Alle Pressemitteilungen

Universitäten verbrauchen zu viel Energie
  • Verbessertes Energiemanagement könnte jährlich 10 Millionen Euro einsparen
  • Betreuung und Energiemanagement verbessern
Mehr als 40 Millionen Euro und 320 Personalstellen könnten eingespart werden

Neben dem Schwerpunkt der Haushaltspolitik spannt die diesjährige Denkschrift wiederum einen Bogen über alle Ressortbereiche des Landes

Ulrich Herdt neuer Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Freiburg
  • Staatliche Rechnungsprüfungsämter wichtig für die Finanzkontrolle vor Ort
  • Neuer Amtsleiter bringt internationale Erfahrungen mit
Rechnungshof trauert um Dr. Otto Rundel
  • Impulse des früheren Präsidenten wirken bis heute fort
  • Förderung von Nachwuchskräften war ihm immer ein großes Anliegen
Rechnungshof: Hochwasserschutz am Oberrhein und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie finanziell absichern
  • Langfristiger Finanzierungsbedarf   für Hochwasserschutz beträgt 450 Millionen Euro und für   Wasserrahmenrichtlinie 250 Millionen Euro 
  • Wasserentnahme-Entgelt zur Finanzierung der Wasserrahmenrichtlinie nutzen 
  • Kongruenz von Ablauf- und…
Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts Freiburg, Bruno Gallmann, in den Ruhestand verabschiedet

Rechnungshofpräsident Max Munding würdigt Bruno Gallmann als hervorragendenVerwaltungsfachmann und anerkannten Forstexperten

Rechnungshof: Schlechte Landesstraßen belasten Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
  • Erhalt hat Vorrang vor Aus- und Neubau
  • Durch Umschichtung beim Straßenbau Haushaltsansatz für den Erhalt von 50 Mio. Euro auf 100 Mio. Euro
  • verdoppelnInvestitionsbedarf mit Hilfe betriebswirtschaftlicher Instrumente besser abschätzen
Rechnungshof: Mehr politische Aufmerksamkeit für die Informations- und Kommunikationstechnik im Land - Neuausrichtung erforderlich
  • Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) im Land stark zersplittert; zentrale Steuerung fehlt
  • Rechenzentren und Dienstleistungen in einem Systemhaus zusammenführen und einem Gesamtverantwortlichen unterstellen
  • 40 Mio. Euro…
Rechnungshof stellt Denkschrift 2009 vor - 90 Mio. Euro könnten eingespart werden
  • Ausgaben stärker überwachen und Bedarf kritisch hinterfragen
  • Einnahmesituation verbessern und höhere Kostendeckung erreichen
  • Fördermittel zweckgerichteter einsetzen 
  • Kulturbetriebe mit hohem Zuschussbedarf 
  • Personalressourcen besser nutzen 
  • Kostensenk…
Finanzierung der Landesbühnen neu regeln
  • Zwei Landesbühnen werden ihrer ursprünglichen Funktion als Wanderbühnen nicht mehr ganz gerecht 
  • Anreize für stärkere Gastspieltätigkeit setzen
Rechnungshof: Arbeit der Landesmuseen sollte weiter professionalisiert werden
  • Konstanz zum Archäologischen Landesmuseum aufwerten und dort die Leitungsfunktionen bündeln 
  • Kunsthalle Baden-Baden in kommunale oder private Trägerschaft überführen 
  • Ausstellungstransporte besser vorbereiten und durchführen
Justizgebühren decken nur einen Bruchteil der Kosten
  • Defizit im Justizhaushalt auf mehr als 650 Mio. Euro gestiegen 
  • Gesetzesänderungen des Bundes verschlechtern Finanzsituation des Landes zusätzlich
Vertragsforschung soll den Mittelstand stärken
  • Wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen zielorientierter fördern 
  • Institute sollen mehr Aufträge aus der Industrie an Land ziehen
Rechnungshof mahnt mehr Realismus beim Generalverkehrsplan an
  • Die Umsetzung und Finanzierung des Generalverkehrsplans bleibt beim Bau von Landesstraßen weit hinter den Planungen zurück
  • Am Ende der Laufzeit werden mehr als 600 Baumaßnahmen nicht verwirklicht sein 
  • Neuer Generalverkehrsplan muss weniger, dafür…
Tarifwirrwarr bei den Verkehrsverbünden entflechten
  • Einheitliche Tarifstruktur im Land aufbauen
  • Fördermittel in den Aufbau eines Landesverbundtarifs umlenken
Rechnungshof: Kostenexplosion bei der rechtlichen Betreuung dämpfen
  • Dramatischer Anstieg der Betreuerausgaben von 0,3 Mio. Euro (1992) auf 44 Mio. Euro (2008) 
  • Reform der Berufsbetreuervergütung führte zu erheblichen Mehrausgaben 
  • Einsparungen von 10 Mio. Euro jährlich ohne Qualitätseinbußen möglich 
  • Verstärkt für…