Ergebnisbericht 2015

1. Vorwort
2. Prüfungs- und Beratungstätigkeit der Finanzkontrolle
   • Aufgaben
   • Organisation
   • Haushalt und Personal
   • Moderne Finanzkontrolle
   • Überblick zur Prüfungs- und Beratungstätigkeit
   • Mitwirkungstätigkeit
   • Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen
3. Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs
   • Ressortübergreifende Empfehlungen
     • Vergabe von Gutachten durch Landesbehörden
     • Wirtschaftlichkeit des Projekts NSI in der Landesverwaltung
     • IuK-Ausfallvorsorge für Großschadensfälle
     • E-Government in der Landesverwaltung
     • IuK-Ausgaben für Dienstleistungen Dritter
     • IuK-Serverlandschaft Baden-Württemberg
     • Nutzung und Finanzierung von länderübergreifenden IT-Programmen
     • Datenübertragung zwischen den Hochschulen und dem Landesamt für Besoldung und Versorgung
     • Strategische Prüfung Fördercontrolling - Perspektiven des Förderwesens in Baden-Württemberg
   • Einzelplan 03: Innenministerium
     • Landesbetrieb Landesgesundheitsamt
     • Landesstelle für Straßentechnik
     • Elektronische Zeiterfassung bei der Landespolizei / Arbeitszeit und Zeiterfassung bei der Landespolizei
     • Datenverarbeitung der Polizei
     • Ausgaben im Zusammenhang mit Aufenthalt und Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer
   • Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
     • Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten im kommunalen Bereich
     • Demografische Entwicklung der Schülerzahlen und ihre Auswirkungen auf den Lehrkräftebedarf an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen
     • Abiturprüfung 2010
   • Einzelplan 05: Justizministerium
     • Gemeinsame Datenverarbeitungsstelle der Justiz
     • Personaleinsatz in den öffentlich-rechtlichen Fachgerichtsbarkeiten
     • Teilprivatisierter Betrieb der Justizvollzugsanstalt Offenburg
     • Personaleinsatz in der Arbeitsgerichtsbarkeit
   • Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
     • Staatliche Toto-Lotto GmbH
   • Einzelplan 07: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (Wirtschaft)
     • Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen
     • Landesmesse Stuttgart - Finanzierung und Projektdurchführung
     • Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung
   • Einzelplan 08: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
     • Bürokommunikationssystem im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
   • Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
     • Hochwasserschutz für das Strudelbachtal
     • Abwasserabgabe
   • Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung
     • Organisation und Arbeitsweise der Amtsbetriebsprüfung
     • Organisation und Arbeitsweise der Betriebsprüfungsstellen
     • Wirtschaftlichkeit landeseigener Heizwerke
     • Energieeffizienz der Landesgebäude
   • Einzelplan 13: Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
     • Qualitätssicherung beim Schienenpersonennahverkehr
     • Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben
     • Finanzierung von Landesstraßenbaumaßnahmen
     • Erhalt von Brücken an Landesstraßen
   • Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
     • Die Musikhochschulen in Baden-Württemberg
     • Bibliotheksservice-Zentrum Baden-Württemberg
     • Dienstleistungen der rechtsmedizinischen Institute
     • Vergütungen der Vorstandsmitglieder und der Chefärzte an den Universitätsklinika
     • Energieverbrauch der Universitätsgebäude
     • Bauherrenfunktion der Universitätskliniken für eigene Baumaßnahmen
     • Internationale Bodensee-Hochschule
     • Unternehmensgründungen und Unternehmensbeteiligungen der Hochschulen
     • Wissenschaftliche Werkstätten der Universität Stuttgart
     • Verwendung der Studiengebühren an den Pädagogischen Hochschulen des Landes
     • Haushalts- und Wirtschaftsführung der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe
     • Weiterbildung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften
     • Lehrverpflichtung der Professoren an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften
     • Staatliche Akademien der Bildenden Künste Stuttgart und Karlsruhe
     • Filmakademie Baden-Württemberg
     • Sondervertraglich Beschäftigte bei den Staatstheatern
     • Transport von Ausstellungsgegenständen der staatlichen Museen
     • Kommission für geschichtliche Landeskunde
4. Weitere Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle
   • [1] Freistellungsjahr
   • [2] Prüfung von Zulagen für Lehrkräfte
   • [3] Prüfung von Personalausgaben des Landes
   • [4] Wohngeld - Abrechnung des Bundesanteils
   • [5] Steuerprüfungen bei den Finanzämtern
   • [6] Baumaßnahmen für das Aus- und Fortbildungszentrum der Straßenbauverwaltung in Nagold
   • [7] Druck- und Kopierausgaben bei der Universität Stuttgart
   • [8] Fuhrparkwesen der Universitätsklinika Tübingen und Ulm
   • [9] Haushalts- und Wirtschaftsführung des Botanischen Instituts am Karlsruher Institut für Technologie
   • [10] Volksschauspiele Ötigheim
   • [11] Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Wissensmedien
   • [12] Haushalts- und Wirtschaftsführung des Instituts für Deutsche Sprache Mannheim
   • [13] Marktfonformitätsprüfungen beim Südwestrundfunk (SWR) und seiner Beteiligungsgesellschaften
   • [14] Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ARTE Deutschland TV GmbH einschließlich ihrer Betätigung bei der ARTE G.E.I.E. durch die Rechnungshöfe der am Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder BW und RP
   • [15] Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD/ZDF-Kinderkanals (KiKA) durch den Thüringer Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland Pfalz