Organisation des Landesamts für Denkmalpflege

Denkschrift 2021, Beitrag Nr. 9

Der Rechnungshof führte im Landesamt für Denkmalpflegeeine Organisationsuntersuchung durch. Um die gesamte Denkmalverwaltung zu erfassen, wurden auch die unteren Denkmalschutzbehörden in die Prüfung einbezogen. Das waren mehr als 200 Stadt- und Landkreise, Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Diese konnten sich in einer Online-Umfrage zur Zusammenarbeit mit dem Landesamt und zur Anwendung des Denkmalschutzrechts äußern.Der Rechnungshof bemängelte, dass beim Landesamt jedenfalls zum Prüfungszeitpunkt keine systematische Schwerpunktsetzung für die Aufgaben und damit auch für den Personaleinsatz vorlag. Mit Blick auf die begrenzten Ressourcen und voraussichtlich weiter steigenden Denkmalzahlen hielt er eine Priorisierung der Aufgabenerfüllung nach fachlichen Kriterien für erforderlich. Er empfahl dabei eine stärkere, auch auf Kennzahlen gestützte Steuerung durch das Ministerium.Weiterhin könnte die landesweite Einführung der sogenannten „vorweggenommenen Anhörung“ eine Verfahrenserleichterung und -beschleunigung für das Landesamt, die unteren Denkmalschutzbehörden und auch für die Denkmaleigentümer bringen. Das Landesamt bereitetete verwaltungsintern für das Ministerium das jährliche Denkmalförderprogramm vor und wickelte die Programmvorschläge ab. Das praktizierte mehrstufige Verfahren könnte gestrafft und damit effizienter gestaltet werden. Der Rechnungshof regte zudem an, gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden zu prüfen, ob eine regionale Bündelung von Fachkompetenzen zu einer besseren Aufgabenwahrnehmung führen könnte.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten,

1.für die Steuerung der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes verstärkt Aufgabenschwerpunkte zu bilden, den Personaleinsatz danach auszurichten und Bearbeitungsstandards festzulegen;

2.das Verfahren der sogenannten „vorweggenommenen Anhörung“ zeitnah landesweit einzuführen und den Anwendungsbereich regelmäßig zu überprüfen;

3.die fachliche Unterstützung der unteren Denkmalschutzbehörden zu optimieren sowie im Dialog mit den Kommunalen Landesverbänden zu prüfen, ob eine regionale Bündelung von Fachkompetenzen zu einer verbesserten Aufgabenwahrnehmung führen könnte;

4.den Einsatz von FöBIS für das Denkmalförderprogramm zu prüfen;

5.das vereinfachte Verfahren bei Zuwendungen zu evaluieren und fortzuentwickeln;

6.weitere Kennzahlen zu definieren, die eine stärkere strategische Steuerung und eine sachgerechte Evaluation ermöglichen.

Reaktion der Landesregierung

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 31.12.2022 zu berichten.

Letzte Änderung dieses Artikels: 13.06.2022