Alle Pressemitteilungen

Organisation und Personaleinsatz beim Polizeipräsidium Mannheim können verbessert werden
  • Schließung kleinerer Polizeiposten und Zusammenlegung dreier Kriminalaußenstellen empfohlen
  • Überstundenberg sollte durch effektivere Personalsteuerung verhindert werden
  • Die Beschäftigung von Polizeivollzugsbeamten mit vollzugsfremden Aufgaben sollte…
Fraktionen des Landtags Baden-Württemberg haben die ihnen in der 12. Wahlperiode (1996 - 2001) gewährten Zuschüsse von insgesamt 21,5 Mio. € (42 Mio. DM) weit überwiegend bestimmungsgemäß verwendet
  • Neuregelung der Funktionszulagen für Abgeordnete wirft auch finanzielle Fragen auf
  • Rückforderungen von 198.000 € zwischen Fraktionen und Rechnungshof strittig
  • Bildung von Rücklagen erscheint um 294.000 € überhöht
  • Keine bestimmungsgemäße Verwendung von…
50 Jahre Rechnungshof Baden-Württemberg - Erfolgreiche Arbeit für das Land
  • Vom Rechnungsprüfer zum sachverständigen Berater des Landes
  • Die Finanzkontrolle als Ideengeber
  • Von den Oberrechnungskammern zum Rechnungshof
  • Organisation des Rechnungshofs unterliegt einem steten Wandel
  • Der Rechnungshof, die einzige oberste Landesbehörde…
Rechnungshof beurteilte die bisherige Gutachtenvergabe im Rahmen der Atomaufsicht kritisch
  • Rechnungshof weist den Vorwurf der "Kumpanei" entschieden zurück
  • Vergabe und Abrechnung von Gutachten stand im Focus der Prüfung
  • Prüfung der Organisation der Atomaufsicht war zunächst aus fachlichen Gründen und mangels ausreichender Kapazität…
Rechnungshof nach der Durchsicht von über 22.000 Steuerbescheiden über-zeugt: Höhere Steuereinnahmen bei besserer Bearbeitung der Steuererklärungen möglich
  • Landesweit jährlich bis zu 362 Mio. € (708 Mio. DM) rechnerisch mehr an Steuern erhebbar.
  • Arbeitsergebnisse der Finanzämter bei der Steuerveranlagung müssen verbessert werden.
  • Kompliziertes Steuerrecht und zu wenig Zeit für die Bearbeitung im…
Neuer Amtschef beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Tübingen

Karl-Heinz Mader folgt Heinz Langenbucher

Organisation der Landesministerien kann weiter optimiert werden
  • Steuerungs- und Unterstützungsleistungen sind personal- und kostenintensiv
  • Kosten der Wahrnehmung dieser Querschnittsaufgaben liegen bei rd. 213 Mio. DM im Jahr
  • Benchmarking zeigt für die weitere Personalentwicklung ein Steuerungspotential von…
Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Südwesten abgeschlossen
  • Südwestrundfunk (SWR) hat staatsvertragliche Vorgaben umgesetzt
  • Aufgabenverteilung auf die verschiedenen Standorte des SWR erzeugt jedoch zusätzlichen Bedarf zur Abstimmung und weitere Kosten
  • Vorgesehener Personalabbau bisher nur zum Teil erreicht
  • Struk…
Rechnungshof ist nunmehr auch im Internet präsent
  • www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de oder www.rh.bwl.de
  • Denkschrift 2001 auch im Internet nachlesbar
  • Aktuelle Informationen zu staatlichen Finanzkontrolle Baden-Württemberg
Rechnungshof bleibt bei seiner Kritik an der Enztalbahn
  • Einsatz von Landesmitteln bei der Enztalbahn könnte wirtschaftlicher sein
  • Trotz Mehrausgaben von rd. 24 Mio. DM kaum sinkende Betriebskosten
  • Rechnungshof weist den Vorwurf, er habe sich zu spät gemeldet, entschieden zurück
Haushaltssanierung nur bei strenger Haushaltsdisziplin und Verringerung der Ausgaben auf das Notwendige möglich
  • Staatliche Aufgaben wirtschaftlicher wahrnehmen.
  • Das Bemühen um die Verringerung von staatlichen Ausgaben wird vom   Rechnungshof durch Aufzeigen von Wirtschaftlichkeitspotentialen unterstützt.
  • Einsatz von Fördermitteln weiterhin…
Ursprüngliches Finanzierungskonzept für die Einführung des elektronischen Grundbuchs gescheitert
  • Aufwand für die Erstdatenerfassung erhöht sich um mindestens 48 Mio. DM
  • Rechnungshof fordert realistischeres Konzept für die Erfassung aller Grundbücher bis 2010
Disziplinarverfahren gegen Landesbeamte mit vorläufiger Dienstenthebung dauern häufig sehr lange
  • Novellierung der Landesdisziplinarordnung erforderlich, um kürzere Verfahren zu ermöglichen
  • Land musste zwischen 1992 und 2000 Besoldungsbezüge von rd  17,3 Mio. DM an suspendierte Beamte zahlen
Controlling zukünftig Bestandteil der Förderungen im Schienenpersonennahverkehr
  • Jährliche Fördermittel von rd. 900 Mio. DM können zukünftig zielgenauer eingesetzt werden
  • Förderung einer elektrischen Stadtbahnlinie zu teuer
Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen ohne durchgängige forschungspolitische Konzeption, teilweise fehlt das Landesinteresse
  • Außeruniversitären Forschungseinrichtungen z. T. seit Jahrzehnten mit bis 5,9 Mio. DM gefördert
  • Förderung des Landes lässt insgesamt keine nachvollziehbaren forschungspolitischen Überlegungen erkennen
  • Von den fünf geprüften Einrichtungen sollten nur…
Aus missglückter Privatisierung Lehren und Konsequenzen für die Zukunft ziehen
  • Gründung der Gesellschaft für Umweltmessungen und Umwelterhebungen mbH (UMEG) führte zu Mehrkosten und musste revidiert werden
  • Allein durch die Umsatzsteuer im Zeitraum 1990 bis 1999 rund 13 Mio. DM privatisierungsbedingte Mehrkosten
  • Kriterienkatalog…