[46] Baukosten der Kinderkliniken Heidelberg und Leipzig im Vergleich
Der Rechnungshof verglich den Neubau der Kinderklinik des Universitätsklinikums Heidelberg mit einem ähnlichen Projekt des Klinikums Leipzig. Der Vergleich sollte aufzeigen, mit welch unterschiedlichen Konzepten eine im Grunde gleiche Bauaufgabe angegangen werden kann.
Er zeigte, dass die Kostenplanungsinstrumente im staatlichen Hochbau zu große finanzielle Spielräume eröffnen. Der Rechnungshof empfahl, die durch diese Kostenplanung möglichen Baustandards kritisch zu hinterfragen. Bauten, die durch Spenden wesentlich mitfinanziert werden, sollten grundsätzlich nicht in die Datengrundlagen der „Richtlinien für die Baukostenplanung“ einfließen. Dies würde sonst tendenziell zu einem immer höheren Niveau der Programm- und Objektkosten künftiger Planungen führen.
Parlamentarische Behandlung
Der Landtag hat die Landesregierung gebeten, die „Richtlinien für die Baukostenplanung“ der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung grundsätzlich zu überprüfen und die Datengrundlagen zu aktualisieren.
Reaktion der Landesregierung
Die Landesregierung hat mitgeteilt, sie habe den in der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung für die Kostenplanungsinstrumente zuständigen Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg mit der grundlegenden Aktualisierung der „Richtlinien für die Baukostenplanung“ beauftragt. Diese werde hierzu rund 400 Baumaßnahmen auswählen und auswerten.
Parlamentarische Erledigung
Der Landtag hat den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 13.10.2011 beendet.
Bewertung Zielerreichung
Die Empfehlungen des Rechnungshofs werden beachtet. Der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg wertet für die Aktualisierung rund 400 Maßnahmen mit unterschiedlichen Nutzungen aus, die in jüngerer Zeit abgerechnet wurden, und bildet daraus neue Kennwerte.
