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IT-Unterstützung für die Finanzämter weiter verbessern
  • Die automatische Übernahme elektronisch übermittelter Daten in die Einkommensteuerveranlagungen sollte ausgeweitet werden
  • Das Risikomanagement im Bereich der Vermietungseinkünfte ist wirksam, aber optimierbar
Kostensteigerungen beim staatlichen Hochbau sind geringer als angenommen
  • Bei großen Baumaßnahmen liegen die Mehrkosten trotz erheblicher Preissteigerungen im Bausektor nur bei 11 Prozent
  • Die meisten Nachträge entstehen bei Sanierungen
  • Das Land sollte das Risikomanagement weiter ausbauen
Viel Lehrgeld für energetische Pilotvorhaben
  • „Virtueller Stromspeicher“ in Biberach bleibt wirkungslos
  • Unwirtschaftlicher Anschluss an Geothermie in Bruchsal
  • Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen sollten vereinheitlicht und verbessert werden
Rechnungshof sieht erheblichen Reformbedarf an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe
  • Personalstruktur und Organisationsstruktur sollten verändert werden
  • Studium und Lehre sollten inhaltlich weiterentwickelt werden
  • Die Haushalts- und Wirtschaftsführung sollte optimiert und die Drittmitteleinnahmen erhöht werden
Wechsel in der Amtsleitung des staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg
  • Ulrich Herdt wird in den Ruhestand verabschiedet
  • Ulrich Benz mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Leiters des staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg beauftragt
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2019
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 24 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Rechnungshof: "Haushaltskonsolidierung muss bei den Ausgaben ansetzen"
  • Land tilgt 2018 erstmals in nennenswertem Umfang Kredite
  • Ausgabereste auf 4,2 Mrd. Euro gestiegen
  • Doppelhaushalt 2020/2021 Einstieg in die Schuldenbremse
Rechnungshof: Land sollte weitere 36 Mio. Euro aus der landeseigenen Beteiligungsgesellschaft in den Landeshaushalt ausschütten
  • Die finanzielle Ausstattung von landesbeteiligten Unternehmen sollte bedarfsgerecht sein. Nicht betriebsnotwendige finanzielle Mittel sollten dem Landeshaushalt zugeführt werden.
  • Die Liquiditätssituation landeseigener Unternehmen sollte durch ein…
Der Rechnungshof sieht Optimierungspotenzial bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
  • Die finanzielle Ausstattung soll transparenter und auf 164 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden.
  • Die Verwaltung der DHBW soll grundlegend neu organisiert und stärker zentralisiert werden.
  • Professoren sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden und…
Polizeireiterstaffeln zusammenlegen
  • Ein zentraler Standort für Baden-Württemberg ist wirtschaftlicher als zwei kleine Standorte
  • Unterstützung bei Großeinsätzen als Kernaufgabe definieren
  • Anzahl der Pferde und Reiter an die reale Einsatzbelastung anpassen
Bei Planungswettbewerben des Landes traten bei Objekten mit hohem architektonischen Anspruch regelmäßig erhebliche Kostensteigerungen auf
  • Die Gesamtwirtschaftlichkeit der Wettbewerbsentwürfe wurde nicht ausreichend berücksichtigt
  • Verlässliche Kostenschätzungen fehlten
  • Verbindliche Kostenvorgaben sollten vorab festgelegt werden
Georg Keitel wird neues Mitglied des Rechnungshofs
  • Jurist aus dem Verkehrsministerium übernimmt die Leitung der Abteilung V in Karlsruhe
  • Er wird zukünftig für die Bereiche Staatliche Hochbaumaßnahmen, den Landesbetrieb Vermögen und Bau sowie für das Umwelt- und Verkehrsministerium zuständig sein
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2018
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 216 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Rechnungshof: Der Abbau der impliziten Verschuldung ist grundsätzlich sinnvoll, in der Umsetzung besteht aber noch Optimierungsbedarf
  • Land tilgt 2017 implizite Schulden
  • Abbau des Sanierungsstaus begonnen
  • Optimierungsbedarf im Bereich des Straßenbaus
Der Rechnungshof beanstandet die Vergabe von Forschungszulagen an elf baden-württembergischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  • Zwei Drittel der zwischen 2013 und 2017 gewährten Forschungszulagen waren materiell fehlerhaft.
  • Die Rektorate der Hochschulen müssen die gewährten Zulagen in den beanstandeten Fällen überprüfen und ggf. zurückfordern.
Rechnungshof sieht Möglichkeiten, die Finanzhilfe des Landes für die Studierendenwerke ab 2020 deutlich zu reduzieren - die Studierendenwerke können die Reduzierung durch Einsparungen und Mehreinnahmen kompensieren
  • Rechnungshof sieht Verbesserungspotenziale in nahezu allen Aufgabenbereichen der Studierendenwerke
  • Die Bearbeitung der BAföG-Anträge soll optimiert und bei einem Studierendenwerk konzentriert werden.