Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof sieht Optimierungspotenziale bei der Zulassung von Studierenden und der Studierenden- und Prüfungsverwaltung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  • Eine aufwendige Organisationsuntersuchung des Rechnungshofs zeigt Optimierungspotenziale an den Hochschulen auf
  • Landesweit sind jährliche Einsparungen in Millionenhöhe möglich
  • Digitalisierung der Verfahren und Zentralisierung der Organisation sind die…
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2021
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Schuldenbremse hat sich in der Krise bewährt
  • Baden-Württemberg hat 2020 fast 11 Mrd. Euro neue Schulden gemacht
  • Steuereinnahmen stabilisieren sich zum Jahresende 2020
  • Erhebliche strukturelle Lücken für die Zeit ab 2022 sind noch zu decken
Ausgabereste können deutlich abgebaut werden
  • Ausgabereste 2019 weiter auf 6,4 Mrd. Euro gestiegen
  • Bei Vertragsresten und nicht gebundenen Resten besteht erhebliches Einsparpotenzial
  • Mittel des Kommunalen Investitionsfonds sollten zeitnah in Maßnahmen umgesetzt werden
Rechnungshof: Das Land sollte das Fördermittel-Bearbeitungs- und Informationssystem (FöBIS) schneller einführen
  • Die Förderprogramme des Landes sollten künftig digitalisiert abgewickelt werden.
  • Mit FöBIS steht ein geeignetes Instrument zur Verfügung, das alle wesentlichen Funktionalitäten für eine durchgehend digitale Förderprogrammabwicklung bietet.
  • Der Rollout…
digital@bw - Digitalisierungsstrategie umfassender gestalten und stärker auf konkrete Ziele ausrichten
  • Erfolg der Digitalisierungsstrategie bislang nicht messbar
  • Digitalisierungsprojekte sollten konsequent auf die Erreichung der strategischen Ziele ausgerichtet werden
  • digital@bw sollte zum strategischen Maßnahmenrahmen weiterentwickelt werden
  • Alle…
Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums: Bei der Soforthilfe Corona erschwert der fiktive Unternehmerlohn die Abrechnung mit dem Bund - viele Berechnungen zum Liquiditätsengpass nicht nachvollziehbar

Bei den Förderprogrammen Start-up BW Pre-Seed bzw. Pro-Tect müssen die Fördervoraussetzungen klar definiert und Interessenkonflikte bei den Betreuungspartnern vermieden werden.

Durch besseren Datenabgleich beim Wohngeldverfahren können Rückforderungen vermieden werden
  • Daten aus dem Wohngeldverfahren sollen bereits vor der Entscheidung über den Wohngeldantrag automatisiert abgeglichen werden.
  • Auch der nachträgliche Datenabgleich sollte verbessert werden, um unnötigen Bearbeitungs- und Verwaltungsaufwand zu…
Land lässt Photovoltaikpotenzial ungenutzt - CO2-Einsparung von 1.000 Tonnen je Jahr möglich
  • 45.000 m² Dachfläche bei jüngeren Neubauten des Landes ohne Photovoltaik
  • Das Land sollte seiner gesetzlich verankerten Vorbildfunktion gerecht werden
  • Photovoltaikanlagen sollten bei 26 neueren Gebäuden zügig nachgerüstet werden
Wahrnehmung der Lehre an Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Zeiten der Pandemie: Die Herausforderungen wurden mit Umsicht, Kreativität und erheblichem Mehraufwand gut bewältigt.
  • Rechnungshof schlägt zentrale Hilfen zur Bewältigung technischer und datenschutzrechtlicher Probleme der Online-Lehre vor.
  • Die Lehrverpflichtungsverordnung sollte vervollständigt werden.
  • Das Recht der Online-Prüfungen sollte überprüft und…
Rechnungshof präsentiert Denkschrift 2020
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Schuldenbremse in der Bewährungsprobe
  • Jetzt gilt es, die langfristige Haushaltsentwicklung nicht aus dem Blick zu verlieren
  • Hohe Ausgabereste für Konjunkturimpulse und zur Haushaltskonsolidierung einsetzen
Breitbandförderung optimieren
  • Der Fokus auf die Förderung uneingeschränkt gigabitfähiger Technologien sollte beibehalten werden.
  • Der Mitfinanzierung der Bundesförderung sollte weiterhin konsequent Priorität eingeräumt werden. Die Inhalte des ergänzenden Landesförderprogramms sind…
Polizeifuhrpark aktiver managen
  • Die Polizei sollte das geplante elektronische Fahrtenbuch zügig einführen.
  • Die Anzahl der Fahrzeuge sollte sich stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren.
  • Um die Wirtschaftlichkeit des Fuhrparks zu verbessern, sollten verstärkt Fahrzeugpools gebildet…
Die Verfahren und Abläufe zur Feststellung und Erfüllung des Anspruchs auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot im Förderschwerpunkt Lernen sind optimierbar
  • Rechnungshof sieht Kultusverwaltung und Schulen auf dem richtigen Weg
  • Einzelne Verfahren und Maßnahmen sollten verbessert bzw. beschleunigt werden
Baden-Württemberg sollte Aufgaben der Familienkasse an die Bundesagentur für Arbeit abgeben
  • Das Land sollte die Kindergeldaufgaben für die Landesbediensteten vom Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) übertragen.
  • Dabei wäre die Beibehaltung der Qualitätsstandards bei den Serviceleistungen für die…