Alle Pressemitteilungen
- Die finanzielle Ausstattung soll transparenter und auf 164 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden.
- Die Verwaltung der DHBW soll grundlegend neu organisiert und stärker zentralisiert werden.
- Professoren sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden und…
- Ein zentraler Standort für Baden-Württemberg ist wirtschaftlicher als zwei kleine Standorte
- Unterstützung bei Großeinsätzen als Kernaufgabe definieren
- Anzahl der Pferde und Reiter an die reale Einsatzbelastung anpassen
- Die Gesamtwirtschaftlichkeit der Wettbewerbsentwürfe wurde nicht ausreichend berücksichtigt
- Verlässliche Kostenschätzungen fehlten
- Verbindliche Kostenvorgaben sollten vorab festgelegt werden
- Jurist aus dem Verkehrsministerium übernimmt die Leitung der Abteilung V in Karlsruhe
- Er wird zukünftig für die Bereiche Staatliche Hochbaumaßnahmen, den Landesbetrieb Vermögen und Bau sowie für das Umwelt- und Verkehrsministerium zuständig sein
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 216 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
- Land tilgt 2017 implizite Schulden
- Abbau des Sanierungsstaus begonnen
- Optimierungsbedarf im Bereich des Straßenbaus
- Zwei Drittel der zwischen 2013 und 2017 gewährten Forschungszulagen waren materiell fehlerhaft.
- Die Rektorate der Hochschulen müssen die gewährten Zulagen in den beanstandeten Fällen überprüfen und ggf. zurückfordern.
- Rechnungshof sieht Verbesserungspotenziale in nahezu allen Aufgabenbereichen der Studierendenwerke
- Die Bearbeitung der BAföG-Anträge soll optimiert und bei einem Studierendenwerk konzentriert werden.
- Fördermittel werden kaum noch für Einsätze in der Landwirtschaft benötigt
- Weiterbildungsmaßnahmen betreffen überwiegend Einsätze in privaten Haushalten
- Land soll prüfen, ob die Förderung der Weiterbildungsmaßnahmen abgeschafft werden kann
- Studiengänge an der Hochschule für Polizei straffen und neu organisieren
- Einstellungen bedarfs- und eignungsgerecht vornehmen
- Wirksamer Hochwasserschutz endet nicht an Gemeindegrenzen
- Einzelne Kommunen kooperieren beim Hochwasserschutz nicht
- Wasserbehörden sollen sich bei den Kommunen intensiver für einen nichttechnischen Hochwasserschutz einsetzen
- Rechnungshof schlägt Jahresdeputate für Lehrkräfte vor
- Der Einsatz von Lehrern außerhalb des Unterrichts sollte zurückgeführt werden
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Stiftung Naturschutzfonds“ vor.
- Die seit der Gründung unveränderte Organisation sowie die Tätigkeiten und Arbeitsabläufe der Stiftung sollten für eine zeitgerechte Stiftungsarbeit weiterentwickelt werden.
- Die…
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung zur Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg vor
- Bei der Unterbringung von Flüchtlingen sollte die individuelle Bleibeperspektive bzw. der Aufenthaltsstatus stärker berücksichtigt werden
- Bund, Land und Kommunen…
- Max Munding als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet / Günther Benz übernimmt Nachfolge
- Ministerpräsident Kretschmann: Munding hat nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten
- Volkswirt aus dem Finanzministerium übernimmt die Leitung der Abteilung IV in Karlsruhe
- Lothar Nickerl wird zukünftig für die Bereiche Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Prüfungen der IT-Organisation und des IT-Einsatzes in der…