Alle Pressemitteilungen
Prüfer sehen keinen Reformbedarf bei der Schuldenbremse
Roland Binz verabschiedet sich in den Ruhestand, Philipp Baum übernimmt
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen
- Der Rechnungshof gibt in diesem Jahr in 21 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der…
- Sehr gute Steuereinnahmen und hoher Kassenüberschuss 2022
- 2023 Steuerrückgänge erwartet; konjunkturelle Lage volatil
- Rechnungshof mahnt zur Zurückhaltung
- Projekte zur Förderung der Medienrezeptionskompetenz sollten künftig nicht mehr von der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) gefördert werden
- Die Förderung privater regionaler Fernsehveranstalter aus Haushaltsmitteln des Landes sollte beendet…
- Für mehr Effizienz der Landes-IT: Verfahren standardisieren und IT-Betrieb bündeln
- Unnötigen Aufwand für Antragsteller und Verwaltung vermeiden: Förderverfahren stärker digitalisieren
- Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte die Kontrollaufgaben seiner Internen Revision stärker auf Bereiche mit hohen Abrechnungsrisiken ausrichten und das Risikomanagement weiterentwickeln
- Personalverwaltende Dienststellen sollten…
- Das Sozialministerium sollte die Förderung von Landärzten nicht mehr selbst wahrnehmen, sondern die Abwicklung des Programms auf die Kassenärztliche Vereinigung übertragen
- Die Haushaltsansätze sollten reduziert werden
- Das Förderprogramm sollte…
- Planungsmängel und Baufehler werden zu spät erkannt
- Neubauten müssen bereits nach wenigen Jahren saniert werden
- Technische Sonderlösungen müssen intensiver überwacht werden
- Der Rechnungshof schlägt eine Optimierung der betriebswirtschaftlichen Steuerung und eine Modernisierung des Marketings vor
- Ein Einspielergebnis von 15 Prozent der laufenden Ausgaben hält der Rechnungshof für erreichbar
- Notwendig ist eine…
Günther Benz als Präsident des Landesrechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Dr. Cornelia Ruppert übernimmt Nachfolge
Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Benz hat Landesrechungshof klug und umsichtig geführt
Horst Schuh verabschiedet sich in den Ruhestand, Achim Tiegs übernimmt
Das Staatsministerium informiert darüber, dass das Kabinett am 16. Mai 2023 entschieden hat, dem Landtag Dr. Cornelia Ruppert als Nachfolgerin von Günther Benz vorzuschlagen und um Zustimmung des Parlaments zu bitten.
Die Pressemitteilung dazu finden…
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat zum IT- Projekt KONSENS im Rahmen der Herbstkonferenz am 10. und 11. Oktober folgenden Entschluss getroffen:
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 18 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
- Steuereinnahmen 2021 übertreffen Vor-Corona-Niveau von 2019 deutlich
- Land erzielt 2021 einen Rekord-Kassenüberschuss von 5,2 Mrd. Euro
- Verschuldung steigt wegen Pandemie und Konjunkturrückgang 2020 und 2021 um insgesamt 32 Prozent
- Für 2023 und 2024…