Förderung der Kleintheater

Denkschrift 2018, Beitrag Nr. 25 (Kapitel 1481)

Das Land fördert gemeinsam mit den jeweiligen Sitzkommunen mehr als 40 Klein- und Figurentheater. Die Summe der Landeszuwendungen an diese Theater beträgt rund 5 Mio. Euro jährlich. Nach der Kunstkonzeption des Landes setzt die Aufnahme in die institutionelle Landesförderung voraus, dass das Kleintheater ein Berufstheater ist (eigene feste Spielstätte, regelmäßiger Spielbetrieb, hauptberufliche Betätigung), seit fünf Jahren besteht und auch von der Kommune bzw. vom Landkreis institutionell gefördert wird. Der Rechnungshof und die Staatlichen Rechnungsprüfungsämter prüften die Verwendung der Landeszuwendungen bei mehreren Kleintheatern.

Die Prüfung ergab einzelne Mängel bei der Vergütung des Personals. Hier ist von den Theatern als Zuwendungsempfänger das Besserstellungsverbot zu beachten. Wirtschaftlichkeitsreserven zeigten sich in den technischen Aufgabenbereichen. Der Rechnungshof hatte in einigen Fällen vorgeschlagen, entsprechende Aufgaben an externe Unternehmen auszulagern. Ein wichtiger Erfolgsfaktor für einen wirtschaftlich erfolgreichen Theaterbetrieb war nach den Feststellungen des Rechnungshofs eine professionelle kaufmännische Leitung und Finanzbuchhaltung. Soweit dies mit eigenen Kräften nicht bewirkt werden kann, müsste auf externen Sachverstand zurückgegriffen werden. Für die Kleintheaterförderung waren keine verbindlichen Kriterien definiert.

Einzelne Theater wiesen Eigeneinnahmen unter 10 Prozent der Gesamtausgaben auf. Eine so geringe Eigeneinnahmequote kann auf Dauer keinen wirtschaftlichen Theaterbetrieb sicherstellen.

Die Kleintheaterförderung war gut strukturiert und angemessen dotiert. Der Rechnungshof empfahl, Klein- und Figurentheater auch künftig zu fördern. Die Einhaltung rechtlicher Vorgaben der Zuwendungsbescheide sollte durch eine sorgfältige Prüfung der Verwendungsnachweise sichergestellt werden. Der Rechnungshof hielt es für geboten, dass die geförderten Theater in der Regel mindestens 20 Prozent ihrer Gesamtausgaben selbst erwirtschaften. Zudem empfahl der Rechnungshof, verbindliche Kriterien für die Förderung von Klein- und Figurentheater festzulegen.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, auch künftig Klein- und Figurentheater durch Zuwendungen des Landes zu fördern, die von den geförderten Theatern vorgelegten Verwendungsnachweise zeitnah und eingehend zu prüfen, für die Aufnahme von Kleintheatern in die Förderung verbindliche Kriterien zu definieren und darauf hinzuwirken, dass die geförderten Theater in der Regel mindestens 20 Prozent ihrer Ausgaben aus eigenen Einnahmen decken.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass die Regierungspräsidien auf eine zeitnahe und eingehende Prüfung der Verwendungsnachweise hingewiesen worden seien. Ferner seien auf der Basis der Empfehlungen des Rechnungshofs Kriterien für die institutionelle Förderung von professionellen Privattheatern definiert worden, in denen auch vorgesehen sei, dass die Gesamtausgaben des Theaters in der Regel aus eigenen Einnahmen von mindestens 20 Prozent gedeckt sein sollten.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 12.03.2020 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Vorschläge des Rechnungshofs wurden umgesetzt. In die Neufassung der Förderkriterien sind sowohl die Empfehlungen des Rechnungshofs aus der Denkschrift sowie der Prüfungsreihe zur Privattheaterförderung eingeflossen.

Letzte Änderung dieses Artikels: 21.07.2020