[64] Abfallwirtschaft an den Universitäten
Die Abfallwirtschaft an den Universitäten des Landes verursachte jährlich Sachausgaben von 2,6 Mio. Euro. Die Finanzkontrolle ermittelte 2007 und 2008 ein Einsparpotenzial in einer Größenordnung von 25 Prozent.
Der Rechnungshof regte ein konzeptionell fundiertes und landesweit koordiniertes Vorgehen der Universitäten an. Er empfahl, die Zuständigkeit für die Abfallwirtschaft vor Ort zu konzentrieren, und drängte auf die ordnungsgemäße Ausschreibung und Vergabe der Entsorgungsdienstleistungen.
Außerdem gab er eine Reihe von Empfehlungen für die einzelnen Universitäten.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung ersucht, auf die Universitäten mit dem Ziel einzuwirken, die Empfehlungen des Rechnungshofs zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Abfallentsorgung rasch umzusetzen.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat mitgeteilt, dass inzwischen alle Universitäten über ein Abfallkonzept verfügten. Die Abfallbeauftragten der Universitäten träfen sich einmal im Jahr zum Erfahrungsaustausch, der zu wertvollen Erkenntnissen und Fortschritten bei einzelnen Universitäten geführt habe. Alle Universitäten legten ein besonderes Augenmerk darauf, die Kosten für die gesamte Abfallentsorgung so gering wie möglich zu halten bzw. weiter zu reduzieren. Dazu seien verschiedene Maßnahmen ergriffen worden (z. B. Einsatz von Presscontainern und Mehrwegbehältern, bessere Trennung von Papier- und Restmüll, Neuausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen, Schulung des Personals).
Aufgrund der Empfehlungen des Rechnungshofs seien erhebliche Einsparpotenziale identifiziert und umgesetzt worden.
Parlamentarische Erledigung
Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 27.07.2011 beendet.
Bewertung Zielerreichung
Die Anregungen des Rechnungshofs wurden weitgehend umgesetzt und haben zu erheblichen Einsparungen bei den Universitäten geführt.
