landessystemhaus ein
Wegweiser zur Denkschrift 2012

Der Wegweiser zur Denkschrift 2012 bietet Ihnen wesentliche Informationen zu allen Beiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung.

Rechnungshof legt dem Landtag das Gutachten zum Ankauf der EnBW-Anteile durch das Land vor

Der Rechnungshof hat am 26. Juni 2012 sein Gutachten zum „Ankauf der EnBW-Anteile durch das Land“ an Landtag und Landesregierung übergeben. Das Gutachten ist in seiner Langfassung zur Wahrung der Rechte der beteiligten Unternehmen vertraulich. Für…

Rechnungshof: Vergabeerleichterungen haben ihr Ziel verfehlt
  • Verfahrensdauer nicht spürbar verkürzt
  • Weniger Wettbewerb bedeutet höhere Preise
  • Verwaltungsvorschrift sollte nicht verlängert werden
ÖPP-Projekte kein Mittel zur Haushaltssanierung

Gemeinsame Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten.

Abiturprüfung 2010: Berufliche Gymnasien prüfen effizienter
  • Allgemeinbildende Gymnasien könnten Aufwand in Millionenhöhe einsparen
  • 185.000 Unterrichtsstunden fallen abiturbedingt aus
  • Nach Beendigung der Abiturprüfung sollten die Lehrer der Abschlussklassen vermehrt andere Aufgaben erhalten
Hubschrauber der Landespolizei sind nicht ausgelastet
  • Zwei Hubschrauber und sechs Personalstellen können eingespart werden
  • Aufgabenfelder einer Kosten-Nutzen-Analyse unterziehen
Bei der IuK-Technik fehlt bislang die lenkende Hand
  • Rechnungshof fordert ein landesweites Systemhaus und weitreichende Kompetenzen für den neuen Chief Information Officer (CIO)
  • Auftragsvergabe und Serverlandschaft sollten ressortübergreifend konsolidiert werden
  • Beim Internetangebot darf die…
Rechnungshof: Gute Wirtschaftslage zur Konsolidierung und zum Schuldenabbau nutzen
  • Ausgeglichener Haushalt früher möglich als erwartet
  • Rückführung der Schulden auf die gesetzliche Obergrenze beginnen
  • Ausgabendynamik durch neue Stellen stoppen