IT der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg
Der Rechnungshof untersuchte die IT der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Er stellte fest, dass die Prozesse der LUBW häufig unstrukturiert und heterogen waren. Es bestanden Mehrfachstrukturen; beispielsweise betrieb die LUBW vier Rechenzentren und drei User Help Desks. Eine Steuerung und Konsolidierung der IT fand nur unzureichend statt. Die Kosten- und Leistungsrechnung war ebenso verbesserungsfähig wie das Servicemanagement und die Dokumentation. Der Personaleinsatz für IT war mit knapp 10 Prozent der bestehenden Ressourcen im landesinternen Vergleich hoch, zusätzlich wurden dauerhaft externe IT-Dienstleister beschäftigt.
Im Zuge der IT-Neuordnung sollten in erheblichem Umfang IT-Tätigkeiten auf die BITBW übergehen. Nach Auffassung des Rechnungshofs war die LUBW auf diesen Übergang nicht ausreichend vorbereitet. Zwar waren die Fachaufgaben der LUBW in der Landesverwaltung vielfach einzigartig, für die IT-Basistechniken und Prozesse galt dies aber nicht. Hier sah der Rechnungshof im Vorfeld der Migration zur BITBW erheblichen Handlungsbedarf. Demnach sollte die LUBW ihren Strategieprozess auch im Hinblick auf die IT zügig abschließen und ihre IT-Prozesse optimieren, dokumentieren und wirtschaftlich gestalten. Die vier separaten Rechenzentren sollten konsolidiert und eine für IT-Controlling geeignete Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut werden. Die verbleibenden IT-Vollzeitäquivalente sollten reduziert und evaluiert werden.
Bei der LUBW verbleibende IT-Personalressourcen müssten künftig zur IT-Steuerung, für die Informationssicherheit und als Schnittstelle zur BITBW eingesetzt werden.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, über die Ausgestaltung des Kompetenzzentrums Umweltinformatik (KUI) im Hinblick auf die IT-Neuordnung erneut zu berichten.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat berichtet, dass das KUI als stategisches Instrument zur Umsetzung eines vorsorgenden, effektiven und nachhaltigen Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes sowie der Energiewirtschaft positioniert werden solle. Der ausgehend vom Feinkonzept gestartete Transformationsprozess solle die IT-Aufgaben der LUBW und der Umwelt- und Naturschutzverwaltung weiter bündeln und optimieren. Das KUI solle steuernde Instanz werden und bis zum Einzug in den Neubau der LUBW zukunftsfest aufgestellt sein. Es verantworte die Umweltinformatik und damit generell die Weiterentwicklung und den sicheren Betrieb der Fachzentralen der Daseinsvorsorge mit ihren jeweiligen Sondernetzen sowie die Entwicklung und den Betrieb leistungsfähiger Umwelt-IT-Fachverfahren. Im Regelfall solle der technische Betrieb nicht mehr durch die LUBW erfolgen, sondern sukzessive bei der BITBW und der Komm.ONE angesiedelt sein.
Parlamentarische Erledigung
Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag über das Veranlasste bis zum 30.10.2023 erneut zu berichten.
