Rechnungshof Baden-Württemberg stellt Denkschrift 2024 vor

  • Rechnungshof sieht bei der Zielsetzung und Umsetzung von Förderprogrammen Verbesserungsbedarf
  • Digitalisierung der Verwaltung sowie der zeitgemäße Einsatz von IT-Verfahren sind für die Zukunftsfähigkeit des Landes unerlässlich  
  • Prüfungen im Bereich des Klimaschutzes und Nachhaltigkeit zeigen auf, wie Maßnahmen wirkungsvoller umgesetzt werden können

 

Karlsruhe/Stuttgart: Der Rechnungshof präsentiert mit der Denkschrift 2024 seine wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg. In 20 Beiträgen werden zahlreiche Maßnahmen und Empfehlungen zur Prozessoptimierung oder zur Verschlankungen von Strukturen in der Landesverwaltung dargestellt. „Wir möchten mit unserer Arbeit einen Mehrwert schaffen“, so die Präsidentin des Rechnungshofs, Dr. Cornelia Ruppert. „Mit der Denkschrift wird die Verwendung öffentlicher Gelder transparent gemacht, insbesondere kommen wir aber unserem gesetzlichen Auftrag nach, Informationen, die für die Entlastung der Landesregierung von Bedeutung sind, vorzustellen.“
 
Im Fokus der diesjährigen Denkschrift stehen verschiedene Förderprogramme. Hier sieht der Rechnungshof bezüglich einer präziseren Zielsetzung Verbesserungsbedarf. Gleiches gilt für die Umsetzung, so sind Medienbrüche etwa ein großer Hemmschuh. Ein weiteres zentrales Thema ist die Digitalisierung sowie der IT- Einsatz der Verwaltung. „Hier wurden in den letzten Jahren bereits viele Projekte angestoßen und auch umgesetzt, es muss jedoch weiterhin viel in diesem Bereich passieren, dass wir für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet sind“, erklärt Dr. Ruppert. Zu den großen Herausforderungen zählen dabei der Klimaschutz und die Nachhaltigkeit. Das Land hat sich hier große Ziele gesteckt. Der Rechnungshof hat einige der Maßnahmen zur Erreichung der Ziele geprüft und im Bau- und Verkehrsbereich Vorschläge unterbreitet, wie Maßnahmen wirkungsvoller und mit geringerem Aufwand umgesetzt werden können.