Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2015

Denkschrift 2017, Beitrag Nr. 1

Im Staatshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wurden die Einnahmen und Ausgaben des Landes auf 44,4 Mrd. Euro festgesetzt. Nach Abschluss des Haushaltsjahres betrug der kassenmäßige Überschuss 1,6 Mrd. Euro. Unter Einbeziehung der aus dem Vorjahr übernommenen und der in das Folgejahr übertragenen Haushaltsreste ergab das rechnungsmäßige Jahresergebnis einen Überschuss von 1,2 Mrd. Euro. Einschließlich der Überschüsse aus Vorjahren betrug zum 31.12.2015 das rechnungsmäßige Gesamtergebnis 3,7 Mrd. Euro.

Der Rechnungshof stellte fest, dass

  • die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes 2015 geordnet war;
  • die geprüften Einnahmen und Ausgaben weitgehend ordnungsgemäß belegt waren;
  • die Haushaltsrechnung des Landes 2015 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach;
  • die für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze im Wesentlichen beachtet wurden;
  • in insgesamt 104 Fällen mit einem Gesamtvolumen von 56,2 Mio. Euro über- und außerplanmäßige Ausgaben geleistet wurden;
  • die von den Ressorts bei den Sachausgaben zu erwirtschaftenden Globalen Minderausgaben von 142 Mio. Euro nachgewiesen wurden;
  • bei der Gesamtrechnungsprüfung der Haushaltsrechnung keine wesentlichen Druck- und Darstellungsfehler festgestellt wurden.

In das Haushaltsjahr 2016 wurden 1,6 Mrd. Euro an Einnahmeresten und 2,7 Mrd. Euro an Ausgaberesten übertragen. Die Einnahmereste bestanden zum überwiegenden Teil aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen. Die Ausgabereste markierten mit 6 Prozent der im Staatshaushaltsplan veranschlagten Soll-Ausgaben erneut einen Höchststand im Zehn-Jahres-Vergleich.

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 28.02.2018 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 18.07.2018