Landwirtschaftliches Zentrum für Rinderhaltung, Grünlandwirtschaft, Milchwirtschaft, Wild und Fischerei Baden-Württemberg

Denkschrift 2015, Beitrag Nr. 12

Das LAZBW erfüllt zentrale Aufgaben im Bereich Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie praxisbezogener Forschung für Landwirtschaft, Milchwirtschaft und Fischerei. Der Rechnungshof identifizierte zwei Aufgaben, die abgebaut werden sollten. Die Exterieurbeurteilung von Rindern zählt seit der Novellierung des Tierzuchtrechts 2006 nicht mehr zu den staatlichen Kernaufgaben. Die Kosten beliefen sich auf jährlich rund 600.000 Euro, die sukzessiv eingespart werden könnten. Die Amtlichen Güteprüfungen für Käse und Butter gibt es seit 1951. Der Rechnungshof hielt diese inzwischen für entbehrlich und empfahl, zumindest kostendeckende Gebühren zu erheben. Der Rechnungshof stellte auch erhebliche Mängel bei der baulichen und technischen Ausstattung fest. Die Kernaufgaben in Bildung und Forschung konnten zum Teil nur noch eingeschränkt wahrgenommen werden. Der Rechnungshof empfahl, das LAZBW bedarfsgerecht zu modernisieren. Bei der länderübergreifenden Zusammenarbeit sah der Rechnungshof generell noch großes Potenzial. Dazu müsste diese konsequent arbeitsteilig ausgebaut werden.

Parlamentarische Behandlung

Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die Kosten bei der Exterieurbeurteilung zu reduzieren. Die Amtliche Butter- und Käseprüfung sollte kostendeckend organisiert werden. Die länderübergreifende Zusammenarbeit sei arbeitsteilig weiterzuentwickeln. Die bauliche Modernisierung sollte entsprechend dem sich danach noch ergebenden Bedarf im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umgesetzt werden.

Reaktion der Landesregierung

Die Landesregierung hat berichtet, sie habe bei der Exterieurbeurteilung eineinhalb Stellen gestrichen. Bei der amtlichen Butter- und Käseprüfung sei eine länderübergreifende Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz vereinbart. Die Gebühren seien angepasst und die Prozesse optimiert worden. Dadurch sei der Deckungsgrad von 29 Prozent auf 81 Prozent gestiegen. Das MLR wolle die arbeitsteilige Zusammenarbeit der Länder in Forschung und Bildung weiter vertiefen. Es habe mit Bayern dazu eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen. Zur baulichen Modernisierung am Standort Aulendorf habe das MLR mit dem FM einen Masterplan erstellt, der bereits umgesetzt werde. Am Standort Wangen sei der Baubeginn für die energetische Sanierung des Schulgebäudes mit Erweiterung des Lehrbereiches für Ende 2018 vorgesehen..

Parlamentarische Erledigung

Der Landtag hat die Berichte der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 29.11.2018 beendet.

Bewertung Zielerreichung

Die Landesregierung hat die Beschlüsse des Landtags weitgehend umgesetzt. Es wurden erhebliche Fortschritte bei der Wirtschaftlichkeit, der länderübergreifenden Zusammenarbeit und bei der baulichen Modernisierung des LAZBW erzielt.

Letzte Änderung dieses Artikels: 30.01.2019