Landesamt für Besoldung und Versorgung sollte Gehalts- und Beihilfezahlungen gezielter überwachen
- Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) sollte die Kontrollaufgaben seiner Internen Revision stärker auf Bereiche mit hohen Abrechnungsrisiken ausrichten und das Risikomanagement weiterentwickeln
- Personalverwaltende Dienststellen sollten ihre abrechnungsrelevanten Personaldaten ohne Medienbrüche und digital an das LBV übermitteln
- Personalausgaben müssen mit einer optimierten Schnittstelle in die Rechnungslegung des Landes überführt werden können. Dazu sollten die eingesetzten IT-Verfahren mittelfristig synchronisiert werden
Karlsruhe/Stuttgart: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) zahlt Gehälter und Zuschüsse zu Krankheitskosten von jährlich 17 Mrd. Euro an rund 444.000 Bedienstete des Landes aus. Dafür wird das dialogisierte Abrechnungs- und Informationssystem DAISY eingesetzt.
Die Finanzkontrolle hat dieses IT-Verfahren geprüft und dabei festgestellt, dass Geschäftsprozesse verbessert und der Verfahrensbetrieb stärker überwacht werden sollten.
Die Aufgaben der Internen Revision des LBV sollten stärker auf die Abrechnungsrisiken abgestimmt werden. Das vorhandene Risikomanagement gilt es weiterzuentwickeln. Sämtliche Risiken sollten wegen des großen Finanzvolumens systematisch bewertet werden, um fehlerhafte Bezügeabrechnungen oder andere systematische Fehler frühzeitig zu erkennen. Das Personal der Internen Revision sollte dafür qualifiziert und technisch besser ausgestattet werden.
Das LBV hat bereits damit begonnen, festgestellte haushaltsrechtliche Mängel aufzuarbeiten und zu beseitigen.
Beim Informations- und Datenaustausch zwischen den personalverwaltenden Dienststellen und dem LBV werden abrechnungsrelevante Daten in unterschiedlicher Weise sowohl digital als auch analog an das LBV übermittelt. Die Rechnungsprüfer empfehlen, bestehende Medienbrüche mit den personalverwaltenden Dienststellen abzubauen und einheitliche digitale Übertragungswege zu nutzen.
Das Land setzt für sein Rechnungswesen ein IT-Verfahren (SAP) ein, das über eine Schnittstelle mit DAISY verbunden ist. Diese ist weiter zu optimieren. Damit soll künftig sichergestellt werden, dass die Personalausgaben medienbruchfrei, vollständig, richtig und wirtschaftlich zugeordnet und überführt werden.