Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 22 (Kapitel 1478)

Das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) gibt für seine vielfältigen Aufgaben in Forschung, Produktion, Entwicklung, Präsentation und Vermittlung jährlich rund 20 Mio. Euro aus. Etwa die Hälfte davon entfällt auf den Museumsbereich. Mit 64 Euro öffentlicher Subvention je Museumsbesucher nimmt das ZKM unter den Museen des Landes einen Spitzenplatz ein.

Der Rechnungshof sah Einsparpotenziale insbesondere in der Personalwirtschaft sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung. Das ZKM gewährte seinem Personal Leistungen, die in der Landesverwaltung nicht vorgesehen sind und daher gegen das Besserstellungsverbot verstoßen. Externe Leistungen wurden nicht immer ordnungsgemäß ausgeschrieben und vergeben. Wenn auf die Versicherung eigener Ausstellungsobjekte verzichtet würde, könnten jährlich mehr als 100.000 Euro eingespart werden. Zudem könnten Kosten eingespart werden, wenn weniger Ausstellungen durchgeführt und eine Dauerausstellung eingerichtet würde.

Das ZKM hatte als Depot ein Gebäude in Karlsruhe angemietet. Der Mietvertrag läuft 2018 aus. Die Verlängerung des Vertrags war nicht gesichert. Auch von den Landesmuseen in Karlsruhe wurden geeignete Depotflächen benötigt. Denkbar wäre, diesen Bedarf zu bündeln und zentrale Depots einzurichten. Dies wäre kostengünstiger für das Land als Einzellösungen verschiedener Einrichtungen.

Der Rechnungshof hielt es für möglich, den öffentlichen Zuschuss, der paritätisch von der Stadt Karlsruhe und dem Land Baden-Württemberg kommt, weiter zu reduzieren.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten,

a) im Zusammenwirken mit der Stadt Karlsruhe

1. die Umsetzung der vom Rechnungshof vorgeschlagenen Einsparpotenziale (insbesondere auch die Reduzierung der Aufwendungen für die Versicherung der eigenen Sammlung) beim Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) zu prüfen;

2. mögliche Einsparpotenziale zu nutzen, um die Folgen der Kürzungen der Stadt Karlsruhe im Kulturbereich auszugleichen und die Arbeit des ZKM in den Bereichen Digitalisierung und Innovation weiter zu verstärken;

b) auf den Vorstand des ZKM und den Vorstand der Hochschule für Gestaltung mit dem Ziel einzuwirken, die Zusammenarbeit der beiden Institutionen zu intensivieren.

Reaktion der Landesregierung

Parlamentarische Erledigung

Der Beitrag ist noch nicht parlamentarisch erledigt. Die Landesregierung hat dem Landtag am 21.12.2018 berichtet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 28.01.2019