Erhebliches Einsparungspotenzial bei den Finanzkassen des Landes festgestellt

Bestehende Organisationsstrukturen müssen im Hinblick auf geänderte technische Rahmenbedingungen und auf ihre Wirtschaftlichkeit immer wieder überprüft werden. Hier liegen erhebliche Rationalisierungspotentiale des Landes. Im Bereich der Finanzkassen des Landes können die Personalkosten deutlich reduziert werden. Dadurch freiwerdendes Personal kann in der Steuerverwaltung an anderen Stellen eingesetzt, ein Teil davon auch zur Erfüllung bestehender Einsparverpflichtungen verwendet werden“, so Martin Frank, der Präsident des Landesrechnungshofs, vor Journalisten in Stuttgart bei der Vorstellung der Denkschrift 2000.

Bedingung für die vorgeschlagenen Einsparungen sind nach Ansicht der Karlsruher Finanzkontrolleure verbesserte Verfahren und DV-Unterstützung bei den Finanzkassen in Baden-Württemberg. Als ein mögliches Modell zur optimalen Ausschöpfung der Einsparpotenziale empfehlen sie die Bildung von Regionalkassen. Die derzeit 74 Finanzkassen könnten danach zu 22 regionalen Kassen zusammengelegt werden. Mittelfristig könnten rechnerisch nahezu 500 Personalstellen mit einem jährlichen Kostenvolumen von über 62 Mio. DM eingespart werden. „Wir schließen nicht aus, dass mindestens ein erheblicher Teil der aufgezeigten Einsparmöglichkeiten auch auf anderem Weg erreichbar ist“, sagte Frank weiter. Nach seiner Ansicht sei endscheidend, dass die Steuerverwaltung in diesem stark von EDV und Technik bestimmten Bereich weiter sukzessive Personal abbaue und die freigewordenen Stellen für bereits vorgegebene Stellenstreichungen oder für andere Bereiche der Steuerverwaltung einsetze.

Voraussetzung für die vom Rechnungshof empfohlene Regionalisierung der Finanzkassen sei, dass die betroffenen Ämter und Kassen entsprechend elektronisch untereinander vernetzt seien, um die erforderlichen Daten gemeinsam bearbeiten zu können.

Bei 74 von insgesamt 81 Finanzämtern sind Finanzkassen eingerichtet, drei davon als Zentralkassen. Die Arbeitsabläufe in den Kassen wurden in den vergangenen Jahren weitgehend automatisiert. Der Personalbestand hat sich dadurch im Zeitraum von 1991 bis 1999 bereits um 228 auf 1 053 Bedienstete vermindert.

Die Finanzkassen haben die Aufgabe, die festgesetzten Steuern und sonstigen Haushaltseinnahmen im Bereich der Steuerverwaltung rechtzeitig und vollständig zu erheben und zu verbuchen. Die Arbeiten in der Finanzkasse sind geprägt durch die Vorgabe, anfallende Aufgaben zeitnah, nach Möglichkeit taggleich zu erledigen.