Alle Pressemitteilungen
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Stiftung Naturschutzfonds“ vor.
- Die seit der Gründung unveränderte Organisation sowie die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe der Stiftung sollten für eine zeitgerechte Stiftungsarbeit weiterentwickelt werden.
- Die…
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung zur Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg vor
- Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sollte die individuelle Bleibeperspektive bzw. der Aufenthaltsstatus stärker berücksichtigt werden
- Bund, Land und Kommunen…
- Max Munding als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Günther Benz übernimmt Nachfolge
- Ministerpräsident Kretschmann: Munding hat nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten
- Volkswirt aus dem Finanzministerium übernimmt die Leitung der Abteilung IV in Karlsruhe
- Lothar Nickerl wird zukünftig für die Bereiche Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Prüfungen der IT-Organisation und des IT-Einsatzes in der…
- Land fördert Güterverkehrsstrecken, auf denen nur in geringem Umfang beziehungsweise überhaupt kein Eisenbahnverkehr mehr stattfindet
- Nicht jede Förderung von Güterverkehrsstrecken und sogenannten Entwicklungsstrecken ist notwendig
- Die Auslastung der…
- Landesbetrieb Vermögen und Bau muss Bauprojekte besser managen und Kosten proaktiv steuern
- Ein hoher architektonischer Anspruch und bauliche Trennung des Gebäudes führen zu erheblichen Mehrkosten
- Höhere Aufwendungen im Betrieb und Unterhalt werden die…
- Kasernen sind unter baulichen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aspekten der beste Standort für eine LEA
- Weniger Regelungen zu Standards und Verweildauer in Einrichtungen zur Flüchtlingsunterbringung
- Das Land muss sich mit Nachdruck dafür…
- Die Eigenkapitalquote ist zu hoch, die nicht betriebsnotwendigen Mittel sollen dem Landeshaushalt zugeführt werden
- Arbeitszeit und Gehaltsgefüge der Spielbankbeschäftigten sollten sich an den Tarifregelungen des öffentlichen Dienstes orientieren
- Dadurc…
- Hinterziehungszinsen wurden entweder gar nicht oder in unzutreffender Höhe festgesetzt
- Rechnungshof beanstandet jeden untersuchten Steuerfall
- Zinsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe eingetreten
- Der Rechnungshof lobt das Konzept und die professionelle Gestaltung der Großen Landesausstellungen an den baden-württembergischen Museen
- Mehr attraktive Sonderausstellungen könnten durch eine Änderung der Zuschussregeln ermöglicht werden
- Die Anatomischen Institute benötigen für Aus- und Weiterbildung landesweit jährlich mehr als 200 Körperspenden
- Der Rechnungshof fordert eine Strategie, um das Fach Anatomie für medizinische Nachwuchswissenschaftler attraktiv zu halten
- Konsolidierung ist die finanzpolitische Daueraufgabe auch der nächsten Jahre
- Niedrige Zinsen für Konsolidierung nutzen
- Strukturelle Ausgaben müssen beständig unter den strukturellen Einnahmen des Landes liegen
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 23 Einzelbeiträgen auf 198 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
- Finanzministerin zählt auf den kritischen Blick und die konstruktiven Ideen des Rechnungshofs
- Vizepräsident Günter Kunz tritt mit Ablauf des 28.02.2017 in den Ruhestand
- Nachfolgerin wird Ria Taxis
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Straßenbetriebsdienst an Landesstraßen“ vor
- Die Mittelverteilung richtet sich vor allem nach den Ausgaben der Vorjahre ohne Bezug zu den zu leistenden Arbeiten
- Das Land muss die Mittelbereitstellung schrittweise…
- Da Bauwerksprüfungen teilweise vernachlässigt werden, können Mängel nicht frühzeitig entdeckt und beseitigt werden
- Georisiken wie Steinschlag oder Hangrutschungen werden nicht zentral erfasst
- Der Unterhalt der Bauwerke wurde in einigen Fällen…