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Rechnungshof: Das Land sollte das Fördermittel-Bearbeitungs- und Informationssystem (FöBIS) schneller einführen
  • Die Förderprogramme des Landes sollten künftig digitalisiert abgewickelt werden.
  • Mit FöBIS steht ein geeignetes Instrument zur Verfügung, das alle wesentlichen Funktionalitäten für eine durchgehend digitale Förderprogrammabwicklung bietet.
  • Der Rollout…
digital@bw - Digitalisierungsstrategie umfassender gestalten und stärker auf konkrete Ziele ausrichten
  • Erfolg der Digitalisierungsstrategie bislang nicht messbar
  • Digitalisierungsprojekte sollten konsequent auf die Erreichung der strategischen Ziele ausgerichtet werden
  • digital@bw sollte zum strategischen Maßnahmenrahmen weiterentwickelt werden
  • Alle…
Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums: Bei der Soforthilfe Corona erschwert der fiktive Unternehmerlohn die Abrechnung mit dem Bund - viele Berechnungen zum Liquiditätsengpass nicht nachvollziehbar

Bei den Förderprogrammen Start-up BW Pre-Seed bzw. Pro-Tect müssen die Fördervoraussetzungen klar definiert und Interessenkonflikte bei den Betreuungspartnern vermieden werden.

Durch besseren Datenabgleich beim Wohngeldverfahren können Rückforderungen vermieden werden
  • Daten aus dem Wohngeldverfahren sollen bereits vor der Entscheidung über den Wohngeldantrag automatisiert abgeglichen werden.
  • Auch der nachträgliche Datenabgleich sollte verbessert werden, um unnötigen Bearbeitungs- und Verwaltungsaufwand zu…
Land lässt Photovoltaikpotenzial ungenutzt - CO2-Einsparung von 1.000 Tonnen je Jahr möglich
  • 45.000 m² Dachfläche bei jüngeren Neubauten des Landes ohne Photovoltaik
  • Das Land sollte seiner gesetzlich verankerten Vorbildfunktion gerecht werden
  • Photovoltaikanlagen sollten bei 26 neueren Gebäuden zügig nachgerüstet werden
Wahrnehmung der Lehre an Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Zeiten der Pandemie: Die Herausforderungen wurden mit Umsicht, Kreativität und erheblichem Mehraufwand gut bewältigt.
  • Rechnungshof schlägt zentrale Hilfen zur Bewältigung technischer und datenschutzrechtlicher Probleme der Online-Lehre vor.
  • Die Lehrverpflichtungsverordnung sollte vervollständigt werden.
  • Das Recht der Online-Prüfungen sollte überprüft und…
Rechnungshof präsentiert Denkschrift 2020
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 26 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Schuldenbremse in der Bewährungsprobe
  • Jetzt gilt es, die langfristige Haushaltsentwicklung nicht aus dem Blick zu verlieren
  • Hohe Ausgabereste für Konjunkturimpulse und zur Haushaltskonsolidierung einsetzen
Breitbandförderung optimieren
  • Der Fokus auf die Förderung uneingeschränkt gigabitfähiger Technologien sollte beibehalten werden.
  • Der Mitfinanzierung der Bundesförderung sollte weiterhin konsequent Priorität eingeräumt werden. Die Inhalte des ergänzenden Landesförderprogramms sind…
Polizeifuhrpark aktiver managen
  • Die Polizei sollte das geplante elektronische Fahrtenbuch zügig einführen.
  • Die Anzahl der Fahrzeuge sollte sich stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren.
  • Um die Wirtschaftlichkeit des Fuhrparks zu verbessern, sollten verstärkt Fahrzeugpools gebildet…
Die Verfahren und Abläufe zur Feststellung und Erfüllung des Anspruchs auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot im Förderschwerpunkt Lernen sind optimierbar
  • Rechnungshof sieht Kultusverwaltung und Schulen auf dem richtigen Weg
  • Einzelne Verfahren und Maßnahmen sollten verbessert bzw. beschleunigt werden
Baden-Württemberg sollte Aufgaben der Familienkasse an die Bundesagentur für Arbeit abgeben
  • Das Land sollte die Kindergeldaufgaben für die Landesbediensteten vom Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) übertragen.
  • Dabei wäre die Beibehaltung der Qualitätsstandards bei den Serviceleistungen für die…
IT-Unterstützung für die Finanzämter weiter verbessern
  • Die automatische Übernahme elektronisch übermittelter Daten in die Einkommensteuerveranlagungen sollte ausgeweitet werden
  • Das Risikomanagement im Bereich der Vermietungseinkünfte ist wirksam, aber optimierbar
Kostensteigerungen beim staatlichen Hochbau sind geringer als angenommen
  • Bei großen Baumaßnahmen liegen die Mehrkosten trotz erheblicher Preissteigerungen im Bausektor nur bei 11 Prozent
  • Die meisten Nachträge entstehen bei Sanierungen
  • Das Land sollte das Risikomanagement weiter ausbauen
Viel Lehrgeld für energetische Pilotvorhaben
  • „Virtueller Stromspeicher“ in Biberach bleibt wirkungslos
  • Unwirtschaftlicher Anschluss an Geothermie in Bruchsal
  • Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollten vereinheitlicht und verbessert werden
Rechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe
  • Personalstruktur und Organisationsstruktur sollten verändert werden
  • Studium und Lehre sollten inhaltlich weiterentwickelt werden
  • Die Haushalts- und Wirtschaftsführung sollte optimiert und die Drittmitteleinnahmen erhöht werden