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- Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte die Kontrollaufgaben seiner Internen Revision stärker auf Bereiche mit hohen Abrechnungsrisiken ausrichten und das Risikomanagement weiterentwickeln
- Personalverwaltende Dienststellen sollten…
- Das Sozialministerium sollte die Förderung von Landärzten nicht mehr selbst wahrnehmen, sondern die Abwicklung des Programms auf die Kassenärztliche Vereinigung übertragen
- Die Haushaltsansätze sollten reduziert werden
- Das Förderprogramm sollte…
- Planungsmängel und Baufehler werden zu spät erkannt
- Neubauten müssen bereits nach wenigen Jahren saniert werden
- Technische Sonderlösungen müssen intensiver überwacht werden
- Der Rechnungshof schlägt eine Optimierung der betriebswirtschaftlichen Steuerung und eine Modernisierung des Marketings vor
- Ein Einspielergebnis von 15 Prozent der laufenden Ausgaben hält der Rechnungshof für erreichbar
- Notwendig ist eine…
Günther Benz als Präsident des Landesrechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Dr. Cornelia Ruppert übernimmt Nachfolge
Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Benz hat Landesrechungshof klug und umsichtig geführt
Horst Schuh verabschiedet sich in den Ruhestand, Achim Tiegs übernimmt
Das Staatsministerium informiert darüber, dass das Kabinett am 16. Mai 2023 entschieden hat, dem Landtag Dr. Cornelia Ruppert als Nachfolgerin von Günther Benz vorzuschlagen und um Zustimmung des Parlaments zu bitten.
Die Pressemitteilung dazu finden…
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat zum IT- Projekt KONSENS im Rahmen der Herbstkonferenz am 10. und 11. Oktober folgenden Entschluss getroffen:
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 18 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
- Steuereinnahmen 2021 übertreffen Vor-Corona-Niveau von 2019 deutlich
- Land erzielt 2021 einen Rekord-Kassenüberschuss von 5,2 Mrd. Euro
- Verschuldung steigt wegen Pandemie und Konjunkturrückgang 2020 und 2021 um insgesamt 32 Prozent
- Für 2023 und 2024…
- Ein umfassendes Konzept, wie sich die IT des Landes in den nächsten Jahren entwickeln soll, fehlt bislang.
- Das Innenministerium sollte sich stärker auf die strategische Steuerung der Gesamtheit der Landes-IT fokussieren.
- Die BITBW sollte in der Rolle…
- Der Bund erfüllt seine Verpflichtung, die Bereitschaftspolizei mit Führungs- und Einsatzmitteln auszustatten, nicht in ausreichendem Maße.
- Rechnerisch setzt die Bereitschaftspolizei des Landes rund 100 Einsatzkräfte ausschließlich für die…
- IT-Anbieter bieten Dienstleistungen zunehmend nur noch in eigenen Cloud-Umgebungen an. Davon ist auch die Bürokommunikation in der Landesverwaltung betroffen.
- Um die Hoheit über seine Daten zu gewährleisten und die Anforderungen des Datenschutzes zu…
- Der eigene Tierbestand des Gestüts sollte deutlich reduziert werden
- Notwendige Sanierungen und Maßnahmen für Arbeitssicherheit und Tierschutz sollten Priorität vor Baumaßnahmen für den Pferdesport haben
- Für Steuerungszwecke sollte eine aussagekräftige…
- Wärmeversorgung mit nicht fossilen Energieträgern muss forciert werden
- Energiemanagement der Landesgebäude muss erheblich optimiert werden
- Förderziele sollten in aussagekräftigen Kennzahlen abgebildet werden
- Wirtschaftlichkeit und Förderbedarf sollten in geeigneter Weise untersucht werden
- Teilweise waren die Verwaltungskosten für die Abwicklung der Programme höher als das…