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Bau von Rad- und Gehwegen zu teuer
  • Abweichung von bundeseinheitlichen Mindeststandards nicht erforderlich
  • Einsparpotenzial: rd. 1 Mio. €
  • Rechnungshof empfiehlt Erstellung einer Prioritätenliste für die durchzuführenden Vorhaben und hierfür die Bildungung von quantitativen und…
Finanzausstattung der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) zu üppig
  • Finanzierung aus den Rundfunkgebühren führt zu einer Finanzausstattung, die den tatsächlichen Bedarf erheblich übersteigt
  • Stärkere Kooperation im Bereich der Medienaufsicht zwischen den Ländern könnte zu einem niedrigeren Finanzbedarf führen
  • LFK hat…
Umlegung der Kraftfahrzeugsteuer auf die Mineralölsteuer: Rechnungshof sieht großes Einsparpotenzial, aber auch hohe Hürden
  • Durch eine Umlegung könnten landesweit bis zu 418 Personalstellen entfallen
  • Europäisches Recht, fiskalische Wirkung für die Bundesländer, Höhe der Kraftstoffpreise und Begünstigungen für bestimmte Personen und Fahrzeuge als Hürden
Rechnungshof: Regierung sollte Schließung des "Haus der Heimat" erwägen
  • Mit einer Schließung der Einrichtung könnte das Land  jährlich mehr als 640.000 € einsparen
  • Vertriebenenverbände sollten für ihre Unterbringung im "Haus der Heimat" örtsübliche Miete zahlen
  • "Haus der Heimat" weist organisatorische Mängel auf und hat zu…
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesgewerbeamts weist Defizite auf
  • Mehrere Hunderttausend Euro für überflüssige Anmietung einer Lagerhalle verschwendet
  • Vergabe von Beschaffungsaufträgen verbesserungsbedürftig
  • Projekte des Amtes sollten professioneller durchgeführt werden
Rechnungshof appelliert: Abriss von Behelfsbauten für Spätaussiedler sollte vermieden werden - Suche nach sinnvollen Anschlussnutzungen sollte intensiviert werden
  • Die Anfang der 90er Jahre errichteten Behelfsbauten zur Unterbringung von Spätaussiedlern sollten weiterhin genutzt werden
  • Abriss intakter Gebäude vernichtet wirtschaftliche Werte
Strikter Sparkurs zur Konsolidierung des Haushalts weiterhin geboten
  • Krise der öffentlichen Haushalte macht auch vor Baden-Württemberg nicht Halt
  • Sorgsamer Umgang mit Vermögen des Landes und mit Haushaltsmitteln geboten
  • Der Umfang von verlagerten Verpflichtungen des Landes ist problematisch
  • Einzelfälle zeigen kritischen…
Öffentliches Statistikwesen muss grundlegend verbessert werden
  • Bundesweit könnten das für amtliche Statistiken eingesetzte Personal von rd. 9.000 Mitarbeitern erheblich verringert und mehr als 100 Mio. € jährlich eingespart werden
  • Bundesweiter Vergleich der Statistischen Landesämter bringt weitere  …
Staatliches Rechnungsprüfungsamt Tübingen in neuen Räumen
  • Ehemaliges Exerzierhaus der Thiepval-Kaserne neues Domizil des Amtes
  • Alle Prüfungseinheiten des Amtes erstmals unter einem Dach
  • Stärkung der staatlichen Finanzkontrolle vor Ort
Rechnungshofdirektor Georg-Dieter von Lewinski verabschiedet

Herausragender Fachmann im Wissenschafts-, Kunst- und Kultusbereich geht in Ruhestand

Haushalte ohne Nettokreditaufnahme bis 2006 nur bei weiteren erheblichen Einsparungen und durch Abbau von Aufgaben erreichbar
  • Einsatz des Personals könnte wirtschaftlicher erfolgen
  • Öffentliche Aufgaben in ihrem Bestand kritisch hinterfragen und in ihrer Wahrnehmung besser steuern
  • Zu großzügiger Umgang mit öffentlichen Mitteln
  • Wirtschaftlichere Nutzung der Ressourcen bei der…
Personelle Reserven von bis zu 870 Stellen bei den Gymnasien für die Unterrichtsversorgung nutzbar machen
  • Organisation des Lehrkräfteeinsatzes sollte künftig am tatsächlich gehaltenen Unterricht orientiert werden
  • Einsatz der Lehrkräfte könnte wirtschaftlicher erfolgen, wenn die Schulleitung über ein geeignetes Instrumentarium für eine effiziente Steuerung…
Zoologisch-botanischer Garten Wilhelma in Stuttgart sollte nicht alleine vom Land weiter betrieben werden - Stadt Stuttgart oder Region Stuttgart sollten sich beteiligen
  • Land trägt jährlichen Verlust der Wilhelma von fast 5 Mio. € bisher alleine
  • Betrieb der Wilhelma keine staatliche, sondern eine kommunale Aufgabe
  • Ertragslage der Wilhelma muss verbessert werden
  • Verzicht auf Eintrittsgelder sollte überdacht werden
Studiengänge für Slavistik an fünf Universitäten nicht ausgelastet
  • Derzeitige Auslastung der Lehreinheiten liegt nur zwischen 10 % und 45%
  • Durchschnittskosten je Studierenden im Studienjahr bis zu 26.000 € und je Absolvent bis zu 258.000 €
  • Reduzierung der Studienplätze und des Personals gefordert
  • Schaffung eines…
Kostensensibilität schärfen, um Verschwendung zu vermeiden - Für 36 qm großes Gewächshaus rd. 310.000 € aufgewendet
  • 36 qm großes Gewächshaus so teuer wie ein mittleres Einfamilienhaus
  • Mit 8.600 € je m² Nutzfläche so teuer wie hochwertig ausgestattete Institutsflächen
  • Mittel für Sanierung vorhandener Glaspavillions fehlen jedoch
Beim Kopieren können jährlich 2,7 Mio. € eingespart werden
  • 650 Mio. Kopien werden jährlich von den Landesbediensteten gefertigt
  • Jährlich 11,9 Mio. €  werden für dieses Kopiervolumen aufgewendet
  • Durchschnittskosten einer Kopie streuen stark:
  • bei Dienststellen der Landesverwaltung: zwischen 1,88 Cent und…