Bundesweit koordinierte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens zeigt Wirkung

Karlsruhe/Stuttgart. „Eine bundesweit koordinierte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens zeigt Wirkung. Statistiken wurden gestrichen oder vereinfacht und beim Landesamt für Statistik wurden bereits 87 Stellen abgebaut. Die amtliche Statistik ist auf dem richtigen Weg, sowohl die Wirtschaft als auch den Landeshaushalt nachhaltig zu entlasten“, so Martin Frank, der Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg, bei der Vorstellung der Denkschrift 2005 in Stuttgart.

Der Rechnungshof Baden-Württemberg hat zusammen mit zehn anderen Landesrechnungshöfen und dem Bundesrechnungshof in den zurückliegenden Jahren eine abgestimmte Prüfung des öffentlichen Statistikwesens durchgeführt. Die Vorschläge der Rechnungshöfe zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit zeigen nun erste haushaltswirksame Erfolge und Entlastungen bei den meldepflichtigen Unternehmen.

Zwischen dem Finanzministerium und dem Rechnungshof wurde der Abbau von 200 Personalstellen im Gegenwert von jährlich 14,3 Mio. € als realistische Zielgröße festgestellt; bis Anfang 2005 wurden davon bereits 87 Stellen abgebaut. Dies entspricht einem Einsparvolumen von 5,7 Mio. € im Jahr. Bis 2008 sollen weitere 36 Stellen folgen. Der umfangreiche Personalabbau ist vor allem Konsequenz der bundesweiten Aufgabenkritik. Hierbei wurde das Prinzip der „Ressortdeckung“ entwickelt, wonach grundsätzlich das federführende Ressort mit den Kosten „seiner“ Statistik belastet wird. Seine Umsetzung verspricht eine wesentliche Schärfung des Kostenbewusstseins und zwingt dazu, die Notwendigkeit einzelner Statistiken kritisch zu hinterfragen.

Positiv bewertet wird auch die Erweiterung der Möglichkeit zur elektronischen Datenmeldung und ihrer medienbruchfreien Weiterverarbeitung. Darin sehen die Rechnungshöfe und Ministerien einen wichtigen Schlüssel für die Optimierung der Geschäftsprozesse, und damit auch für den Abbau von Personalressourcen.

„Für die nächste Zukunft sind bundesweit noch zwei Felder anzugehen: Die Zusammenführung der sehr zersplitterten Datenverarbeitung mit 17 Software-Entwicklungsstellen und die Aufgabenbündelung in größeren Verwaltungseinheiten“, stellen die Finanzkontrolleure abschließend fest. Neben den bisher erreichten Erfolgen wurden insbesondere diese Bereiche eingehend auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder Anfang Mai diesen Jahres erörtert.