Alle Pressemitteilungen

Stabwechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Stuttgart

 Roland Binz verabschiedet sich in den Ruhestand, Philipp Baum übernimmt

Wegweiser zur Denkschrift 2023 - Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert die Denkschrift 2023
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen
  • Der Rechnungshof gibt in diesem Jahr in 21 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der…
Hervorragende Einnahmen 2022. Für 2023 schwierige Haushaltslage erwartet
  • Sehr gute Steuereinnahmen und hoher Kassenüberschuss 2022
  • 2023 Steuerrückgänge erwartet; konjunkturelle Lage volatil
  • Rechnungshof mahnt zur Zurückhaltung

 

Die Landesanstalt für Kommunikation sollte sich auf Kernaufgaben konzentrieren
  • Projekte zur Förderung der Medienrezeptionskompetenz sollten künftig nicht mehr von der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gefördert werden
  • Die Förderung privater regionaler Fernsehveranstalter aus Haushaltsmitteln des Landes sollte beendet…
Rechnungshof empfiehlt Verbesserungen bei Landes-IT und Verwaltungsdigitalisierung
  • Für mehr Effizienz der Landes-IT: Verfahren standardisieren und IT-Betrieb bündeln
  • Unnötigen Aufwand für Antragsteller und Verwaltung vermeiden: Förderverfahren stärker digitalisieren

 

Landesamt für Besoldung und Versorgung sollte Gehalts- und Beihilfezahlungen gezielter überwachen
  • Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte die Kontrollaufgaben seiner Internen Revision stärker auf Bereiche mit hohen Abrechnungsrisiken ausrichten und das Risikomanagement weiterentwickeln
  • Personalverwaltende Dienststellen sollten…
Rechnungshof: Landärzte-Förderung neu ausrichten
  • Das Sozialministerium sollte die Förderung von Landärzten nicht mehr selbst wahrnehmen, sondern die Abwicklung des Programms auf die Kassenärztliche Vereinigung übertragen
  • Die Haushaltsansätze sollten reduziert werden
  • Das Förderprogramm sollte…
Mangelhafte Planungen bei Gebäuden des Landes
  • Planungsmängel und Baufehler werden zu spät erkannt
  • Neubauten müssen bereits nach wenigen Jahren saniert werden
  • Technische Sonderlösungen müssen intensiver überwacht werden

 

Der Rechnungshof sieht Verbesserungspotenziale beim Badischen Staatstheater
  • Der Rechnungshof schlägt eine Optimierung der betriebswirtschaftlichen Steuerung und eine Modernisierung des Marketings vor
  • Ein Einspielergebnis von 15 Prozent der laufenden Ausgaben hält der Rechnungshof für erreichbar
  • Notwendig ist eine…
Amtswechsel beim Rechnungshof

Günther Benz als Präsident des Landesrechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Dr. Cornelia Ruppert übernimmt Nachfolge

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Benz hat Landesrechungshof klug und umsichtig geführt

 

Amtsleiterwechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Tübingen

Horst Schuh verabschiedet sich in den Ruhestand, Achim Tiegs übernimmt

Dr. Cornelia Ruppert soll ab 1. Juli 2023 neue Präsidentin des Rechnungshof werden

Das Staatsministerium informiert darüber, dass das Kabinett am 16. Mai 2023 entschieden hat, dem Landtag Dr. Cornelia Ruppert als Nachfolgerin von Günther Benz vorzuschlagen und um Zustimmung des Parlaments zu bitten.

Die Pressemitteilung dazu finden…

Augsburger Erklärung zu KONSENS

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat zum IT- Projekt KONSENS im Rahmen der Herbstkonferenz am 10. und 11. Oktober folgenden Entschluss getroffen:

Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2022
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 18 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Neue Schulden trotz hoher Haushaltsüberschüsse
  • Steuereinnahmen 2021 übertreffen Vor-Corona-Niveau von 2019 deutlich
  • Land erzielt 2021 einen Rekord-Kassenüberschuss von 5,2 Mrd. Euro
  • Verschuldung steigt wegen Pandemie und Konjunkturrückgang 2020 und 2021 um insgesamt 32 Prozent
  • Für 2023 und 2024…
Rechnungshof mahnt eine bessere Steuerung der Landes-IT an
  • Ein umfassendes Konzept, wie sich die IT des Landes in den nächsten Jahren entwickeln soll, fehlt bislang.
  • Das Innenministerium sollte sich stärker auf die strategische Steuerung der Gesamtheit der Landes-IT fokussieren.
  • Die BITBW sollte in der Rolle…