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Zum 01.01.2025 bekommt der Rechnungshof zwei neue Senatsmitglieder.

• Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
• Der Rechnungshof gibt in 20 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…

• Rechnungshof sieht bei der Zielsetzung und Umsetzung von Förderprogrammen Verbesserungsbedarf
• Digitalisierung der Verwaltung sowie der zeitgemäße Einsatz von IT-Verfahren sind für die Zukunftsfähigkeit des Landes unerlässlich  
• Prüfungen im…

• 2023 trotz zurückgehender Steuereinnahmen Überschuss im Haushalt
• Schulden steigen 2023 auf 60 Mrd. Euro

• DigitalPakt Schule zeigt nach Einschätzung der Schulen Wirkung
• Förderverfahren künftig ohne Medienbrüche abwickeln, Medienentwicklungspläne vereinfachen, standardisieren und digital auswerten
• Lehrkräfte von IT-Administration entlasten und wieder…

• Das Ministerium Ländlicher Raum hat mit dem Projekt „PIA“ die IT-Infrastruktur der Förderprogramme im Agrarbereich modernisiert
• Das im Jahr 2010 gestartete Projekt hat den Zeit- und Kostenrahmen deutlich über-schritten, die Arbeiten daran sind…

•  Der Ausbau der landeseigenen Ladeinfrastruktur muss intensiviert werden
• Die Nutzung der Ladepunkte muss günstiger und attraktiver werden
•  Die gesetzlichen Vorgaben zu den Ladepunkten sollten angepasst werden

•  Zukünftig sollte die unwirtschaftliche Nutzung von Personal- und Lehrressourcen im Bereich der Masterstudiengänge vermieden werden
• Der Rechnungshof schlägt vor, schwach nachgefragte Studiengänge aufzuheben oder an einem Hochschulstandort zu…

Die steigenden Pensionsverpflichtungen sind maßgeblich dafür verantwortlich, dass das Eigenkapital des SWR aufgezehrt ist. Sie werden den SWR noch lange vor erheb-liche Herausforderungen stellen und seine finanzielle Handlungsfähigkeit einschrän-ken.…

Bisheriger Leiter der Abteilung 2 tritt Nachfolge von Ria Taxis an

Prüfer sehen keinen Reformbedarf bei der Schuldenbremse

 Roland Binz verabschiedet sich in den Ruhestand, Philipp Baum übernimmt

• Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen
• Der Rechnungshof gibt in diesem Jahr in 21 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der…

• Sehr gute Steuereinnahmen und hoher Kassenüberschuss 2022
• 2023 Steuerrückgänge erwartet; konjunkturelle Lage volatil
• Rechnungshof mahnt zur Zurückhaltung

• Projekte zur Förderung der Medienrezeptionskompetenz sollten künftig nicht mehr von der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gefördert werden
• Die Förderung privater regionaler Fernsehveranstalter aus Haushaltsmitteln des Landes sollte beendet…

• Für mehr Effizienz der Landes-IT: Verfahren standardisieren und IT-Betrieb bündeln
• Unnötigen Aufwand für Antragsteller und Verwaltung vermeiden: Förderverfahren stärker digitalisieren