Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 22 (Kapitel 1478)

Das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) gibt für seine vielfältigen Aufgaben in Forschung, Produktion, Entwicklung, Präsentation und Vermittlung jährlich rund 20 Mio. Euro aus. Etwa die Hälfte davon entfällt auf den Museumsbereich. Mit 64 Euro öffentlicher Subvention je Museumsbesucher nimmt das ZKM unter den Museen des Landes einen Spitzenplatz ein.

Der Rechnungshof sah Einsparpotenziale insbesondere in der Personalwirtschaft sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Das ZKM gewährte seinem Personal Leistungen, die in der Landesverwaltung nicht vorgesehen sind und daher gegen das Besserstellungsverbot verstoßen. Externe Leistungen wurden nicht immer ordnungsgemäß ausgeschrieben und vergeben. Wenn auf die Versicherung eigener Ausstellungsobjekte verzichtet würde, könnten jährlich mehr als 100.000 Euro eingespart werden. Zudem könnten Kosten eingespart werden, wenn weniger Ausstellungen durchgeführt und eine Dauerausstellung eingerichtet würde.

Das ZKM hatte als Depot ein Gebäude in Karlsruhe angemietet. Der Mietvertrag läuft 2018 aus. Die Verlängerung des Vertrags war nicht gesichert. Auch von den Landesmuseen in Karlsruhe wurden geeignete Depotflächen benötigt. Denkbar wäre, diesen Bedarf zu bündeln und zentrale Depots einzurichten. Dies wäre kostengünstiger für das Land als Einzellösungen verschiedener Einrichtungen.

Der Rechnungshof hielt es für möglich, den öffentlichen Zuschuss, der paritätisch von der Stadt Karlsruhe und dem Land Baden-Württemberg kommt, zu reduzieren.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, im Zusammenwirken mit der Stadt Karlsruhe die Umsetzung der vom Rechnungshof vorgeschlagenen Einsparpotenziale beim Zentrum für Kunst und Medien zu prüfen sowie mögliche Einsparpotenziale zu nutzen, um die Folgen der Kürzungen der Stadt Karlsruhe im Kulturbereich auszugleichen und die Arbeit des ZKM in den Bereichen Digitalisierung und Innovation weiter zu verstärken. Zudem sollte darauf hingewirkt werden, dass die Vorstände des ZKM und der Hochschule für Gestaltung die Zusammenarbeit der beiden Institutionen intensivieren.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, dass das ZKM bereits viele der vom Rechnungshof vorgeschlagenen Empfehlungen umgesetzt habe. So sei die Aufbauorganisation durch die Zusammenlegung der bisher getrennten Museen für Neue Kunst und des Medienmuseums gestrafft worden. Zudem seien Forschungs- und Entwicklungseinheiten zu einem sogenannten „Hertz-Labor“ zusammengeführt worden. Im Bereich der Personalverwaltung sei eine Reduzierung der Personalausstattung vorgenommen worden. Verstöße gegen das Besserstellungsverbot würden abgestellt. Zudem solle der Fuhrpark sukzessive reduziert werden. Die Empfehlungen des Rechnungshofs zur Beschaffung und Vergabe seien ebenfalls umgesetzt worden. Im November 2018 habe der Stiftungsrat beschlossen, die Versicherung der ZKM-eigenen Kunstsammlung aufzugeben. Die Zusammenarbeit zwischen dem ZKM und der Hochschule für Gestaltung sei intensiviert worden. So seien in den letzten Jahren verstärkt Studierende der HfG in das Arbeitsprogramm (Ausstellungen) und in die wissenschaftliche Aufarbeitung der Sammlung und Archive des ZKM einbezogen worden. Zudem sei eine engere Verzahnung auf Leitungsebene erfolgt.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 21.02.2019 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Forderungen des Rechnungshofs wurden größtenteils umgesetzt. Die vom Rechnungshof angeregte Kürzung des Landeszuschusses wurde nicht aufgegriffen.

Letzte Änderung dieses Artikels: 11.07.2019