Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2006

Denkschrift 2008 Beitrag Nr. 1

Die Haushaltsrechnung 2006 schloss mit einem kassenmäßigen Überschuss von 535 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung der in das Haushaltsjahr 2007 übertragenen Einnahme- und Ausgabereste ergab sich für 2006 ein rechnungsmäßiger Überschuss von 1,2 Mrd. Euro gegenüber 0,2 Mrd. Euro im Vorjahr.

Der Rechnungshof bestätigte, dass

-    die Haushaltsrechnung 2006 den Vorschriften der Landeshaushaltsordnung entsprach,

-    die nachgewiesenen Einnahmen und Ausgaben mit den Rechnungslegungsbüchern übereinstimmten,

-    er keine Druck- und Darstellungsfehler feststellte und

-    die mit Einwilligung des Finanzministeriums geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben samt Vorgriffen in der Haushaltsrechnung im Einzelnen aufgeführt und begründet waren.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben beliefen sich auf 63 Mio. Euro

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 04.12.2008 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 12.10.2017