Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2008
Der Rechnungshof bestätigte, dass
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die Haushaltsrechnung 2008 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach,
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die nachgewiesenen Einnahmen und Ausgaben mit den Rechnungslegungsbüchern übereinstimmten,
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keine Druck- und Darstellungsfehler festgestellt wurden und
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die mit Einwilligung des Finanzministeriums geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben samt Vorgriffen in der Haushaltsrechnung im Einzelnen aufgeführt und begründet waren.
Die Haushaltsrechnung 2008 schloss mit einem kassenmäßigen Überschuss von 744 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung der nach 2009 übertragenen Einnahme- und Ausgabereste ergab sich für 2008 ein rechnungsmäßiger Überschuss von 1.154 Mio. Euro gegenüber 735 Mio. Euro im Vorjahr. Von den kassenmäßigen Überschüssen der Haushaltsjahre 2006 und 2007 waren 797 Mio. Euro am 31.12.2008 noch nicht im Landeshaushalt vereinnahmt. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben von 101 Mio. Euro waren begründet.
Parlamentarische Behandlung und Erledigung
Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 25.11.2010 beendet.
