Am 11. März 2024 hat der Rechnungshof der Landesregierung die Beratende Äußerung „Krisenmanagement in der Landesverwaltung“ zugeleitet. Im Rahmen dieser Prüfung wurden die organisatorischen Aspekte des Krisenmanagements betrachtet: Wie ist die Verwaltung für Krisensituationen aufgestellt? Wie hat die Verwaltung organisatorisch auf die Herausforderungen einer Krise – dargestellt anhand der Corona-Pandemie – reagiert?
Mittelpunkt der Untersuchung waren Strukturen und Prozesse, insbesondere mit Blick auf Koordination und Kommunikation. Hierzu wurden unter anderem Umfragen bei sämtlichen Dienststellen des Landes sowie bei den Kommunen durchgeführt und mittels zahlreicher Interviews Erfahrungen von Beteiligten verschiedener Verwaltungsbereiche zusammengetragen. Dabei haben sich sowohl Stärken als auch Schwächen im Krisenmanagement gezeigt. Der Rechnungshof hat daraus Empfehlungen für die Landesverwaltung, aber auch für das Zusammenspiel mit dem kommunalen Bereich abgeleitet. Ziel ist es, dass sich die Verwaltung bereits außerhalb konkreter Krisensituationen auf künftige Sachlagen vorbereitet, um so im Ernstfall schnell handlungsfähig zu sein.
Die Beratende Äußerung finden Sie hier.
Die Pressemitteilung des Innenministeriums dazu finden Sie hier.
Zu Beginn des Jahres 2025 sollen die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter Freiburg, Stuttgart und Tübingen aufgelöst und in den Rechnungshof integriert werden. Die Standorte werden als Außenstellen des Rechnungshofs jedoch weiter Bestand haben.
Mit dieser Strukturreform reagiert der Rechnungshof auf künftige Herausforderungen und sieht sich mit einer eingliedrigen Struktur deutlich effizienter und schlanker aufgestellt.
Die Beibehaltung der Außenstellen eröffnen einen großen Spielraum bezüglich der örtlichen Flexibilität für die Beschäftigten.
In dem jährlich erscheinenden Bericht stellt der Rechnungshof ausgewählte Prüfungsergebnisse und Sparvorschläge vor, die für Politik und Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Ziel der Denkschrift ist es, konkret aufzuzeigen, wo und wie im Einzelfall Einsparungen möglich sind und effizienteres Handeln angebracht ist.
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