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Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
  • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
  • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK…
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
  • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
  • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
  • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
  • Abschreibungen auf das…
Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
  • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
  • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der…
Haushaltskonsolidierung unabdingbar - Rechnungshof zeigt Wege zur Kostensenkung und zum wirtschaftlicheren Einsatz vorhandener Ressourcen auf
  • Konsolidierung des Landeshaushalts weiterhin dringend geboten
  • Vermögen der Landesstiftung sollte erhalten werden
  • Maßnahmen zur Kostensenkung empfohlen - mehr als 30 Mio. € könnten pro Jahr eingespart werden
  • Erstmals Kosten und Wirkungen von…
Rechnungshof fordert: Das Vermögen der Landesstiftung erhalten und optimal verwalten
  • Vermögen erhalten und Vermögensanlagestrategie überdenken
  • Förderprogramme der Landesstiftung sollten den Haushalt nicht belasten
  • Rechnungshof fordert ein Prüfungsrecht bei den Zuwendungsempfängern
Erstmals Kosten und Wirkungen von Ganztagsschulen im Land untersucht
  • Die Verteilung der Bundesmittel war weder problemorientiert noch sachgerecht
  • Die laufende Finanzierung weiterer Ganztagsschulen ist noch nicht gesichert
  • Die Leistungsfähigkeit der Ganztagsschulen sollte evaluiert und die Förderungen daran orientiert…
Bei den theologischen Fakultäten ist eine bedarfsgerechtere Personalausstattung angezeigt
  • Rückgang der Studierendenzahlen führt zu Auslastungen der Lehrkapazität zwischen 33,5 % und 43,4 %
  • Rechnungshof empfiehlt den Abbau von Überkapazitäten
  • Die betroffenen Universitäten könnten jährlich 4,4 Mio. € anderweitig einsetzen
Förderung von Regionalmessen forciert Verdrängungswettbewerb
  • Seit 1997 setzt das Land rd. 55 Mio. € zur Förderung von Regionalmessen ein; weitere 10 Mio. € stehen bis 2008 zur Verfügung
  • Flächenzuwachs von über 100.000 m2 trotz stagnierender bis rückläufiger Nachfrage
  • Multifunktionshallen sollten künftig privat…
Bundesweit koordinierte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens zeigt Wirkung
  • Einsparungen in Höhe von 5,7 Mio. € konnten bereits realisiert werden
  • Mittelfristig sollen insgesamt 200 Personalstellen im Gegenwert von jährlich 14,3 Mio. € abgebaut werden
  • Angebot zur elektronischen Datenmeldung wurde erweitert, Ressortprinzip…
Entwicklung des DV-Projekts FISCUS in hohem Maße unbefriedigend
  • 13 Jahre nach dem Startschuss noch immer keine bundesweit einsetzbare Steuer-Software
  • Land hat bisher nahezu 36 Mio. € investiert - Zielerreichung weiterhin zweifelhaft
  • Rechnungshof fordert, weitere Investitionen vom konkreten Projektfortschritt…
Einsparpotenzial in Millionenhöhe durch Holzhackschnitzel-Heizungen
  • 40 % der landeseigenen Gebäude werden mit Erdgas und Heizöl beheizt - rd. 25 Mio. € Brennstoffkosten pro Jahr
  • Finanzkontrolleure errechnen Kosteneinsparpotenzial von rd. 37 % beim Einsatz von Holzhackschnitzel-Heizungen
  • bei Neubauten und…
Internationaler Erfahrungsaustausch beim Rechnungshof in Karlsruhe

Internationaler Erfahrungsaustausch beim Rechnungshof in Karlsruhe

Rechnungshof fordert mehr Wettbewerb bei der Vergabe von Gutachten
  • Die Ministerien des Landes haben in den letzten vier Jahren 22 Mio. € für externe Beratungsleistungen ausgegeben.
  • 80% der Gutachtenaufträge wurden freihändig und ohne ein Vergleichsangebot vergeben.
  • Der Rechnungshof spricht Empfehlungen zur künftigen…
Kriminaltechnische Untersuchungen sollen schneller werden
  • Gemeinsame Analyse von Rechnungshof und Mitarbeitern der Kriminaltechnik zeigt breites Verbesserungspotenzial auf
  • Stärkere Koordination der Verfahrensabläufe geboten
  • Langfristig empfiehlt der Rechnungshof eine zentrale Untersuchungseinrichtung
Neue Pressesprecherin beim Rechnungshof

Regierungsassessorin Ina von Cube übernimmt das Amt von Ministerialrat Dr. Otto Häußer