Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg: Strukturen und Arbeitsabläufe optimieren

Karlsruhe/Stuttgart: Das Land ist Eigentümer von 8.500 Gebäuden mit etwa 9,5 Millionen Quadratmetern Nutzfläche sowie Grundstücken von zusammen 35.000 Hektar. Dieser Grundbesitz wird vom Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg betreut und verwaltet. Die Betriebsleitung hat ihren Sitz in Stuttgart. Weitere 15 Ämter sind auf das Land verteilt. Die Personalausstattung beträgt 1.481 Vollzeitäquivalente, davon sind 10 Prozent bei der Betriebsleitung und 90 Prozent bei den Ämtern eingesetzt.

Der Rechnungshof hat die Aufbau- und Ablauforganisation des Landesbetriebs sowie dessen Steuerung durch das Finanzministerium geprüft. Aus den Daten der Kosten- und Leistungsrechnung wurden Kennzahlen gebildet und mittels Benchmarking die Hauptaufgaben des Landesbetriebs auf der Ebene der Ämter miteinander verglichen. Die besten Ämter dienten dabei jeweils als Orientierung für neue Zielwerte. „Sollten alle Zielwerte erreicht werden, ergäbe sich ein Optimierungspotenzial von 132 Vollzeitäquivalenten. Dies entspricht etwa 10 Prozent des bei den Ämtern eingesetzten Personals“, so Max Munding, der Präsident des Rechnungshofs bei der Vorstellung der Denkschrift 2010.

Der Vergleich der Ämter hat außerdem gezeigt, dass die Querschnitts- und Managementaufgaben von größeren Ämtern effizienter erledigt werden. Daneben könnten durch eine Fusion von Ämtern Dienstposten im Bereich der Querschnittsaufgaben eingespart werden.

Der Landesbetrieb hat bei einer eigenen Untersuchung selbst festgestellt, dass die Anzahl der Ämter mittelfristig von 15 auf 9 reduziert und dabei die bisherigen Universitätsbauämter Heidelberg und Freiburg in die neuen Ämter integriert werden könnten. In Karlsruhe hat sich dieses Modell bewährt. Damit würden Ämter mit einer Zielgröße von rund 150 Vollzeitäquivalenten geschaffen, die über ausreichend Know-how auch in der Breite verfügen würden. Die Präsenz in der Fläche könnte bei Entfernungen bis maximal 70 km aufrechterhalten werden. Der Rechnungshof teilt diese Ansicht und empfiehlt, den Landesbetrieb mit 9 schlagkräftigen Ämtern für die Zukunft neu aufzustellen.

Das Finanzministerium steuert den Landesbetrieb sehr restriktiv. Es gibt Wertgrenzen vor, bei deren Überschreitung die Maßnahmen vom Ministerium genehmigt werden müssen. Manche Wertgrenzen gelten seit den Siebzigerjahren unverändert. Der Rechnungshof empfiehlt, die Wertgrenzen zumindest der Entwicklung der Baukosten anzupassen. Dies dürfte teilweise zu einer Verdopplung der Wertgrenzen führen. Außerdem sollte sich das Finanzministerium auf die politische und strategische Steuerung des Landesbetriebs beschränken. Der Stellenbedarf im Finanzministerium müsste dann den veränderten Aufgabenstellungen angepasst werden.