Internationaler Erfahrungsaustausch beim Rechnungshof in Karlsruhe

Karlsruhe. Am 10. Juni 2005 treffen sich im Landesmedienzentrum Baden-ürttemberg in Karlsruhe über 60 Finanzkontrolleure aus neun europäischen Ländern zu   einem internationalen Erfahrungsaustausch. Unter dem Motto „voneinander Lernen“ veranstaltet der Rechnungshof Baden-Württemberg zusammen mit EURORAI ein Seminar zur Prüfung von Schulen. „Nicht nur heute durch unsere auswärtigen Kolleginnen und Kollegen, sondern immer schon ist Karlsruhe eine „Residenz der Finanzkontrolle“, stellte Frank fest. Er spielt darauf an, dass hier neben dem Rechnungshof und dem Staatlichen Rechnungsprüfungsamt auch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg und die Rechnungsprüfungsämter der Stadt und des Landkreises Karlsruhe wirken.

Die 1992 gegründete Europäische Organisation regionaler externer Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens – EURORAI – hat heute nahezu 50 Mitglieder nicht nur aus dem Raum der EU. „Im Zuge der Europäisierung der öffentlichen Verwaltung gewinnt der europaweite Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen im Bereich der Finanzkontrolle immer mehr an Bedeutung. EURORAI leistet hierbei einen wichtigen Beitrag und fördert die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Rechnungsprüfungsinstitutionen auf den vielfältigen Gebieten ihrer Tätigkeit,“ so Martin Frank, Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg und deutsches Vorstandsmitglied von EURORAI.

Das Seminar zur Prüfung des Schulwesens ist auf sehr großes Interesse gestoßen. Ursprünglich hatten die Karlsruher mit rund 30 Teilnehmern gerechnet. Vor nun über 60 Teilnehmern hält zunächst Prof. Dr. Weiß vom Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung in Frankfurt einen einführenden Vortrag zum Thema „Ökonomie des Schulwesens“. Danach berichten Referenten aus Deutschland, Frankreich, Österreich, Polen, Spanien und der Schweiz über ihre Erfahrungen und Vorgehensweisen bei Prüfungen im Schulbereich.

Zur Vorbereitung der Veranstaltung hat der Rechnungshof eine große Voruntersuchung durchgeführt, an der sich 33 Regionen bzw. Länder beteiligt haben. Die dort tätigen externen Finanzkontrolleinrichtungen   prüfen ein Haushaltsvolumen für das Schulwesen von zusammen rd. 66 Mrd. € pro Jahr. Dies sind 20 % der Gesamthaushalte ihrer   Gebietskörperschaften. Hieraus lässt sich auch die große Bedeutung des Themas Schulen für die Finanzkontrollen ableiten. Als ein Ergebnis dieser Voruntersuchung stellten die Finanzkontrolleure beträchtliche Ähnlichkeiten der Schulsysteme in den Regionen fest. Überwiegend bestehen Halbtagsschulen und die Finanzierung erfolgt nahezu ausschließlich aus öffentlichen Mitteln. Nach Aussagen der Partnerinstitutionen des Rechnungshofs erzielen diese mit ihren Prüfungsberichten nachhaltige Wirkung. Die Empfehlungen der Finanzkontrolleure werden in weiten Teilen umgesetzt und ihre Ergebnisse und Anregungen werden von der Öffentlichkeit aufgenommen, finden Echo   im Parlament und wirken bei den Schulverwaltungen präventiv. Die Institutionen setzen für ihre Prüfungen hoch qualifiziertes Personal mit Hochschulabschlüssen ein, das von Pädagogen über Juristen bis hin zu Wirtschaftsprüfern reicht.

Die Vorträge des Seminars wie Auswertungen der Situation de beteiligten Länder bzw. Regionen werden in Kürze auf der vollständig neu gestalteten Website von EURORAI (www.sindicom.gva.es/eurorai) veröffentlicht werden und damit den Mitgliedsorganisationen wie den übrigen Finanzkontrollbehörden zugänglich sein. „Ich bin sicher“, so Frank, „dass wir damit das Prüfgeschehen in diesem wichtigen Sektor der öffentlichen Dienstleistungen und ihrer Infrastruktur voranbringen werden.“