Landesschulden

Denkschrift 2007 Beitrag Nr. 3

Im Haushaltsjahr 2006 mussten für den Haushaltsausgleich 1,5 Mrd. Euro neue Kredite aufgenommen werden. Die haushaltsgesetzliche Kreditermächtigung von 1,9 Mrd. Euro wurde dabei unterschritten. Aufgrund eines kassenmäßigen Überschusses von 535 Mio. Euro hätte die Nettokreditaufnahme noch um diesen Betrag reduziert werden können.

Die Schulden des Landes einschließlich der verlagerten Verpflichtungen beliefen sich Ende 2006 auf rund 43,6 Mrd. Euro. Durch die hierfür anfallenden Ausgaben für den Schuldendienst ist der finanzielle Handlungsspielraum des Landes auch weiterhin stark eingeengt. Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich um 3,8 % auf 3.823 Euro (Vorjahr 3.682 Euro).

Parlamentarische Behandlung und Erledigung

Der Landtag hat von der Mitteilung des Rechnungshofs Kenntnis genommen und das parlamentarische Verfahren am 28.11.2007 beendet.

Letzte Änderung dieses Artikels: 29.09.2017