Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2015
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 217 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Baden-Württemberg muss die aktive Haushaltskonsolidierung verstärken
  • Wegen der Schuldenbremse muss das Land bis 2020 strukturelle Einsparungen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro vornehmen
  • Weitere Nettokreditaufnahme möglichst vermeiden
Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Fußballspielen und anderen kommerziellen Großereignissen
  • Rechnungshof fordert eine Beteiligung der Veranstalter kommerzieller Großveranstaltungen an den Kosten der Polizeieinsätze
  • Polizeikosten sind beim Profifußball am höchsten
  • Land muss Rechtsgrundlage für Gebührenlösung beschließen
Rechnungshof kritisiert teure Kita-Neubauten an Hochschulen
  • Vom Land vorwiegend für Kinder eigener Bediensteter und Studierender gebaute Kitas sind deutlich teurer als kommunale Baumaßnahmen
  • Aufwendige Außenanlagen, üppige Turnhallen und unnötige Terrassen
  • Landeseinheitliche Standards und wirtschaftliche…
Lob und Kritik für die Popakademie in Mannheim
  • Erfolgreiche praxisorientierte Arbeit in Studium und Lehre: Absolventen der Akademie haben gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt
  • Aktivitäten der Popakademie als „Kompetenzzentrum für die Musikwirtschaft“ führen zu vermeidbaren Defiziten
Private Rechtsform der Nahverkehrsgesellschaft aufgeben
  • Mehrkosten der privaten Rechtsform von jährlich 700.000 Euro
  • Konzentration auf die Kernaufgabe Verkehrsverträge erforderlich
  • Rechnungshof fordert Gewinnausschüttung von mindestens 1 Mio. Euro ans Land
Rechnungshof fordert: Europäische Landwirtschaftsförderung vereinfachen
  • Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu Kontrollsystem und Verwaltungskosten bei EU-Förderverfahren im Landwirtschaftsbereich vorgelegt
  • Von der EU vorgeschriebenes Kontrollsystem ist zu aufwendig und zu teuer
  • Zusammenarbeit zwischen EU und Verwaltungen…
Rechnungshof Baden-Württemberg trauert um Martin Frank
  • Frank war Präsident des Rechnungshofs von 1998 bis 2008
  • Zahlreiche Anstöße zur Modernisierung der Finanzkontrolle wirken bis heute
Rechnungshof rät, Versorgungsrücklage und Versorgungsfonds als Instrumente einer nachhaltigen Haushaltspolitik zu stärken
  • Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu „Versorgungsrücklage und Versorgungsfonds“ vorgelegt
  • Zuführungen des Landes in die Sondervermögen zur Altersversorgung der Beamtinnen und Beamten sollten erhöht werden, um steigende Versorgungsausgaben besser…
Rechnungshof empfiehlt Schulleitungen besser zu unterstützen
  • Beratende Äußerung des Rechnungshofs zu „Unterstützungsleistungen für Schulleitungen“ vorgelegt
  • Umfrage unter Schulleiterinnen und Schulleitern zeigt mangelnde Balance zwischen pädagogischer Führung und Verwaltungsmanagement
  • Rechnungshof empfiehlt die…
Dr. Georg Walch neues Mitglied des Rechnungshofs

Ministerpräsident Kretschmann hat Herrn Dr. Georg Walch mit Wirkung zum 1. August 2014 zum Rechnungshofdirektor ernannt

Rechnungshof stellt im Landtag Denkschrift 2014 vor
  • Der Wegweiser zur Denkschrift 2014 bietet Ihnen eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Rechnungshof hält dauerhaften Verzicht auf neue Schulden schon 2014 für machbar
Rechnungshof bemängelt versäumte Versorgungslastenteilung bei Beamten
  • Rechnungshof Baden-Württemberg rügt in Denkschrift 2014 fehlende Geltendmachung von Pensionsansprüchen gegenüber anderen Ländern und Dienstherrn
  • Prüfung sorgt für Mehreinnahmen von 13 Mio. Euro
  • Gesetzliche Regelung für Dienstherrenwechsel im Land…
Personalüberhang in Folge der Grundbuch- und Notariatsreform zeitnah abbauen
  • Rechnungshof Baden-Württemberg sieht in Denkschrift 2014 erheblichen Personalüberhang im Bereich der Servicekräfte in der Justiz
  • Notariats- und Grundbuchamtsreform macht mehr als 1.000 Stellen überflüssig
  • Aktuell 241 Servicestellen zu viel an Gerichten…
Rechnungshof sieht Einsparpotenzial von 4,6 Mio. Euro beim Dienstreisemanagement des Landes
  • Rechnungshof Baden-Württemberg plädiert in Denkschrift 2014 für Stellenabbau
  • Dienstleistungszentrum „Dienstreisemanagement“ beim Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) hat sich insgesamt bewährt
  • Justiz will sich künftig an zentralem Verfahren…