Organisation

Der Rechnungshof Baden-Württemberg wurde 1952 als selbstständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde mit Sitz in Karlsruhe errichtet. Er ist in sechs Prüfungsabteilungen und eine Verwaltungsabteilung gegliedert. Die Zuordnung der Aufgaben zu den Prüfungsabteilungen orientiert sich an den Geschäftsbereichen der Ministerien.

Dem Rechnungshof sind drei staatliche Rechnungsprüfungsämter in Freiburg, Stuttgart und Tübingen nachgeordnet. Diese Ämter gingen aus den ehemaligen staatlichen Vorprüfungsstellen hervor. Sie führen Prüfungen nach Weisung des Rechnungshofs durch. Das ehemalige Rechnungsprüfungsamt Karlsruhe wurde im Zuge der Neuorganisation der Finanzkontrolle zum 01.01.2011 in den Rechnungshof integriert.

Schaubild

Mitglieder des Rechnungshofs sind der Präsident, der Vizepräsident und fünf weitere Mitglieder. Der Vizepräsident und die weiteren Mitglieder leiten jeweils eine Prüfungsabteilung. Der Ministerpräsident ernennt mit Zustimmung des Landtags den Präsidenten und Vizepräsidenten, letzteren auf Vorschlag des Präsidenten. Der Rechnungshof ist ein Kollegialorgan. Die Mitglieder bilden den Senat. Dieser trifft grundsätzliche Entscheidungen (beispielsweise über den Inhalt der Denkschrift). Im Übrigen entscheiden die beiden zuständigen Mitglieder. Dies sind bei den Abteilungen I und II die jeweiligen Abteilungsleiter und der Präsident, bei den Abteilungen III, IV und V die Abteilungsleiter und der Vizepräsident. Bei der Präsidialabteilung/Prüfungen sind dies die beiden Präsidenten.

Die Mitglieder des Rechnungshofs sind richterlich unabhängig. Zwei Drittel der Mitglieder müssen die Befähigung zum Richteramt besitzen.

Dem Senat gehören an

  • Präsident: Max Munding,
  • Vizepräsident: Günter Kunz,
  • Abteilungsleiter I: Direktor beim Rechnungshof Andreas Knapp,
  • Abteilungsleiter II: Rechnungshofdirektor Dr. Martin Willke,
  • Abteilungsleiterin: Rechnungshofdirektorin Dr. Hilaria Dette,
  • Abteilungsleiterin IV: Rechnungshofdirektorin Ria Taxis und
  • Abteilungsleiter V: Rechnungshofdirektor Armin-Hagen Berberich.

Letzte Änderung dieses Artikels: 24.10.2013