Zentren für Psychiatrie sind mit ihrem Baumanagement auf dem richtigen Weg

Karlsruhe/Stuttgart. „Die seit 1996 verselbstständigten Zentren für Psychatrie sind aus betriebswirtschaftlicher Sicht mit ihrem Baumanagement auf dem richtigen Weg. Allerdings erweist sich ihre finanzielle Ausstattung für die Instandhaltung von Gebäuden als unzureichend, sodass auf längere Sicht ein massiver Substanzverlust zu befürchten ist," stellte Martin Frank, der Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg, bei der Erläuterung der Denkschrift 2004 vor Journalisten in Stuttgart fest. Nach seinen Worten könnte auch das technische Gebäudemanagement der Zentren durch verschiedene Maßnahmen noch wirtschaftlicher gestaltet werden.

Aufgrund ihrer Untersuchung bei den neun Zentren für Psychatrie stellten die Finanzkontrolleure fest, dass für die Erhaltung und Pflege der Bausubstanz offensichtlich zu wenig Mittel zur Verfügung stehen, da in den Zentren ein erheblicher Teil (rd. 80 %) der Budgetmittel durch Personalkosten gebunden ist. Insgesamt hat dies zur Folge, dass dringend notwendige Instandhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt werden können und verschoben werden. Eine über mehrere Jahre andauernde finanzielle Unterdeckung im Instandhaltungsbereich wird schließlich zu einem Sanierungsanstau bei vielen Gebäuden der Zentren führen, zu dessen Beseitigung erhebliche Mittel aufgewendet werden müssten.

Sollten künftig nicht mehr Mittel für die Instandhaltung zur Vefügung stehen, muss nach Einschätzung der Prüfer durch konsequentes Flächenmanagement der Weg zu einer Konzentration auf den Kernbereich der baulichen Anlagen beschritten werden. Nur dann könnte mit den vorhandenen Mitteln der Gebäudebetrieb in Richtung Kostensenkung weiter optimiert werden.

Kritisch wird nach Sicht der Kontrolleure die mangelnde finanzielle Ausstattung vor allem dort, wo Zentren zumindest teilweise in denkmalgeschützten Gebäuden untergebracht sind, die einen erhöhten Instandhaltungsaufwand erfordern. Sollten sie hierfür keinen finanziellen Ausgleich erhalten, müssten die historischen Gebäude einer anderen Nutzung zugeführt oder ggf. auch veräußert werden.

Im Bereich des technischen Gebäudemanagements verglich der Rechnungshof die Aufwendungen der Zentren für Strom und Wärme. Durch technische Nachrüstung der Wärmeerzeugungsanlagen und weitere Energie sparende Maßnahmen im Rahmen der Gebäudesanierungen ließen sich in den meisten Zentren noch erhebliche Einsparpotenziale erschließen.

Derzeit bestehen in Baden-Württemberg neun Zentren für Psychatirie (Bad Schussenried, Calw, Emmendingen, Reichenau, Weinsberg, Weissenau, Wiesloch, Winnenden und Zwiefalten). Die Zahl ihrer Planbetten ging zwischen 1997 und 2001 um 5 % zurück. Sie verfügen heute insgesamt über 5.413 Planbetten. Die Zentren gingen 1996 aus den Psychiatrischen Landeskrankenhäusern als rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts hervor. Ziel der Rechtsformänderung war es, die betriebswirtschaftliche Wirtschaftsführung der Zentren zu stärken und weiter auszubauen. Jeweils drei Zentren bilden einen Geschäftsführerbereich. Das Land ist weiterhin Gewährträger.