Vermögensrechnung

Denkschrift 2018, Beitrag Nr. 5

Die Landesregierung hatte auf den Stichtag 01.01.2017 eine Eröffnungsvermögensrechnung erstellt. Mit der Vermögensrechnung sollte ein vollständiger und umfassender Überblick über den Vermögens- und Schuldenstatus des Landes zum jeweiligen Stichtag gegeben werden. Damit sorgte die Vermögensrechnung für mehr Transparenz und lieferte bessere, d. h. vollständigere Informationen als der bis dato im Vorheft des Staatshaushaltsplans abgebildete Vermögensnachweis. So wurden beispielsweise erstmals das Infrastrukturvermögen sowie Rückstellungen wertmäßig ausgewiesen.

Mit der Eröffnungsvermögensrechnung wurde eine erste Basis für Mehrjahresvergleiche geschaffen, welche die Entwicklung der einzelnen Vermögens- und Schuldenpositionen aufzeigen. Das Rechenwerk hat eine Summe von 228,9 Mrd. Euro. Auf der Aktivseite entfallen 70,2 Mrd. Euro auf das Anlage- und Umlaufvermögen des Landes. Mit 170,3 Mrd. Euro ist die auf der Passivseite ausgewiesene Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen die volumenmäßig größte Vermögensrechnungsposition.

Stellt man die Passiva den Aktiva gegenüber, bleibt ein negativer Saldo von 158,7 Mrd. Euro. Dieser ist insbesondere in den Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen begründet.

Der Rechnungshof begrüßte die Einführung der Vermögensrechnung. Obwohl die Eröffnungsvermögensrechnung die Vermögens- und Schuldensituation des Landes noch nicht vollständig abbildete, bieten die Vermögensrechnungen dieser Art deutlich umfassendere und fundiertere Informationen als die bisherige Vermögensübersicht.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 21.02.2019 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 26.06.2019