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Personalüberhänge bei den Landesbibliotheken festgestellt
  • Bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart könnten jährlich 1,9 Mio. € an Personalkosten eingespart werden
  • In Stuttgart sollte in einen Anbau investiert werden
  • Einführung von jährlichen Benutzungsgebühren empfohlen
Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs wirtschaftlicher fördern
  • Während der Förderverfahren kommt es häufig zu erheblichen Erhöhungen der Bauausgaben
  • Anträge sollten besser geprüft und Förderungen gedeckelt werden
  • Beim Neubau eines Betriebshofs führen die Empfehlungen des Rechnungshofs zu Einsparungen für das Land…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2006
  • Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Bei den Laboren der Universitätsklinika bestehen…
Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Schulden auf 42 Mrd. € angestiegen - grundsätzliches Verbot weiterer Neuverschuldung gefordert
  • Organisationsstrukturen optimieren - Personalausstattung dem Bedarf anpassen
  • Vorhandene Ressourcen optimal nutzen - Investitionen möglichst wirtschaftlich…
Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Die Personalausstattung muss dem veränderten Bedarf angepasst werden
  • Anzahl und Aufwand der Flurneuordnungsverfahren sind deutlich gesunken
  • Neue Techniken und Privatisierungsmöglichkeiten mindern den Personalbedarf zusätzlich
Bei den Laboren der Universitätsklinika bestehen erhebliche Optimierungspotenziale
  • Die Dokumentation der Laborleistungen muss dringend verbessert werden
  • Nach Einschätzung des Rechnungshofs besteht bei den zentralen Laboren ein rechnerisches Einsparpotenzial von rd. 9 Mio. €
  • Bei Vermeidung von Doppelarbeit und Aufgabenkonzentration…
Personalintensive Justizvollzugsanstalten sollten durch Neubauten oder Anstaltserweiterungen ersetzt werden
  • Der Personalaufwand im Justizvollzug könnte erheblich reduziert werden
  • Ersatzbauten können durch eingesparte Personalkosten finanziert werden
  • Anstaltserweiterungen sind Neubauten vorzuziehen - bei künftigen Neubauten sollten Nutzerstandards gesenkt…
Die Organisation der Staatsgalerie Stuttgart sollte verbessert werden
  • Wirtschaftlichkeitspotenziale bleiben bisher ungenutzt
  • Weitere Professionalisierung der Abläufe ist erforderlich
  • Haushaltsrechtliche Verstöße sind umgehend zu beseitigen
  • Der Rechnungshof empfiehlt: Strategische Zielvereinbarungen und eine aussagefähige…
Personalüberhänge bei den Landesbibliotheken festgestellt
  • Bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart könnten jährlich 1,9 Mio. € an Personalkosten eingespart werden
  • In Stuttgart sollte in einen Anbau investiert werden
  • Einführung von jährlichen Benutzungsgebühren empfohlen
Erste Frau im Senat des Rechnungshofs

Dr. Hilaria Dette-Koch komplettiert das Führungsteam

Rechnungshof moniert erneut deutliche Defizite bei der Besteuerung von Erb- und Schenkungsfällen
  • Fehlerhafte und verspätete Bearbeitung führt zu Steuerausfällen von 5,7 Mio. € sowie zu Zinsverlusten von rd. 6 Mio. €
  • Prüfung der Finanzkontrolle bringt noch zusätzliche Steuereinnahmen von rd. 6,1 Mio. €
  • Arbeitsergebnisse bei der Erbschaft- und…
Vizepräsident des Rechnungshofs Gerhard Gößler verabschiedet

Günter Kunz tritt am 01. Februar 2006 seine Nachfolge an

Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
  • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
  • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK…
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
  • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
  • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
  • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
  • Abschreibungen auf das…
Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
  • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
  • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der…