Schutz und Erhalt von landeseigenen Burgen und Ruinen

Denkschrift 2021, Beitrag Nr. 18 (Kapitel 1208)

Das Land besitzt mehr als 190 Kulturliegenschaften, die teilweise kaum bekannt und weder vermarktbar, noch wirtschaftlich nutzbar sind. Der Rechnungshof prüfte Baumaßnahmen an derartigen Liegenschaften mit Kosten von 30 Mio. Euro. Die untersuchten mittelalterlichen Burgen, Ruinen und Schlösser liegen oft schwer zugänglich im Staatswald. Der für die Instandhaltung erforderliche technische und finanzielle Aufwand ist hoch. Denkmalpflegerische Abstimmungen und die Berücksichtigung von natur- und artenschutzrechtlichen Belangen stellen weitere Herausforderungen dar.

Der Rechnungshof stellte fest, dass die Ruinen und Anlagen unzureichend unterhalten und gesichert wurden. Viele Schäden waren durch starke Durchwurzelung von Gehölzen zurückzuführen. Der dringende Handlungsbedarf wurde oft erst durch Einstürze erkannt, wie beispielsweise an der Minneburg (Neckar-Odenwald-Kreis) und den Roggenbacher Schlössern (Landkreis Waldshut).

Ein weiteres Problem ist die ungeklärte Zuständigkeit zwischen ForstBW und dem Landesbetrieb Vermögen und Bau bei mindestens 22 Ruinen. So befinden sich beispielsweise das Rusenschloss (Alb-Donau-Kreis) oder die Ruine Hohenwittlingen (Kreis Reutlingen) im Forstvermögen und sind demnach durch ForstBW baulich zu betreuen. ForstBW besitzt jedoch weder denkmalpflegerische noch baufachliche Expertise. Der Landesbetrieb Vermögen und Bau hatte in der Vergangenheit daher regelmäßig in Amtshilfe für ForstBW Baumaßnahmen durchgeführt. Dies war aus Sicht des Rechnungshofs auch wirtschaftlich.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten,

1. zu prüfen, in welchem Umfang die bauliche Zuständigkeit für die Ruinen im Staatswald von der Forstverwaltung auf die Finanzverwaltung übertragen werden kann;

2. die Intensität des Bauunterhalts zu erhöhen und Maßnahmen zur Verkehrssi-cherung proaktiv einzuleiten.

Reaktion der Landesregierung

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 01.10.2022 zu berichten.

Letzte Änderung dieses Artikels: 14.06.2022