Alle Pressemitteilungen
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
- Baden-Württemberg hat 2020 fast 11 Mrd. Euro neue Schulden gemacht
- Steuereinnahmen stabilisieren sich zum Jahresende 2020
- Erhebliche strukturelle Lücken für die Zeit ab 2022 sind noch zu decken
- Ausgabereste 2019 weiter auf 6,4 Mrd. Euro gestiegen
- Bei Vertragsresten und nicht gebundenen Resten besteht erhebliches Einsparpotenzial
- Mittel des Kommunalen Investitionsfonds sollten zeitnah in Maßnahmen umgesetzt werden
- Die Förderprogramme des Landes sollten künftig digitalisiert abgewickelt werden.
- Mit FöBIS steht ein geeignetes Instrument zur Verfügung, das alle wesentlichen Funktionalitäten für eine durchgehend digitale Förderprogrammabwicklung bietet.
- Der Rollout…
- Erfolg der Digitalisierungsstrategie bislang nicht messbar
- Digitalisierungsprojekte sollten konsequent auf die Erreichung der strategischen Ziele ausgerichtet werden
- digital@bw sollte zum strategischen Maßnahmenrahmen weiterentwickelt werden
- Alle…
Bei den Förderprogrammen Start-up BW Pre-Seed bzw. Pro-Tect müssen die Fördervoraussetzungen klar definiert und Interessenkonflikte bei den Betreuungspartnern vermieden werden.
- Daten aus dem Wohngeldverfahren sollen bereits vor der Entscheidung über den Wohngeldantrag automatisiert abgeglichen werden.
- Auch der nachträgliche Datenabgleich sollte verbessert werden, um unnötigen Bearbeitungs- und Verwaltungsaufwand zu…
- 45.000 m² Dachfläche bei jüngeren Neubauten des Landes ohne Photovoltaik
- Das Land sollte seiner gesetzlich verankerten Vorbildfunktion gerecht werden
- Photovoltaikanlagen sollten bei 26 neueren Gebäuden zügig nachgerüstet werden
- Rechnungshof schlägt zentrale Hilfen zur Bewältigung technischer und datenschutzrechtlicher Probleme der Online-Lehre vor.
- Die Lehrverpflichtungsverordnung sollte vervollständigt werden.
- Das Recht der Online-Prüfungen sollte überprüft und…
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
- Jetzt gilt es, die langfristige Haushaltsentwicklung nicht aus dem Blick zu verlieren
- Hohe Ausgabereste für Konjunkturimpulse und zur Haushaltskonsolidierung einsetzen
- Der Fokus auf die Förderung uneingeschränkt gigabitfähiger Technologien sollte beibehalten werden.
- Der Mitfinanzierung der Bundesförderung sollte weiterhin konsequent Priorität eingeräumt werden. Die Inhalte des ergänzenden Landesförderprogramms sind…
- Die Polizei sollte das geplante elektronische Fahrtenbuch zügig einführen.
- Die Anzahl der Fahrzeuge sollte sich stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren.
- Um die Wirtschaftlichkeit des Fuhrparks zu verbessern, sollten verstärkt Fahrzeugpools gebildet…
- Rechnungshof sieht Kultusverwaltung und Schulen auf dem richtigen Weg
- Einzelne Verfahren und Maßnahmen sollten verbessert bzw. beschleunigt werden
- Das Land sollte die Kindergeldaufgaben für die Landesbediensteten vom Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) übertragen.
- Dabei wäre die Beibehaltung der Qualitätsstandards bei den Serviceleistungen für die…
- Die automatische Übernahme elektronisch übermittelter Daten in die Einkommensteuerveranlagungen sollte ausgeweitet werden
- Das Risikomanagement im Bereich der Vermietungseinkünfte ist wirksam, aber optimierbar