Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof empfiehlt Verbesserungen im Zusammenhang mit dem DigitalPakt Schule
  • DigitalPakt Schule zeigt nach Einschätzung der Schulen Wirkung
  • Förderverfahren künftig ohne Medienbrüche abwickeln, Medienentwicklungspläne vereinfachen, standardisieren und digital auswerten
  • Lehrkräfte von IT-Administration entlasten und wieder…
Rechnungshof: IT-Projekte besser managen und Anwenderseite mitdenken
  • Das Ministerium Ländlicher Raum hat mit dem Projekt „PIA“ die IT-Infrastruktur der Förderprogramme im Agrarbereich modernisiert
  • Das im Jahr 2010 gestartete Projekt hat den Zeit- und Kostenrahmen deutlich über-schritten, die Arbeiten daran sind…
Ladepunkte ausbauen und wirtschaftlicher betreiben
  •  Der Ausbau der landeseigenen Ladeinfrastruktur muss intensiviert werden
  • Die Nutzung der Ladepunkte muss günstiger und attraktiver werden
  •  Die gesetzlichen Vorgaben zu den Ladepunkten sollten angepasst werden

 

Wirtschaftlichkeit der Masterstudiengänge an Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg
  •  Zukünftig sollte die unwirtschaftliche Nutzung von Personal- und Lehrressourcen im Bereich der Masterstudiengänge vermieden werden
  • Der Rechnungshof schlägt vor, schwach nachgefragte Studiengänge aufzuheben oder an einem Hochschulstandort zu…
Pensionsverpflichtungen als finanzielle Herausforderung für den SWR

Die steigenden Pensionsverpflichtungen sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass das Eigenkapital des SWR aufgezehrt ist. Sie werden den SWR noch lange vor erheb-liche Herausforderungen stellen und seine finanzielle Handlungsfähigkeit einschrän-ken.…

Dr. Georg Walch neuer Vizepräsident des Rechnungshofs

Bisheriger Leiter der Abteilung 2 tritt Nachfolge von Ria Taxis an

 

Rechnungshof mahnt Zukunftsfähigkeit des Landes an

Prüfer sehen keinen Reformbedarf bei der Schuldenbremse

 

Stabwechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Stuttgart

 Roland Binz verabschiedet sich in den Ruhestand, Philipp Baum übernimmt

Wegweiser zur Denkschrift 2023 - Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert die Denkschrift 2023
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen
  • Der Rechnungshof gibt in diesem Jahr in 21 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der…
Hervorragende Einnahmen 2022. Für 2023 schwierige Haushaltslage erwartet
  • Sehr gute Steuereinnahmen und hoher Kassenüberschuss 2022
  • 2023 Steuerrückgänge erwartet; konjunkturelle Lage volatil
  • Rechnungshof mahnt zur Zurückhaltung

 

Die Landesanstalt für Kommunikation sollte sich auf Kernaufgaben konzentrieren
  • Projekte zur Förderung der Medienrezeptionskompetenz sollten künftig nicht mehr von der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gefördert werden
  • Die Förderung privater regionaler Fernsehveranstalter aus Haushaltsmitteln des Landes sollte beendet…
Rechnungshof empfiehlt Verbesserungen bei Landes-IT und Verwaltungsdigitalisierung
  • Für mehr Effizienz der Landes-IT: Verfahren standardisieren und IT-Betrieb bündeln
  • Unnötigen Aufwand für Antragsteller und Verwaltung vermeiden: Förderverfahren stärker digitalisieren

 

Landesamt für Besoldung und Versorgung sollte Gehalts- und Beihilfezahlungen gezielter überwachen
  • Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte die Kontrollaufgaben seiner Internen Revision stärker auf Bereiche mit hohen Abrechnungsrisiken ausrichten und das Risikomanagement weiterentwickeln
  • Personalverwaltende Dienststellen sollten…
Rechnungshof: Landärzte-Förderung neu ausrichten
  • Das Sozialministerium sollte die Förderung von Landärzten nicht mehr selbst wahrnehmen, sondern die Abwicklung des Programms auf die Kassenärztliche Vereinigung übertragen
  • Die Haushaltsansätze sollten reduziert werden
  • Das Förderprogramm sollte…
Mangelhafte Planungen bei Gebäuden des Landes
  • Planungsmängel und Baufehler werden zu spät erkannt
  • Neubauten müssen bereits nach wenigen Jahren saniert werden
  • Technische Sonderlösungen müssen intensiver überwacht werden

 

Der Rechnungshof sieht Verbesserungspotenziale beim Badischen Staatstheater
  • Der Rechnungshof schlägt eine Optimierung der betriebswirtschaftlichen Steuerung und eine Modernisierung des Marketings vor
  • Ein Einspielergebnis von 15 Prozent der laufenden Ausgaben hält der Rechnungshof für erreichbar
  • Notwendig ist eine…