Entwicklung des DV-Projekts FISCUS in hohem Maße unbefriedigend

Karlsruhe/Stuttgart. „Seit mittlerweile 13 Jahren verfolgt man bundesweit das Ziel, die Datenverarbeitung für die Steuerverwaltung zu vereinheitlichen; das Land hat dafür bisher nahezu 36 Mio. € in das DV-Projekt FISCUS investiert. Trotz hoher Investitionen und langer Entwicklungsdauer steht bisher jedoch für keinen einzigen Teilbereich der Steuerverwaltung eine bundesweit einsetzbare Software zur Verfügung“, stellte Martin Frank, der Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg, bei der Vorstellung der Denkschrift 2005 in Stuttgart fest. Die Karlsruher Finanzkontrolleure empfehlen dem Landtag, die Maßnahmen der Verwaltung künftig verstärkt kritisch zu hinterfragen und weitere Investitionen vom konkreten Projektfortschritt abhängig zu machen.

FISCUS - das „Föderative integrierte standardisierte Computer-unterstützte Steuersystem“ - sollte zunächst arbeitsteilig von allen Ländern gemeinsam realisiert werden. Aufgrund einer sehr unbefriedigenden Zwischenbilanz der Jahre 1992 bis 2000 wurde 2001 die FISCUS-GmbH gegründet, die das Vorhaben auf der Basis klarer Aufträge und Zielvorgaben umsetzen sollte. Nach Auffassung der Finanzkontrolleure muss jedoch zwischenzeitlich auch dieser Versuch als gescheitert angesehen werden. Auch die GmbH, die nach jüngsten Meldungen aufgelöst werden soll, hat kein in der Praxis einsetzbares Produkt hervorgebracht. Nach den Beschlüssen der Finanzministerkonferenz erfolge deshalb zurzeit eine Rückverlagerung der Software-Entwicklung auf die Länder. Der Rechnungshof verfolgt die Entwicklung bereits seit Jahren kritisch. Die jüngsten Beschlüsse der Finanzminister sind nach seiner Auffassung so zu interpretieren, dass nach nunmehr 13 Jahren praktisch nochmals neu begonnen werden soll.