Förderung von Forschungseinrichtungen der Max-Planck-Gesellschaft

Denkschrift 2016, Beitrag Nr. 27 (Kapitel 1499)

Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) ist ein eingetragener Verein mit bundesweit insgesamt 83 rechtlich unselbstständigen Forschungseinrichtungen. Sie wird hälftig vom Bund und den Ländern finanziert.

Die Prüfung bei zwei Instituten und einem Gästehaus der MPG zeigte insbesondere Verbesserungspotenzial beim Zuwendungsverfahren, bei der Bewirtschaftung der zugewendeten Mittel, bei der Vergütung der Abteilungsdirektoren und beim Umgang mit Nebentätigkeiten.

Die jährlichen Zuwendungen erfolgen auf der Grundlage von insgesamt 17 Zuwendungsbescheiden (Bund und 16 Länder). Dies führt wegen unterschiedlicher Landesgesetze zu unterschiedlichen Vorgaben an die MPG. Zudem entsteht vermeidbarer Personal- und Sachaufwand und die Zuwendungsgeber sind - vor allem in Konfliktfällen - in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Der Rechnungshof schlug vor, künftig im Außenverhältnis nur noch einen Zuwendungsbescheid zu erlassen.

Bei der Bewirtschaftung der zugewendeten Mittel wurden insbesondere die fehlerhafte Verwendung der DFG-Programmpauschale, die Finanzierung von Kantinenpersonal aus Zuwendungen, die unentgeltliche Weitergabe von Geräten an Dritte sowie die Gewährung von unentgeltlichen Übernachtungen bemängelt.

Als Teil ihrer leistungsbezogenen Vergütung erhalten die Abteilungsdirektoren variable Zulagen, über deren Höhe faktisch der Präsident der MPG allein entscheidet. Der Rechnungshof bemängelte insbesondere die in manchen Fällen lückenhafte Dokumentation und mangelnde Transparenz. Zudem unterliegt der Präsident keiner effektiven Kontrolle durch die Gremien der MPG, zumal auch keine Richtlinien oder Obergrenzen für die Bemessung der Zulagen existieren.

In einem Fall nahm ein Abteilungsdirektor in mehreren Jahren eine jeweils viermonatige Nebentätigkeit als Gastprofessor an einer außereuropäischen Hochschule wahr. Während dieser Zeit erhielt der Direktor seine volle Direktorenvergütung, auch die Reisekosten wurden erstattet. Haupt- und Nebenamt sollten klarer abgrenzt und zweckwidrig verausgabten Zuwendungen zurückgefordert werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, zu berichten, welche Konsequenzen aus den Feststellungen und Vorschlägen des Rechnungshofs gezogen wurden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung teilte mit, dass die MPG mehrere Regelungen zur Vereinfachung des Zuwendungsverfahrens sowie Verbesserungen bei der Abwicklung von Zulagen an Abteilungsdirektoren beschlossen habe.

Bei den festgestellten Fällen einer Abweichung von den Bewirtschaftungsgrundsätzen folge die MPG den Empfehlungen des Rechnungshofs und werde die einschlägigen Bewirtschaftungsrichtlinien bzw. vertraglichen Regelungen entsprechend anpassen. Darüber hinaus sei das Verfahren bei der Meldung, Prüfung und Genehmigung von Nebentätigkeiten grundsätzlich neu geordnet worden. Die im Rahmen der Nebentätigkeit eines Institutsdirektors zweckwidrig verausgabten Zuwendungen seien in voller Höhe an die Zuwendungsgeber zurückgezahlt worden.

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 01.02.2018 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Vorschläge des Rechnungshofs wurden zu großen Teilen umgesetzt. Das Förderverfahren für die Max-Planck-Gesellschaft wird insgesamt vereinfacht; wesentliche interne Entscheidungsprozesse der Einrichtung gewinnen an Transparenz.

Letzte Änderung dieses Artikels: 23.03.2018