Rückgang der Schülerzahlen zur Haushaltskonsolidierung nutzen

Karlsruhe/Stuttgart: „In Baden-Württemberg stehen deutlich mehr Lehrkräfte für immer weniger Schülerinnen und Schüler zur Verfügung. Gute Bildung ist wichtig. Sie muss aber finanzierbar bleiben.“ Dies sagte Max Munding, Präsident des Rechnungshofs, bei der Präsentation der Denkschrift 2012 in Stuttgart.

Der Rechnungshof hat die Entwicklung der Schülerzahlen an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen und deren mögliche Auswirkungen auf den Lehrkräftebedarf untersucht.

Der Trend bei den Schülerzahlen zeigt deutlich nach unten. Das Schülermaximum an den allgemeinbildenden Schulen wurde 2003 mit insgesamt 1.223.563 Schülerinnen und Schülern erreicht. Seither fallen die Zahlen. Die Auswirkungen auf die einzelnen Schularten sind verschieden. In den letzten fünf Jahren ging die Gesamtzahl der Schüler aber kontinuierlich um mehr als 20.000 im Jahr zurück. Zugleich ist die Zahl der Lehrerstellen im selben Zeitraum deutlich gestiegen: Während die Zahl der Schüler seit ihrem Höhepunkt in 2003 um rund 10 Prozent gesunken ist, nahm die Zahl der Lehrerstellen im gleichen Zeitraum um rund 8 Prozent zu. Während 2003 auf eine Lehrerstelle rechnerisch 17,2 Schüler entfielen, sind es heute nur noch 14,2 Schüler. Die Versorgungsquote hat sich somit deutlich verbessert.

Der Rückgang bei den Schülerzahlen wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen: Im Schuljahr 2011/12 besuchten 1.092.084 Schüler die öffentlichen allgemeinbildenden Schulen. Die Vorausrechnung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg prognostiziert für die kommenden zehn Jahre bis zum Schuljahr 2021/22 einen Rückgang auf 905.900 Schüler.

Munding bewertete dies so: „Die sinkenden Schülerzahlen wurden bislang nicht zur Entlastung des Haushalts genutzt. Im Gegenteil: Es wurden kontinuierlich neue Stellen aufgebaut. Dies muss sich ändern. In keinem anderen Bereich der Landesverwaltung besteht ein vergleichbares Potenzial zur Stelleneinsparung. Eine Haushaltssanierung ist ohne den Abbau von Lehrerstellen nicht denkbar.“

Um dem Haushaltsgesetzgeber Entscheidungen über den Stellenbedarf des Kultusressorts auf einer klaren Informationsbasis zu ermöglichen, muss das Ministerium seine geplanten bildungspolitischen Maßnahmen definieren sowie zeitlich und personalwirtschaftlich Prioritäten setzen. Es muss mit transparenten Bedarfsberechnungen darlegen, wie viele Stellen für die politisch gewollten Maßnahmen erforderlich sind. Dies könnte von einem „Renditeverwendungskonzept“ geleistet werden, dass zwingend auch Stelleneinsparungen umfassen muss.

Bei Anwendung des vom Kultusministerium verwendeten Rechenmodells beträgt die demografische Rendite in den kommenden zehn Jahren 8.500 Stellen. Dies entspricht einem finanziellen Volumen von 473 Mio. Euro. Nach den eigenen Berechnungen des Rechnungshofs beträgt die demografische Rendite im genannten Zeitraum sogar 14.100 Stellen. Dies entspricht 785 Mio. Euro. Der Unterschied zwischen den Berechnungen ergibt sich daraus, dass das Kultusministerium den Überhang an Lehrerstellen nicht wie der Rechnungshof proportional zur Schülerzahl berechnet, sondern Abschläge vornimmt. Das Rechenmodell des Rechnungshofs ist sachgerechter, da es die Auswirkungen der sinkenden Schülerzahlen transparenter und umfassender darstellt.